ver.di-Demonstration zur Gesundheits-ministerkonferenz in Düsseldorf

Demonstrierende Fußgänger und Rollstuhlfahrer mit Fahnen, Plakaten und Transparenten.

Lautstarker Protest für mehr Personal in
Krankenhäusern
und in der Altenpflege

20.06.2018 | Mehr Personal in Krankenhäusern und in der Altenpflege sowie eine bessere Bezahlung vor allem in der Altenpflege – das forderten am Mittwoch insgesamt 4.000 Beschäftigte bei der ver.di-Demonstration in Düsseldorf anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz. Unter ihnen auch Streikende aus den Uni-Kliniken in Düsseldorf, Essen und Homburg, die von ihren Arbeitgebern ein Ende der gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen fordern und für einen Tarifvertrag Entlastung kämpfen. Die Abschlusskundgebung fand am Tagungsort der Gesundheitsministerkonferenz im Düsseldorfer Medienhafen statt.

Demonstrierende am DKPmobil.

«Die Beschäftigten haben heute ein starkes Signal an die Politik gesendet: Wir werden uns nicht mit Symbolpolitik abspeisen lassen, sondern erwarten schnelle, wirksame und nachhaltige Maßnahmen für eine gute Pflege und Versorgung sowie die Entlastung der Beschäftigten», so ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. «Das von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Sofortprogramm für die Pflege ist halbherzig.»

Die bundesweit 13.000 zusätzlichen Stellen in der stationären Altenpfle-ge seien nur ein Tropfen auf den heißen Stein, so Bühler weiter. Allein wenn man den bisher besten Schlüssel eines Bundeslandes für alle Länder zugrunde legen würde, fehlten 63.000 Stellen für Pflegefachkräfte in der stationären Altenpflege. In den Krankenhäusern fehlen bundesweit 80.000 Stellen für Pflegefachkräfte für eine sichere Versorgung, wie eine neue ver.di-Erhebung belegt, die am Montag veröffentlicht wurde. Die Demonstration der Beschäftigten am Mittwoch stand deshalb unter dem Motto: «Mehr von uns ist besser für alle!»

Demonstrierende, Plakat: «Spahn einsparn – Pflege aufstocken».

Die Beschäftigten der Krankenhäuser und Altenpflege fordern bundesweite gesetzliche Vorgaben für die Personalausstattung, Sofortprogramme zur kurzfristigen Entlastung der Beschäftigten und eine bessere Bezahlung vor allem in der Altenpflege durch die bundesweite Erstreckung eines Tarifvertrages. Zudem verlangen sie, dass die Bundesländer ihrer gesetzlichen Verpflichtung für die Investitionskosten der Krankenhäuser endlich und vollständig nachkommen. Bühler: «Spahn und seine Landeskollegen und -kolleginnen sind in der Pflicht, für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen zu sorgen. Daran werden wir sie messen.»

Text: verdi.de pressemitteilung
Fotos: Irène Lang und Uwe Koopmann


Weitere Fotos von Irène Lang und Uwe Koopmann
Fotos von Jupp


 

MONSANTO geschluckt!

BAYERs MONSANTO-Deal hat fatale Folgen

Widerstand jetzt verstärken!

Mit der nun amtlichen Übernahme von MONSANTO durch BAYER gelangt die vorerst letzte Runde im Agro-Monopoly zu ihrem Abschluss. Übrig bleiben vier Konzerne mit dem Leverkusener Multi an der Spitze, die das weltweite Geschäft mit der Nahrung unter sich aufteilen. In Gang gesetzt haben dieses Spiel mächtige Finanzmarkt-Akteure. Aktien-Pakete von allen Branchen-Größen haltend, hatten BLACKROCK und andere kein gesteigertes Interesse an der Konkurrenz „ihrer“ Unternehmen mehr und setzten stattdessen auf Zusammenschlüsse. So hat etwa Warren Buffetts Unternehmen BERKSHIRE HATHAWAY während der langwierigen Kartell-Prüfungen seine Beteiligung an MONSANTO aufgestockt und schon unmittelbar nach den Genehmigungen des Deals einen geschätzten Gewinn von 200 Millionen Dollar eingefahren.

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12. Juli DKP Düsseldorf

Einladung Kreismitglieder-versammlung
12. Juli 2018

 DKP Kreis Düsseldorf
 An die
Mitglieder der DKP Düsseldorf
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden euch hiermit herzlich zu unserer nächsten KMV ein. Sie findet statt am
Donnerstag, 14. Juni 2018, 19.00 Uhr im Bürgerhaus Bilk (Salzmannbau) Himmelgeister Str. 107, Raum 116/117 Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Abstimmung über die Regularien
  3. Wahl der Wahlkommission
  4. Entlastung der Kassenwartin
  5. Nachwahlen zum Kreisvorstand
  6. Bildung der Gruppe Stadtmitte
  7. Termine und Verschiedenes
  8. Schlusswort

 Wir hoffen auf eure rege Beteiligung an dieser wichtigen KMV.
Das Bürgerhaus Bilk ist zu erreichen mit der Straßenbahn 706, Endstation Am Steinberg. Vor dem Haus gibt es auch Parkplätze.

Die Gruppenvorstände bitten wir, dieses Schreiben umgehend per Brief an ihre Mitglieder ohne Mailadresse weiterzuleiten.
Mit kommunistischen Grüßen
Im Namen des Kreisvorstandes
Uwe Koopmann

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Neuer Streit um den Hafenausbau in Reisholz

Vom Regen in die Traufe

Oberbürgermeister Thomas Geisel regiert gerne durch, sogar durch seine eigene Ampelkoalition. Neuestes Beispiel: Die Bebauung eines Grundstücks am Reisholzer Hafen.

Im Jahr 2012 stellten die „Neuss Düsseldorfer Häfen (NDH)“ und der Industrieclub ihren Containerterminal-Plan für den Hafen Reisholz vor – mit voller Unterstützung des damaligen Oberbürgermeisters Dirk Elbers (CDU). Das bedeutete: Auf 56 Hektar, in Sicht- und Hörweite vom Schlosspark Benrath, Containerschiffe aus Rotterdam und Antwerpen, 1.400 LKW täglich, großer Bahn-Terminal, und das alles im 24/7-Flutlicht-Betrieb.

Viele Bürgerinnen und Bürger waren entsetzt:

  • wegen der Naturschutzgebiete Benrather Schlosspark, Urdenbacher Kämpe, Zonser Grind, Himmelgeister Jücht
  • wegen des zu befürchtenden Verkehrschaos’
  • wegen der Lärm-, Licht- und Schadstoffimmissionen.

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Herzliche Glückwünsche Dieter Süverkrüp

Dieter Süverkrüp 2011

Am 30. Mai wurde Dieter Süverkrüp  84 Jahre alt

dazu brachte der WDR einen wunderbaren Beitragn den wir hier verlinken, damit alle, die ihn verpasst haben, ihn im Nachhinein noch  sehen können.

Süverkrüp
«Er ist der Literat unter den politischen Liedermachern, die in den 60er Jahren auf keinem Open-Air-Festival, aber auch bei keinem Polit-Event fehlten: der Düsseldorfer Dieter Süverkrüp. Der 83-Jährige singt zwar schon lange nicht mehr, aber er erinnert sich noch gerne an die damalige Zeit.»

Foto: I. Lang

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-duesseldorf/video–jahre-nach–dieter-sueverkruep-100.html


 

 

 

 

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Drei Tage Ostermarsch RheinRuhr

Dokumentation:

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Drei Tage geschafft!

Der Ostermarsch RheinRuhr kam Ostermontag im Wicherhaus im Dortmunder Norden an.


 


31. März Ostermarsch in Düsseldorf

Udo Bonn

 

 

 

Ostermarsch RheinRuhr in Düsseldorf

linke Bazillen

 

14 Uhr treffen sich Ostermarschierer*innen aus dem Ruhrgebiet und
aus dem Rheinland vor dem DGB Haus (ca. 500 m vom Bahnhof). Udo Bonn, Sprecher der Partei die Linke in Düsseldorf und ehem. Betriebsrat wird alle begrüßen.(1) Es können Ostermarschbuttons gekauft werden (1 Euro).

Dann marschieren wir durch die Innenstadt Düsseldorfs, über die Kö bis zum

Sabine Lösing

Marktplatz vor dem Düsseldorfer Rathaus. Dort empfangen uns einige Stände verschiedener Organisationen.

15 Uhr, wenn die Ostermarschierer*innen angekommen sind,
beginnt die Abschlussveranstaltung vom ersten Tag des Ostermarsches RheinRuhr 2018.

Als Erste wird sprechen Sabine Lösing,

Europaabgeordnete für die Partei die Linke und Mitglied der Fraktion GUE/NGL und Kennerin der Aufrüstungspläne

Thomas Keuer

der EU «PESCO». Danach spricht Thomas Keuer, Geschäftsführer von Ver.di Duisburg.

Übergabe des Friedenspreises der

Düsseldorfer Friedensgruppen an Bernd Trautvetter vom Essener Friedensforum; die Laudatio hält Hermann Kopp für das Düsseldorfer Friedensforum.

Bernd Trautvetter

Dazwischen heizen uns ein langerjähriger Begleiter der Ostermärsche Klaus der Geiger und sein Begleiter auf.

Es moderiert Klaus Winkes (VVN-BDA)..

 

 

 

 

 

 

…heut‘ is uns alles ejal, mer fiere Karneval

JHV DKP Düsseldorf

Hauptversammlung der DKP Düsseldorf

Am vergangenen Samstag nahmen am 2. Teil der Jahreshauptversammlung der DKP Düsseldorf 19 DKP-Mitglieder teil. Etliche Mitglieder waren entschuldigt; drei der teilnehmenden GenossInnen mussten – aus unterschiedlichen Gründen – die Versammlung vor den Wahlen zum Kreisvorstand verlassen. An den KV-Wahlen beteiligten sich demnach 16 GenossInnen.

Sie wählten als – gleichberechtigte – SprecherInnen Uwe Koopmann; Hermann Kopp und Inge Trambowsky. Inge wird auch künftig die Kreiskasse betreuen. Als weitere Mitglieder des Kreisvorstands wurden Gisela B, Simon P, Christiane S und Klaus W gewählt.

Schon im Rechenschaftsbericht und der Diskussion dazu spielten die derzeitigen parteiinternen Konflikte ein wesentliche Rolle. Zwei der jetzt gewählten SprecherInnen – nämlich Hermann und Inge – sowie drei der vier weiteren KV-Mitglieder erklärten schon vor ihrer Wahl, ihr Mandat niederzulegen, falls beim 22. Parteitag – er findet Anfang März 2018 in Frankfurt/M. statt – der vom PV beantragte Unvereinbarkeitsbeschluss zwischen einer „Mitgliedschaft“ im „kommunistischen Netzwerk“ und einer Mitgliedschaft in der DKP verabschiedet würde. Wer damit nicht einverstanden sei, betonten sie, dürfe sie nicht wählen. Sie wurden – obwohl es zwei weitere Kandidaten gab, die es ablehnten, sich dieser am Beschluss der KMV vom März orientierten Haltung anzuschließen – mit klarer Mehrheit gewählt.

Mit ihrer Positionierung gegen den beantragten Unvereinbarkeitsbeschluss steht die DKP Düsseldorf nicht allein. Das lässt sich, indirekt, auch dem besorgten „Appell“ entnehmen, mit dem sich das Sekretariat des PV im Auftrag der 11. PV-Tagung an die DKP-Mitglieder wendet. (Ihr findet den Appell im Anhang zu dieser Mail.) Gewiss wäre ein Unvereinbarkeitsbeschluss DKP / „Netzwerk“ nicht identisch mit einem Ausschluss der GenossInnen, die sich dem Netzwerk zugehörig fühlen oder den Brief seiner Initiatoren unterzeichnet haben (eine „Mitgliedschaft“ kennt das Netzwerk ohnehin nicht); Parteiausschlüsse können bekanntlich nur, in der Regel auf Antrag, von den zuständigen Schiedskommissionen beschlossen werden. Aber ein solcher Beschluss würde als ständige Drohung gegenüber denen dienen, die sich – und sei’s noch so unvernünftigen, wenig durchdachten, ohne breite Diskussion in der Mitgliedschaft gefassten  – Mehrheitsbeschlüssen nicht unterwerfen wollen. Hier ist nicht der Ort, dazu ausführlich zu argumentieren; das haben wir am Samstag gemacht. Und wir haben am Samstag auch auf ein kluges Beispiel hingewiesen, wie unter schwierigen Bedingungen mit vorerst nicht lösbaren Konflikten umgegangen werden kann, ohne die Partei und ihren Zusammenhalt zu zerstören: nämlich den Beschluss der Bezirksmitgliederversammlung Niedersachsen zur Bundestagswahl vom 12. November 2016:
http://www.dkp-niedersachsen.de/bezirk/dkp.php?dkp=2&zartikel=1&anker=BV201611#BV201611 Und ich darf diesen Hinweis ergänzen durch den auf Prof. Heinz Karls Vortrag „Lenins ‚Partei neuen Typus‘ im Widerstreit der An- und Draufsichten“, gehalten Ende April bei der Konferenz der Marx-Engels-Stiftung zum Gedächtnis an Günter Judick, den wir in Marxistische Blätter 3-17 veröffentlicht haben. Wer das Heft nicht hat, findet den Beitrag auch unter https://archiv2017.die-linke.de/fileadmin/download/geschichtskorrespondenz/2017/geschichtskorrespondenz_juli2107.pdf .

Mit roten Grüßen
Hermann Kopp