Am 25.-28. Mai 2016 auf nach Büchel!

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Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland – jetzt!

vom 25. – 28. Mai übernimmt die DKP gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Belgien, den Niederlanden und Luxemburg die Dauermahnwache in Büchel, um gegen die dort stationierten US-Atomwaffen und deren Modernisierung zu protestieren.

Die DKP mobilisiert zur Aktion «20 Wochen Aktionspräsenz in Büchel»

Mit der Zerschlagung des sozialistischen Lagers in Osteuropa vor 25 Jahren ist eigentlich der sog. Kalte Krieg beendet – trotzdem sind nach wie vor US-Atomwaffen in Deutschland stationiert, die im Ernstfall im Rahmen der sog. atomaren Teilhabe durch deutsche Tornado-Piloten abgeworfen werden. Doch damit nicht genug: Im Rahmen der NATO-Aggressionspolitik gegen Russland werden diese Massenvernichtungswaffen in Deutschland aufgerüstetet, wodurch sie eine vielfache Vernichtungskraft erhalten.

Der Bundeswehrstandort Büchel ist auch eine Drehscheibe für NATO-Angriffskriege. Aus Büchel kommen zwei der sechs deutschen Tornados samt Piloten, die auf dem NATO-Stützpunkt Incirlik in der Türkei stationiert sind, und von dort zu sogenannten Aufklärungsflügen gen Syrien und Irak starten.

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Sahra Wagenknecht am 3. Juni Freizeitstätte Garath

Sahra Wagenknecht im Dialog

Altersarmut, Arbeitslosigkeit oder auch Dauerstress im Job kennen viele. Dem gegenüber verfügen wenige über immensen Reichtum und Luxus. Wir haben die Möglichkeit, das zu ändern, wenn wir das Ziel unserer Gesellschaft neu setzen: «Wohlstand für Alle».

Was kann die Politik tun, damit es uns in Düsseldorf spürbar besser geht? Was kann die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag dafür tun? Solche und andere Fragen möchte Sahra Wagenknecht mit den Menschen in ihrem Wahlkreis und allen Interessierten diskutieren und Anregungen in den Bundestag mitnehmen -
am 3. Juni in der Freizeitstätte Garath.

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8. Mai 2016: «Der Schoss ist fruchtbar noch…»

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Gedenkveranstaltung der DKP und der Partei Die Linke beide Düsseldorf auf dem sowjetischen Friedhof Gallberg

Die Ansprache der Partei Die Linke bezog sich auf den Friedhof und die aktuelle Lage in Syrien.

Ansprache von Uwe Koopmann (DKP) zum 8. Mai 2016 geben wir u.st. wieder.

«Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem dies kroch»

Im Epilog warnte Bertolt Brecht im März 1941 in seinem bekannten Theaterstück «Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui» vor den Gefahren des Faschismus. Brecht war zu der Zeit ins Exil nach Finnland geflüchtet. Im Juli traf er in den USA ein. Dort sollte «Ui» aufgeführt werden. Die Zusammenhänge von Faschismus und kapitalistischen Machtstrukturen sollten vermittelt werden. Deshalb die theatralische Verlagerung ins amerikanische Gangstermilieu. Allerdings: Das Stück wurde im September 1941 in den USA nicht zugelassen. – Die Uraufführung folgte erst nach Brechts Tod am 10. November 1958 in Stuttgart. Seit 1959 wurde «Ui» im Berliner Ensemble 500 mal gegeben.

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Garath-tolerant-weltoffen

Garath Kopie

Wir lehnen Fremdenfeindlichkeit, Hass und Ausgrenzung ab!
Wir agieren zusammen mit offenem Gesicht mit allen Menschen guten Willens.

Garath zu bauen bedeutete:
Menschen eine neue Heimat zu geben. Schon damals kamen viele, die unfreiwillig ihren Herkunftsort verlassen mussten.

Unsere Garath-Tradition seitdem:
Menschen aus der DDR, Chile, Vietnam, Türkei, Marokko, Polen, Sowjetunion und viele andere mehr.

Zusammen kamen und kommen wir klar!

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Rettet den Rhein

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Bundesverkehrswegeplan 2030

im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans steht es in Beamtendeutsch, was der Bund mit dem Rhein vorhat:

Anpassung der Rheinstrecke zwischen Duisburg (km 769,0) und Stürzelberg (Rh-km 722,5). Durch das Vorhaben wird das FFH-Gebiet “Rhein-Fischschutzzonen zwischen Emmerich und Bad Honnef” tangiert, so dass aufgrund der zu erwartenden vorhabenbedingten Auswirkungen den LRT eine ehebliche Beeinträchtigung nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. Bei Stürzelberg wird der strukturreiche, rezent überfluteter grünlandominerter Rheinauenkomplex des FFH-Gebietes “Urdenbach – Kirberger Loch – Zonser Grind” randlich beansprucht, so dass erhebliche Beeinträchtigungen der naturnah strukturierten Weidenufergebüsche und Silberweidenauwaldreste mit Sand- und Kiesbänken ebenfalls nicht ausgeschlossen werden können. Bei Stürzelberg liegen die Baggerflächen teilweise innerhalb des NSG “Himmelgeister Rheinbogen”. Östlich von Krefeld und bei Stürzelberg liegen Baggerflächen randlich innerhalb eines unzerschnittenen BfN-Kernraumes (feucht). Im Bereich der Anpassung des Rheinufers bei Düsseldorf und Stürzelberg werden durch die Uferrückverlegung Flächen des ÜSG des Rheins in Anspruch genommen. ”
Relevante Beeinträchtigungen sind hierdurch nicht zu erwarten. Östlich von Krefeld liegen Baggerflächen innerhalb des LSG “Rheinuferbereich”, bei Düsseldorf und Stürzelberg werden Flächen des LSG “Stadtgebiet Düsseldorf” bzw. Flächen des LSG “Rheinaue mit Altarmen und Vorland” durch Uferrückverlegung beansprucht. Weitere Bereiche mit besonderen Umweltqualitäten sind nicht betroffen.
http://www.bvwp-projekte.de/wasserstrasse/w27/w27.html Umwelt- und naturschutzfachliche Beurteilung

Die Bürgerinitiative «Hafenalarm» hat deshalb an ihrer Vollversammlung im April beschlossen, Einspruch gegen den BVWP Punkt «Wasserwege» zu erheben, um zu verhindern, dass der Rhein von Duisburg bis Rheinkilometer 722,5 (Hafen Reisholz!) vertieft wird.

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Ver.di Warnstreik große Kampfbereitschaft

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Tarifrunde Öffentlicher Dienst

Große Kampfbereitschaft auf dem Burgplatz

Die Kolleginnen und Kollegen von ver.di zeigten auf dem Burgplatz neben dem Düsseldorfer Rathaus: Sie lassen sich nicht einschüchtern durch die Tarifangebote («Unverschämtheiten») der Arbeitgeberseite. Die verschärften Bedingungen in verschiedenen Arbeitsbereichen wurden lebendig dargestellt. Die Forderungen von ver.di wurden mit Nachdruck unterstrichen. Klar wurde auch, dass es nicht bei dieser Form des begrenzten Warnstreiks bleiben wird, wenn sich die Gegenseite nicht deutlich bewegt. Ein solidarisches Zusammengehörigkeitsgefühl vermittelten die Streikenden, die mit Bussen aus vielen Städten vom gesamten Niederrhein angereist waren.

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Kein trimodalen Containerhafen im Düsseldorfer Süden

«Erst wenn der letzte Baum gerodet,
der letzte Fluss vergiftet,
der letzte Fisch gefangen ist,
werdet ihr feststellen,
dass man Geld nicht essen kann.»

Weisheit der Cree-Indianer

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Wir machen weiter!

Heute (13.04.2016) soll das Verkehrsgutachten zum Ausbau des Reisholzer Hafens in der Gesellschafterversammlung der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG vorgestellt werden. Öffentlich ist die Versammlung nicht. Trotzdem soll der Rat der Stadt Neuss bereits am Freitag über die Gründung einer Projektgesellschaft entscheiden, die den kleinsten Industriehafen der Region zum „modernsten trimodalen Containerterminal“ EU-Europas für den internationalen Hub (Drehkreuz, Umschlagplatz) nach Osteuropa ausbauen will. Weiterlesen

Streiktag in Grafenberg

Streik_P1370220Zweiter Streiktag

Am Eingang des Klinikums in Düsseldorf-Grafenberg versammelten sich die Kolleginnen und Kollegen zu einer streikaktiven Mittagspause. Der stellvertretende Bezirksgeschäftsführer von Ver.di, Uwe Foullong, erläuterte die Forderungen der Gewerkschaft und verurteilte eindringlich die Blockadehaltung der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Foullong dankte für die Solidarität zur ersten Verhandlungsrunde, darunter auch für ein Schreiben der DKP.
Text: U.Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorge