08. Nov. KMV DKP Düsseldorf

An die
Mitglieder der DKP Düsseldorf und Gäste

EINLADUNG ZUR KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG

Hiermit laden wir Euch herzlich zur nächsten Kreismitgliederversammlung der DKP Düsseldorf ein. Als inhaltlichen Schwerpunkt freuen wir uns diesmal Patrik Köbele als Gast begrüßen zu dürfen, der im Zuge des 100ten Jahrestages mit uns über die Novemberrevolution und deren Aktualität für uns heute diskutieren wird.

Die Kreismitgliederversammlung selbst findet statt am Donnerstag, den 08. November im Bürgerhaus Bilk, Himmelgeister Str. 107, Raum 116/117. Beginn um 19 Uhr.

Ich hoffe auf Eure rege Beteiligung!

Mit roten Grüßen,
Simon

___________________________________________________________________________

Homepage:  https://www.dkp-duesseldorf.de
Spenden erbeten      Konto GLS-Bank 8024 951 800 BLZ 430609 67

1./2. Dez. Kasseler Friedensratschlag

Picasso-Grafik: Mädchen mit Taube.

25 Jahre Friedensratschlag
für Frieden und
Abrüstung

Sa./So. 1./2. Dezember
Universität Kassel, Wilhelmshöher Allee 73

jetzt erst recht

Veranstalter:

Bundesausschuss Friedensratschlag, Kasseler Friedensforum, die Fachgebiete Didaktik der politischen Bildung, sowie Globalisierung und Politik im FB 05 an der Universität Kassel

Vorabendveranstaltung am 30. November, 19.30 Uhr (siehe Flyer unten)


Friedensratschlag, Einladung und Programm


 

 

Wohnungsnot


Wohnungsnot

Der «Markt» kann keinen preiswerten Wohnraum schaffen

Im August schrieb die Süddeutsche Zeitung: „Erstaunlich, wie bei der Lösung der Wohnungsfrage immer noch an die Kraft des Marktes geglaubt wird. Das muss sich ändern!“
Allerdings, denn die Situation auf dem Markt ist für die Mieter dramatisch. Schon die Comedyshow beschäftigt sich damit: Maren Kroymann schlüpft in die Rolle einer Frau, die aus Mangel an bezahlbarem Wohnraum noch immer bei ihrer Mutter wohnt (ARD 4.10.). Das ist nicht komisch, sondern die Lebenswirklichkeit.

Freie Wahl der Wohnung und des Wohnortes? Wohnen ist ein Grundbedürfnis

Es fehlen zigtausende preiswerte Wohnungen. Die Suche nach einer passenden Wohnung ist oft  deprimierend. Wer eine hat, bleibt darin oft gefangen, auch wenn er dringend eine größere braucht, oder eine kleinere. Oder eine im Erdgeschoss, wegen eingeschränkter Mobilität. Die Chancen werden noch schlechter, wenn man alleinerziehend ist oder „Ausländer“ oder Bezieher von Hartz IV.
Ist die Miete zu hoch, werden alle Lebensbereiche in Mitleidenschaft gezogen. Wer sich das gewünschte selbstständige Leben in einer Wohnung nicht leisten kann, muss evtl. in eine WG ziehen. Eine extreme Belastung ist die Ungewissheit, ob man beim Verkauf der Wohnung in der angestammten Nachbarschaft bleiben kann, oder wegen Eigenbedarf, Mieterhöhungen, Modernisierung raus muss. Wer nichts findet, muss seine Heimatstadt ganz verlassen. Durch Staus auf der Autobahn oder mehrstündiger Reisezeit im ÖPNV führt der Weg zurück.
Das sind nur Schlaglichter auf eine entwürdigende Abhängigkeit vom „Markt“. Wohnen ist ein Grundbedürfnis und darf nicht wie eine Ware gehandelt werden.

 

Der Markt ist nicht die Lösung, sondern das Problem!

Die Probleme der Mieter wachsen mit dem Eindringen der Finanzinvestoren und Superreichen in den Wohnungsbau. Sie kaufen vorzugsweise ganze Wohnblocks. Mit dem Wohnen haben sie nichts am Hut, das einzige Ziel ist die möglichst schnelle und hohe Rendite. Und die realisiert sich nur über hohe Mieten. Preiswertes Wohnen ist so nicht zu schaffen. Im Gegenteil, dort wo Mieten noch niedrig sind, werden Mieter mit der Androhung oder Durchführung von Modernisierungen aus der Wohnung gedrängt.

Wir waren schon mal weiter. Bereits um 1900 gab es ca. 400 gemeinnützige Wohnungsunternehmen und Genossenschaften. Sie haben nur Mieten zur Deckung der tatsächlichen Kosten erhoben. Ihr Ziel war die sozialorientierte Wohnungsversorgung der Bevölkerung. Zu diesem Zweck waren sie von Steuerzahlungen befreit. In den 1980er Jahren wollte die damalige CDU/FDP – Regierung den Wohnungsbau vollständig dem Wohnungsmarkt übertragen. Das Wohnungsgemeinnützigkeitsrecht wurde 1990 aufgehoben.

 

Privat vor Staat – zum Nachteil der Mieter

Auch die damalige NRW-Landesregierung hat den Verkauf der riesigen Wohnungsbestände der ehemaligen „Neuen Heimat“ bzw. LEG betrieben. Der CDU-Ministerpräsident Rüttgers meinte: „Das Land braucht keine Mietverträge zu unterzeichnen, das können Private genauso gut.“ Als ob es nur darum ging! Post, Bahn und Industriekonzerne verscherbelten ihre Wohnungen bzw. Werksiedlungen ebenfalls.
Mit diesen politischen Entscheidungen begannen die Probleme für die Mieter. Mieterhöhungen, Verwahrlosung der Gebäudesubstanz, kein Hausmeister, kein Ansprechpartner. Sozialer Wohnungsbau findet kaum noch statt, viel zu wenige Wohnungen befinden sich noch in der Preisbindung.

 

Der Markt kann es nicht – er sucht staatliche Subventionen

Der Markt kann weder preiswerte Wohnungen bauen, noch günstige Altbauwohnungen auf Dauer sichern. Er ruft nach Unterstützung. Schon der Baugrund sei zu teuer. Dabei ist es der Markt selbst, der den Bodenpreis spekulativ in die Höhe treibt. Nun sollen die rechtlichen und technischen Standards für den Wohnungsbau gesenkt werden. Vor allem aber werden Milliarden-Subventionen für hohe Mieteinkünfte gewünscht – in Form von höherem Wohngeld. Die Mieter leiten also staatliches Geld an die Vermieter weiter, so bleibt die hohe Rendite gesichert. „Markt“ ist das nicht.

Soziales Wohnen und eine soziale Stadt ist eine öffentliche Aufgabe – kein Feld für die Jagd nach maximaler Rendite. Mieter wehren sich

Wer nicht Mieter einer Genossenschaft oder eines gemeinnützig wirtschaftenden Wohnungsunternehmens ist, der lebt in einer ständigen existenziellen Bedrohung. Aber Mieter beginnen sich zu wehren. Sie setzen sich für die Absicherung ihrer bescheidenen Lebensinteressen ein und fordern bezahlbaren Wohnraum. Vor wenigen Wochen haben 50.000 Menschen in München gegen die hohen Mieten demonstriert. In Berlin und anderen Städten gab es ebenfalls Demonstrationen. Erfolge können nur errungen werden, wenn Mieter sich zusammenschließen und ihren Protest in großer Zahl und hartnäckig auf die Straße tragen. Es geht um die Frage, wie wir leben wollen – sozial oder neoliberal.

 

Forderungen und Ziele

Das gültige Prinzip der Profitmaximierung im Wohnungs- und Städtebau muss außer Kraft gesetzt werden. Die Stadt muss von Bund und Land in die Lage versetzt werden, die Entwicklung des Wohnungsbaus und der Mieten maßgeblich selbst zu steuern und damit ihre politische Verantwortung gegenüber den Bürgern wahrzunehmen. Nicht alle nachfolgend genannten Vorschläge / Forderungen liegen derzeit in der Zuständigkeit der Stadt. Bei ihr liegt aber die Verpflichtung, sich beim Land und Bund für die Umsetzung einzusetzen.

Was nötig und hilfreich ist:

  • der gemeinnützige und genossenschaftliche Wohnungsbau muss bevorzugt unterstützt werden
  • die Stadt muss kommunalen Wohnungsbau in eigener Regie betreiben
  • kein Verkauf von Wohnungen aus öffentlichem Eigentum
  • kein Verkauf von Grundstücken an private Investoren
  • die Stadt übt das Vorkaufsrecht gemäß Baugesetzbuch zum Erwerb von Grundstücken für den Wohnungsbau aus (damit würden Fehlentwicklungen wie z.B. auf dem Gelände der Gerresheimer Glashütte vermieden und die gewünschte Entwicklung von Baugebieten steuerbar)
  • die Stadt erlässt Erhaltungssatzungen gem. BauGB, um die Eigenart von Wohngebieten zu erhalten, die von spekulativer Fehlentwicklung bedroht sind (Luxussanierung, Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen)
  • die Stadt beschließt eine Zweckentfremdungsverordnung und bekämpft spekulativen Leerstand
  • in Bebauungsplangebieten soll die festgesetzte Wohnnutzung vollständig mit preiswertem Wohnungsbau realisiert werden. Die Quote im städtischen Handlungskonzept Wohnen ist zu niedrig
  • Erlass eines Mietpreisstopps
  • Modernisierungskosten sollen nicht mehr auf die Mieter umgelegt werden können, auch weil mit dieser Möglichkeit nötige Instandsetzungsarbeiten (vom Vermieter zu zahlen) unterbleiben
  • die Bindungsfrist der Mietpreishöhe im sozialen Wohnungsbau ist deutlich zu verlängernDie systematische Verletzung der elementaren Interessen der Mieter muss zu einem Ende kommen. Der Grundsatz muss Gültigkeit erlangen, dass die Wohnung keine Ware sein darf, der Grund und Boden gehört in Gemeineigentum.

 

Also dann: preiswert bauen, bauen, bauen…

Text: K.H.
Foto: wikipedia



 

Weiterlesen

17. Nov. Solingen: Degenhardt Wölfe im Mai

Aus Flyer: Porträt Degenhardt.

DEGENHARDT
WÖLFE MITTEN
IM MAI

Lieder und Texte zum rechten Aufmarsch in Europa;
gesungen, gelesen und kommentiert von Rolf Becker und Kai Degenhardt

Samstag, 17. November 2018
Maschinenhalle Gründer- und Technologiezentrum
Grünewalder Straße 29-31, 42657 Solingen
Einlass: 18 Uhr mit Come Together
Konzertbeginn: 19 Uhr
Eintritt: 10 Euro


Flyer


 

Entmilitarisiertes Rheinland / Kalkar Demo

Demonstration für
Frieden und Abrüstung
am 3. Oktober 2018
in Kalkar

Bei gutem Wetter und guter Stimmung demonstrierten am 3. Okotober um die 300 Menschen in Kalkar gegen die dortigen Kommandozentralen von Bundeswehr- und NATO-Luftwaffe. Mit dabei viele Fahnen mit dem zerbrochenden Gewehr, dem Logo der DFG-VK . Angesichts der Vielzahl an Demonstrationen in diesen Tagen und Wochen blieb die Teilnehmerzahl etwas hinter dem Vorjahr zurück. Aber im nächsten Jahr werden es wieder mehr, so die Stimmung bei den Demonstranten.

Unmut erregte die Tatsache, dass unweit des Marktplatzes in Kalkar nach wie vor ein Kriegerdenkmal aus der Nazizeit steht, auf der Rückseite sogar ein Zitat aus Hitlers „Mein Kampf“. Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW und Moderator der Kundgebung forderte unter großem Beifall die Stadt Kalkar auf, dieses Denkmal abzureißen. Foto: Michael S.

Wieder ohne Gespür für historische Zusammenhänge – oder gerade gezielt? – stellt die Bundesluftwaffe seit dem 31. August, dem Vorabend des Antikriegstages, Kampfflugzeuge für den ständigen NATO-Einsatz im Baltikum an der russischen Grenze ab. Angeblich dienen sie dem Schutz des Baltikums, doch real sind sie Bestandteil einer Konfronta-tionspolitik mit Russland, die eine ständige Kriegsgefahr darstellt. Kommandiert werden sie vom Zentrum Luftoperationen aus Kalkar.
Die NATO-Staaten rüsten weiter auf und planen, zukünftig zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär auszugeben. Für Deutschland bedeutet das eine knappe Verdoppelung des Militäretats von aktuell 38,5 Mrd. Euro jährlich auf bis zu 70 Mrd. in 2024. Bereits heute gibt die NATO mehr als die Hälfte der Weltrüstungsausgaben von 1.740 Mrd. $ aus, mehr als 14 mal so viel wie Russland. Statt Friedenspolitik und Abrüstung zu betreiben, ist die Bundes wehr aktuell an Kriegen in Syrien, Mali, Irak, am Golf und in Afghanistan und in sieben weiteren ‚Auslandseinsätzen‘ aktiv. Die Zivilbevölkerung dort muss mit hunderttausenden Toten den Blutzoll für
diese Kriegspolitik zahlen.

Aktuell wird an den Drohungen mit Militärschlägen gegen Syrien erneut deutlich, dass deutsche Politik nicht auf Entspannung und Frieden ausgerichtet ist sondern auf Aufrüstung und Kriegshandlungen. Dagegen haben wir in Kalkar demonstriert, einem der zentralen Kriegsführungspunkte in unserem Land.
Es sprachen Kathrin Vogler, Friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag sowie Thomas Keuer, Gewerkschaftssekretär aus Duisburg.

Text: DFG-VK NRW

Weitere Fotos sowie Videomitschnitte der Reden gibt es unter http://demo-kalkar.de

 

20. UZ Pressefest 2018

Friedensfest in Dortmund – Über 40 000 beim Fest der DKP

Junge Menschen auf dem Pressefest.

Auf bald – im Kampf

Dortmund wurde vom 7. bis 9. September zur Stadt des Lächelns. Wer das 20. UZ-Pressefest im Revierpark Wischlingen besuchte, sah in viele zufriedene Gesichter. Auch der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele freute sich sichtlich über ein erfolgreiches Friedensfest und die über 40 000 Besucherinnen und Besucher. Es waren deutlich mehr als beim vorangegangenen UZ-Pressefest vor zwei Jahren. Für viele war es ein Wiedersehen. Man kennt sich aus den Kämpfen, die Kommunistinnen und Kommunisten, Kolleginnen und Kollegen derzeit führen. Wer zum ersten Mal auf dem Pressefest war, hätte dieser kleinen DKP ein Fest dieser Größe und Vielfalt nicht zugetraut.

Zur Stimmung trug neben gutem Wetter und Besucherandrang vor allem der besondere Charakter des UZ-Pressefestes bei. Gut und selbstorganisiert war es, über 200 Genossinnen und Genossen hatten sich im Vorfeld für den Auf- und Abbau Urlaub genommen, damit am Freitag in allen Veranstaltungszelten, an allen Ständen und Bühnen rechtzeitig eröffnet werden konnte. Unter diesen Pressefest-Macherinnen waren viele junge Gesichter. Einige von ihnen haben in diesem Jahr zum ersten Mal wichtige Aufgaben übernommen.

Bereits am Freitagabend war nicht zu übersehen, dass das UZ-Pressefest gut besucht war – von der Hauptbühne bis zum Roten Marktplatz, in der Casa Cuba und bei der SDAJ, vom Leninplatz bis zur Kogge. Politischer Höhepunkt des UZ-Pressefestes war das «Antikriegs-Meeting» am Samstag auf der Hauptbühne. Hier übergab der DKP-Parteivorsitzende Patrik Köbele 26 572 Unterschriften für «Abrüsten statt Aufrüsten» an Reiner Braun, einen der Initiatoren der Kampagne. Dem Spruch des Bundesinnenministers Horst Seehofer, die Migrationsfrage sei die Mutter aller Probleme, entgegnete Köbele: «Krieg ist die Mutter der Flucht – die NATO der Vater.» Egon Krenz und Petr Parkhitko von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation kritisierten die Kalten Krieger in Bundesregierung und NATO und ihre Konfrontationspolitik gegenüber Russland. Die internationalen Gäste des UZ-Pressefestes setzen mit einem gemeinsamen Auftritt auf der Hauptbühne ein Zeichen gegen Aufrüstung und die Kriege der NATO (mehr zum Antikriegsmeeting auf Seite 3). Emotionaler Höhepunkt war der Auftritt von Esther Bejarano und Microphone Mafia. Der Auftritt der 93-jährigen Auschwitz-Überlebenden, die für das Publikum sang und rappte, wurde zum Motivationsschub für den antifaschistischen Kampf in Zeiten des Rechtsrucks.

Der Kampf um mehr Personal im Gesundheitswesen war unter den vielen Themen, die auf dem UZ-Pressefest diskutiert werden wollten, besonders sichtbar. Vor der Hauptbühne versammelten sich Hunderte, die vom UZ-Pressefest aus den Kolleginnen und Kollegen der Unikliniken in Essen und Düsseldorf sowie des Saarlandes eine Solidaritätsbotschaft übermittelten. In Essen und Düsseldorf war noch bis vor zwei Wochen gestreikt worden. Nicht nur in den im Programm angekündigten Runden wurde das Ergebnis der Schlichtung heiß diskutiert, sondern auch an den Getränke- und Essensständen.

Glückliche Gesichter gab es auch im internationalen Bereich, wo sich insgesamt Vertreterinnen und Vertreter von 35 kommunistischen und Arbeiterparteien und drei Botschaften  aufhielten. Auch sie waren aktiver Teil des Festes, sprachen auf den Podien oder wurden von Pressefestbesuchern immer wieder angesprochen und nach ihren Einschätzungen gefragt.

Vielerorts wurden Pläne geschmiedet – für den gewerkschaftlichen, den antifaschistischen und den Kampf für den Frieden. Das Signal, das von diesem Fest und der DKP ausgeht, ist kein virtuelles: Wir sehen uns bald wieder … im Klassenkampf.

Von Lars Mörking
UZ vom 14. September 2018
UZ-Foto: Shari Deymann


UZ-Banner.


3. Okt. Kalkar

KalkarLogoweb2

Demonstration
gegen die
Bundeswehr- und NATO- Kommandozentrale in Kalkar

03. Oktober 2018, 11:30 Uhr

Krieg beginnt hier! Setzen wir Zeichen für den Frieden! 

RednerInnen: Kathrin Vogler (Friedenspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion die LINKE), Thomas Keuer (Gewerkschaftssekretär Niederhein)

Aktuelles


Krieg beginnt hier!
Setzen wir Zeichen für den Frieden!

Am 3. Oktober feiert Deutschland die Vereinigung seiner Teilstaaten auf der Grundlage eines Friedens-vertrages zur Einheit Deutschlands, des 2+4-Vertrages. Dieser Vertrag wird durch die Militäreinrichtungen von Bundeswehr und NATO in Kalkar ständig gebrochen. Eine im Vertrag vereinbarte europäische Friedensordnung ist nicht in Sicht. Die zunehmenden Spannungen zwischen der NATO und Russland bergen die Gefahr eines neuen großen Krieges in Europa

Im nahegelegenen Kalkar am Niederrhein befindet sich eine der wichtigen Militäreinrichtungen für einen  solchen Krieg, den die dortigen Militärs für möglich erklären!

Die NATO-Staaten rüsten weiter auf und planen, zukünftig zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Rüstung und Militär auszugeben. Für Deutschland bedeutet das eine knappe Verdoppelung des Militäretats von aktuell 38,5 Mrd. Euro jährlich auf bis zu 70 Mrd. in 2024. Bereits heute gibt die NATO mehr als die Hälfte der Weltrüstungsausgaben von 1.740 Mrd. $ aus, mehr als 14 mal so viel wie Russland. Statt Friedenspolitik und Abrüstung zu betreiben, ist die Bundeswehr aktuell an Kriegen in Syrien, Mali, Irak, am Golf und in Afghanistan und in sieben weiteren ‚Auslandseinsätzen‘ aktiv. Die Zivilbevölkerung dort muss mit hunderttausenden Toten den Blutzoll für diese Kriegspolitik zahlen.

Wussten Sie, dass in Kalkar ein Bündel vieler Militäreinrichtungen zusammengeballt ist? Dort sind die Operationszentrale Luftwaffe der Bundeswehr, der 24-Stunden Gefechtsstand für den Luftkrieg der NATO sowie das Weltraumlagezentrum und weitere Militäreinrichtungen, die Kalkar zu einem Zentrum der High-Tech-Kriegsführung für die NATO machen. In diesem Jahr hat Kalkar das Kommando der Schnellen Eingreiftruppe der NATO übernommen, der Standort wird mit hunderten Millionen Euro ausgebaut.

Wir rufen auf zur Demonstrationen in Kalkar! (Der komplette  Aufruf 2018 )

Wir wirken auf der Grundlage einen humanitären Weltbildes, des Respekts vor allen Menschen, aus welchen Ländern sie auch stammen, der Völkerverständigung sowie der Ablehnung von Rassismus und Antisemitismus. Neue und alte Rechte, Mitglieder und Anhänger von Parteien wie AfD, Deutsche Mitte u.ä. sowie Fans von rechten Online-Portalen wie „Kopp-online“, „Wissensmanufaktur“, „Unabhängige Nachrichten“ u.a. sind nicht Bestandteil unserer Demonstration.

 

Für alle, die im letzten Jahr nicht dabei sein konnten hier ein kleiner Rückblick auf die Demonstration 2017:

Fotos unter https://photos.app.goo.gl/a6DrtEhftQM4TAOt2 

und r-mediabase

Hier die Rede von Tobias Pflüger:

und hier die von Angelika Wagner:

Hier die Rede von VVN-Landessprecher Falk Mikosch im Wortlaut

und hier im Videomitschnitt:

Mehr Infos zu Kalkar und anderen Militärstandorten am Niederrhein findet man in dieser kleinen Broschüre der DFG-VK NRW…

Der WDR berichtete:
Demonstration gegen Luftwaffen-Zentrale in Kalkar

Bilder von der Demonstration in Kalkar und der Kundgebung in Essen
auf r-mediabase

Text und Fotos von der webside DFG-VK NRW


Aktion im Stadtteil Hassels-Nord

Infostand mit Menschen, im Hintergrund Transparent: «Bezahlbares Wohnen gegen Luxusbebauung. DKP».Das Thema «Bezahlbares Wohnen» bewegt die Menschen

DKP am Brennpunkt

Die DKP-Wohngebietsgruppe Düsseldorf-Süd hat am Samstag, 25.August, im Stadtviertel Hassels-Nord, in der Altenbrückstraße 17 vor dem Einkaufzentrum der Fußgängerzone einen Informationsstand aufgebaut. Schwerpunkt: Wohnungspolitik.

Dem verlinkten Zeitungsartikel aus der Rheinischen Post ist zu entnehmen, dass die Auseinandersetzung um die massiven Mieterhöhungen nach Modernisierung weitergeht.

Der Standort war nach Lage und Passanten gut gewählt. Selbst das Wetter spielte mit. Das DKP-Flugblatt wurde fleißig verteilt und angenommen. Mehrere Gespräche zeigten, dass das Thema «Bezahlbares Wohnen» die Leute bewegt. Mit einem Schmunzeln wurde die Frage «Gibt’s Euch auch noch?» aufgenommen. Optisch wurde der Infostand mit dem Transparent zur DKP-Forderung für eine andere Wohnungspolitik betont. Nebenbei konnten auch noch Unterschriften zur Kampagne «Abrüstung statt Aufrüstung!» gesammelt werden.

 Text und Foto: Uwe Koopmann


Teilerfolg für Mieter in Hassels – Rheinische Post


 

Mehr Personal im Krankenhaus

Kampf für bessere
Arbeitsbedingungen

Am Donnerstag zog eine bunte, lebhafte Demonstration von mehreren hundert Demonstranten vom Moorenplatz vor der Universitätsklinik in Düsseldorf zum Grabbeplatz. Sie blockierten dadurch im Abendverkehr mehrere wichtige Strassen, aber einige Autofahrer hupten zum Zeichen ihrer Solidarität und aus Arztpraxen winkten die Arzthelferinnen. Es kam auch Unterstützung aus dem Ruhrgebiet und Köln.

Am kommenden Montag sollen lt. Presseberichten Schlkichtungsverhandlungen anfangen.

U.st. zwei Textauszüge aus dem Verdi Flugblatt:


 

23. Aug. Soli-Demo für Streikende an den Unikliniken

Wir brauchen Unterstützung aus der
Bevölkerung

 

Am nächsten Donnerstag, dem 23.08. findet in Düsseldorf vom Moorenplatz vor dem UKD aus eine Soli-Demo durch Düsseldorf statt.
Ab 16 Uhr ist das Streikzelt offen für Austausch und Soli-Bekundungen. Ab 17 Uhr soll dann der Demonstrationszug los gehen.

Die Bedeutung dieses Streiks ist für so viele Branchen immens wichtig und die Bedeutung des Tarifabschlusses wird hoffentlich wie ein Ruck durch Deutschlands Krankenhauslandschaft gehen und spürbare Verbesserungen in der Versorgung aller Patienten in Krankenhäusern mit sich bringen.

Jedoch sind im Moment alle Gespräche vom Arbeitgeber nach über 30 Streiktagen abgebrochen. Der Arbeitgeber lügt in der Presse und ist noch immer zu keinerlei Bewegung auf unsere Forderungen bereit. Der Arbeitgeber provoziert in dem er ankündigt nur Verhandlung mit dem Personalrat über eine Dienstvereinbarung eingehen zu wollen. Ein Ende unserer Streiks ist noch lange nicht in Sicht!

Die Haltung der Politik uns gegenüber als passiv zu bezeichnen ist ein purer Euphemismus. Die, für die Unikliniken Düsseldorf und Essen, zuständige Ministerin Frau Pfeiffer-Poensgen (parteilos) hat zwei Demonstrationen in ihrem direkten Umfeld, zum Wissenschaftsministerium und zum Landtag, umgangen und ist in keinster Weise mit uns ins Gespräch gekommen und der Gesundheitsminister Herr Laumann (CDU) hat sich auf die Fahne geschrieben, alle Betriebe in NRW tarifieren zu lassen, doch lässt er die seit anderthalb Jahren für einen Tarifvertrag streikenden Tochtergesellschaften des UKDs (UKM&UKD) ohne Unterstützung hängen.

Nichts desto trotz ist wegen der Bedeutung der Forderung von Personalregelungen durch die Beschäftigten und die mangelnde Versorgung der Bevölkerung im mittleren Ruhrgebiet und in Düsseldorf, ist dieser Streik ein Politikum und muss auf die Straße gebracht werden!

Deshalb brauchen wir jede Unterstützung aus der Bevölkerung für unseren Kampf und für unsere Demonstration am kommenden Donnerstag!

Bitte helft uns zu mobilisieren und am kommenden Donnerstag ein Zeichen zu setzen, dass die Gesundheitsversorgung jeden einzelnen Bürger etwas angeht!

Vielen Dank im vorraus

Erik Busse
streikender Krankenpfleger
ver.di-Linke NRW


Uniklinik-Streik: Patienten fordern Lösung
https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-duesseldorf

 


 

Rock gegen Rechts

Das 5. Fest «Rock gegen Rechts» war ein «bombiges» Fest: das Thermometer kletterte weit über 30°C, die knallte rockig über den Platz mit den tausenden von BesucherInnen und  sovielen Ständen, daß wir eine zweite Reihe mit Friedensstand/DFG-VK, DKP, Flüchtlingsrat u.a.m. bilden mussten. Vor uns standen die Neusser Friedensfreunde, Juso, Solid, SDAJ und viele andere.

Wir hatten am Friedensstand viele Gespräche und Diskussionen mit jungen Menschen über die NATO, die unsägliche Werbung für die Bundeswehr, über die Friedensfahrradtour, die an diesem Samstag in Münster gestartet ist und im WDR5 erwähnt wurde.

Text und Fotos: I.Lang

http://www.report-d.de/Duesseldorf/Aktuelles/Duesseldorf-Volksgarten-Tausende-feiern-Rock-gegen-Rechts-102022

Fotogalerie von Jupp