Dicke Luft in Deutschland und Düsseldorf

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Es stinkt! – Dicke Luft in Deutschland

ZDF Zoom brachte am 12.10.2016 eine Sendung über die Qualität unserer Luft: sie ist so schlecht, dass jährlich 60.000 Menschen in Europa daran sterben.

Quelle mediathek zdf
Foto: I.Lang

 ZDF mediathek: Es-stinkt!-Dicke-Luft-in-Deutschland


Schadstoffbelastung in Düsseldorf
Verwaltungsgericht
fordert Reduzierung

Auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Frist gesetzt, um wirksame Maßnahmen gegen die immer noch zu hohe Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) in Düsseldorf zu ergreifen. Diese Frist läuft im Oktober 2017 ab. Seitdem überschlagen sich Medien und Interessensverbände in der Kritik an dem Urteil. Die Forderung des Gerichts würde auf ein Fahrverbot von Dieselfahrzeugen in der Innenstadt hinauslaufen, was der Wirtschaft, den ArbeitnehmerInnen und der Bevölkerung nicht zuzumuten sei. Hier sind sich Parteien, Unternehmensverbände und Gewerkschaften einig. Es wird so getan, als komme das Urteil völlig überraschend und ließe den Beteiligten gar keine Zeit, um sinnvolle Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dabei ist das Thema längst überfällig. Bereits 2000 hat der Europarat eine Begrenzung der Belastung von NO2 auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft beschlossen. Gleichzeitig wurde eine Übergangszeit von 10 Jahren beschlossen, um den Mitgliedsländern die Möglichkeit zu geben, mit geeigneten Maßnahmen diesen Grenzwert ab 2010 einhalten zu können. Passiert ist nichts. Die Belastung in Düsseldorf liegt immer noch bei bis zu 59 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Es ist zu befürchten, dass die Stadtverwaltung auch weiterhin nichts unternimmt. Sie wartet jetzt auf Entscheidungen des Landes, denn dieses ist ja verklagt worden und nicht die Stadt. Dabei könnte die Verwaltung auch selbst tätig werden. Bereits 2010 hat DIE LINKE im Düsseldorfer Umweltausschuss Maßnahmen angeregt. So z. B. die Ausweitung der Umweltzone, die Einführung einer City-Maut, um den Autoverkehr zu reduzieren oder die Ausweitung von Tempo 30-Zonen. Nichts davon wurde aufgegriffen. Gleichzeitig wurden städtische Messstellen abgebaut. Sie seien nicht notwendig, denn man könne durch Verkehrszählungen und Hochrechnungen die Belastung des Autoverkehrs ermitteln. Dabei greift man auf die Werksangaben der Autohersteller zurück. Spätestens seit dem Abgasskandal wissen wir, dass die so ermittelten Werte reine Luftschlösser sind. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass Düsseldorf trotz heruntergerechneter Belastungen keine besseren Werte aufzuweisen hat. Diese werden übrigens von landeseigenen Messstellen ermittelt. Nach nunmehr 16 Jahren bestehender Grenzwerte, ist es an der Zeit, Maßnahmen zu ergreifen. Es geht nicht um die Erfüllung einer „unsinnigen“ EU Vorgabe, sondern um die Gesundheit der Bevölkerung.

Rheinblick Nr. 23
Zeitung der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf