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70 Jahre VVN-BDA, ZAKK Düsseldorf

Allgemein, Termine

70. Jahrestag der VVN-BdA
am 29. Oktober 2016 im Düsseldorfer ZAKK

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70. Jahrestag der VVN-BdA NRW
Im ZAKK wird gefeiert und nach vorn gesehen!

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen, wurde am 26. Oktober 1946 in Düsseldorf von den Delegierten der über 50.000 Naziopfer des Landes gegründet. In der VVN organisierten sich Frauen und Männer, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden, den Holocaust überlebt, Widerstand geleistet haben oder vor dem Hitlerfaschismus fliehen mussten. Seit 1971 trägt sie den Zusatznamen «Bund der Antifaschist/innen», denn von da an konnten auch Hinterbliebene und jüngere Antifaschistinnen und Antifaschisten Mitglied werden. Diese Personengruppe stellt heute den Großteil der rund 1000 Mitglieder in unserem Bundesland. Sie wirken als «Zeugen der Zeugen».

Auf dem VVN-Gründungskongress betonte der Ministerpräsident Rudolf Amelunxen (Zentrum) vor den Vertretern aller demokratischen Parteien, der christlichen Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften, darunter der jüdischen: „Als ganz Deutschland ein Zuchthaus war, waren Sie diejenigen, die ihre Pflicht gegenüber dem Vaterland erfüllt haben und dafür viel Bitternis erdulden mussten. Für ihre Haltung und ihr Beispiel schuldet das deutsche Volk und ganz Europa Ihnen Dank.»
Schlusseldienst Dusseldorf

Heute gibt unsere Organisation Anstöße für die Verteidigung von Frieden und Demokratie, leistet sie Beiträge zur internationalen Solidarität, für das Erinnern an den Widerstand. Sie setzt Zeichen gegen die Versuche, die Geschichte zu verfälschen und sie zu vergessen. Wir begehen unseren 70. Jahrestag unter dem Motto: «Demokratie verwirklichen! Frieden schaffen! Nazis, Militaristen und Rassisten stoppen».

Wir möchten hiermit einladen, an der Geburtstagsfeier und Kulturveranstaltung zum 70. Geburtstag der VVN NRW teilzunehmen.

Der 70. Jahrestag der VVN-BdA von NRW soll am 29. Oktober im Düsseldorfer ZAKK gefeiert werden. Ein ansprechendes Programm ist in Vorbereitung.  Ziel ist es, viele neue Mitglieder zu gewinnen. Bitte unbedingt den Termin vormerken. Und auf www.nrw.vvn-bda.de auf dem Laufenden bleiben.
Hier unser Programm: 

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Dicke Luft in Deutschland und Düsseldorf

Allgemein, Umwelt

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Es stinkt! – Dicke Luft in Deutschland

ZDF Zoom brachte am 12.10.2016 eine Sendung über die Qualität unserer Luft: sie ist so schlecht, dass jährlich 60.000 Menschen in Europa daran sterben.

Quelle mediathek zdf
Foto: I.Lang

 ZDF mediathek: Es-stinkt!-Dicke-Luft-in-Deutschland

Schadstoffbelastung in Düsseldorf
Verwaltungsgericht
fordert Reduzierung

Auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Frist gesetzt, um wirksame Maßnahmen gegen die immer noch zu hohe Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) in Düsseldorf zu ergreifen. Diese Frist läuft im Oktober 2017 ab. Seitdem überschlagen sich Medien und Interessensverbände in der Kritik an dem Urteil. Die Forderung des Gerichts würde auf ein Fahrverbot von Dieselfahrzeugen in der Innenstadt hinauslaufen, was der Wirtschaft, den ArbeitnehmerInnen und der Bevölkerung nicht zuzumuten sei. Hier sind sich Parteien, Unternehmensverbände und Gewerkschaften einig. Es wird so getan, als komme das Urteil völlig überraschend und ließe den Beteiligten gar keine Zeit, um sinnvolle Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dabei ist das Thema längst überfällig. Bereits 2000 hat der Europarat eine Begrenzung der Belastung von NO2 auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft beschlossen. Gleichzeitig wurde eine Übergangszeit von 10 Jahren beschlossen, um den Mitgliedsländern die Möglichkeit zu geben, mit geeigneten Maßnahmen diesen Grenzwert ab 2010 einhalten zu können. Passiert ist nichts. Die Belastung in Düsseldorf liegt immer noch bei bis zu 59 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Es ist zu befürchten, dass die Stadtverwaltung auch weiterhin nichts unternimmt. Sie wartet jetzt auf Entscheidungen des Landes, denn dieses ist ja verklagt worden und nicht die Stadt. Dabei könnte die Verwaltung auch selbst tätig werden. Bereits 2010 hat DIE LINKE im Düsseldorfer Umweltausschuss Maßnahmen angeregt. So z. B. die Ausweitung der Umweltzone, die Einführung einer City-Maut, um den Autoverkehr zu reduzieren oder die Ausweitung von Tempo 30-Zonen. Nichts davon wurde aufgegriffen. Gleichzeitig wurden städtische Messstellen abgebaut. Sie seien nicht notwendig, denn man könne durch Verkehrszählungen und Hochrechnungen die Belastung des Autoverkehrs ermitteln. Dabei greift man auf die Werksangaben der Autohersteller zurück. Spätestens seit dem Abgasskandal wissen wir, dass die so ermittelten Werte reine Luftschlösser sind. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass Düsseldorf trotz heruntergerechneter Belastungen keine besseren Werte aufzuweisen hat. Diese werden übrigens von landeseigenen Messstellen ermittelt. Nach nunmehr 16 Jahren bestehender Grenzwerte, ist es an der Zeit, Maßnahmen zu ergreifen. Es geht nicht um die Erfüllung einer „unsinnigen“ EU Vorgabe, sondern um die Gesundheit der Bevölkerung.

Rheinblick Nr. 23
Zeitung der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf

Kaiser’s Tengelmann

Allgemein, Wirtschaft&Soziales

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Kaiser’s Tengelmann -
16.000 Arbeitsplätze in Gefahr

16.10.2016: Es ist kein schlechter Witz: Karl-Erivan Haub leistet sich in Mühlheim ein Tengelmann-Museum. Haub ist der (Noch-)Eigentümer der Lebensmittelhandelskette, hat das Geschäft von seinem Vater übernommen. Damit in der Konzernzentrale die Geschichte des Unternehmens bis zum Ende dokumentiert wird, muss nun die Ausstellung «Es war einmal: 16.000 Arbeitsplätze zerschlagen!» hinzugefügt werden. Dass die seit mehr als zwei Jahren für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfenden hoffenden Kolleg_innen bei Kaiser´s Tengelmann Lust und Zeit für einen Museumsbesuch investieren, ist unwahrscheinlich.

Noch im März 2016 schien das Ende von Kaiser´s Tengelmann durch eine Erlaubnis des Bundeswirtschaftsministers Gabriel weiterzugehen. Er hatte einer Übernahme der Ladenkette durch Edeka zugestimmt, unter der Voraussetzung des Fortbestands existierender Tarifverträge und Mitbestimmungsstrukturen. Stefanie Nutzenberger, Bundesvorstandsmitglied bei ver.di sagte damals: „Auch dank der vielen Aktionen und Gespräche von Beschäftigten, Betriebsräten und ver.di ist es gelungen, eine Absicherung der Beschäftigungsverhältnisse und der Arbeitnehmerrechte zur Bedingung für die Übernahme zu machen.»

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a.o. Bezirks- und Landes-mitgliederversammlung 23. Okt. 2016 in Wuppertal

Termine

1. Einladung für Mitglieder der DKP Rheinland-Westfalen zur ausserordentlichen Bezirksmitgliederversammlung
Sonntag, den 23. Oktober 2016

Der Bezirksvorstand hat, nachdem wir einen entsprechenden Hinweis vom Kölner KV erhalten haben, eine außerordentliche Bezirksmitgliederversammlung einberufen um statutengerecht über die Teilnahme unseres Bezirkes an der Landtagswahl im Mai 2017 zu entscheiden. Der Zeitökonomie wegen werden wir die a.o. Bezirksmitgliederversammlung im Rahmen der Wahlversammlung aller DKP Mitglieder in Nordrhein-Westfalen am 23.10.2016 durchführen. Der Termin steht seit längerem fest und ist Euch bekannt. Trotzdem müssen wir zu dieser Bezirksmitgliederversammlung gesondert einladen

Darum laden wir alle Mitglieder der DKP Rheinland-Westfalen für den 23.10.2016 zu einer a.o. Bezirksmitgliederversammlung ein. Ort ist die Else-Lasker-Schüler Gesamtschule, Else-Lasker-Schüler-Str. 30, 42107 Wuppertal.

Einziger Tagesordnungspunkt dieser Bezirksmitgliederversammlung wir die Diskussion und Entscheidung über die Teilnahme unserer Bezirksorganisation an der Landtagswahl 2017 sein.

Bitte bringt Euer Mitgliedsbuch mit, da wir in der Geschäftsordnung zur a.o. Bezirksmitglieder-versammlung vorschlagen werden, dass alle G+G unseres Bezirkes stimmberechtigt sind, die ihren Beitrag ordnungsgemäß bezahlt haben und dies durch vorlage des Mitgliedsbuches nachgewiesen haben.

2. Einladung für Mitglieder der DKP
zur Landesmitgliederversammlung
Sonntag, den 23. Oktober 2016,

Diese Konferenz dient der Vorbereitung der Landtagswahlen in NRW und der Bundestagswahlen, weiteres entnehmt bitte der Tagesordnung im Anhang.

Bitte verbreitet die Einladung in euren Gruppen, besonders auch an die Genossinnen und Genossen weiterreichen, die keinen Internet-Anschluss haben.

Ort ist die Else-Lasker-Schüler Gesamtschule, Else-Lasker-Schüler-Str. 30,
42107 Wuppertal.

Entwurf

Sofortprogramm der DKP für Nordrhein-Westfalen

Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins – Gemeinsam kämpfen!

Die Bundeswehr beteiligt sich weltweit an Kriegseinsätzen. Deutsche Waffen und Kriege sind schuld, dass viele Menschen nach Deutschland flüchten. Wer Krieg sät, erntet Flüchtlinge! Die Herrschenden im Land versuchen gezielt von ihrer Mitverantwortung daran abzulenken. Hauptaggressor sind die USA und die von ihr geführte NATO. In diesem Kriegsbündnis versucht Deutschland seine imperialistischen Ziele umzusetzen. Denen, die diese Kriege führen und an ihnen verdienen, geht es um Ressourcen und Rohstoffe, um Transportwege und Absatzmärkte, um Einflusssphären und nicht um die Menschen, ihre Rechte und ihre Freiheit, wie man uns weismachen will.

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NATO: Spiel mit dem Feuer

Friedenspolitik,
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Fäuste weg vom
Bomben-Buzzer*

Rund 400 Teilnehmer – nach Veranstalter-Angabe – setzten mit einem bunten Fahnenmeer und zahlreichen Transparenten in Kalkar am Niederrhein erneut ein deutliches Zeichen gegen die NATO-Kommandozentrale in der Seydlitz-Kaserne. Dort wird auf den Buzzer gedrückt, um völkerrechtswidrig zum «richtigen» Zeitpunkt wo auch immer in der Welt einen Bombenhagel auf Soldaten und Zivilisten regnen zu lassen.

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3. Oktober: Auf nach Kalkar & Essen

Friedenspolitik


Aufruf zur Doppel-Aktion

Doppelaktion Kalkar / Essen
3. Oktober 2016
Bundeswehr und NATO: Krieg beginnt an Rhein und Ruhr

An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten und den Schrecken des Krieges zu entkommen. Waffen aus Deutschland werden in allen Kriegen zum Töten benutzt, aber auch deutsche Soldaten sind im Krieg: in Syrien, in Mali, im Irak und immer noch in Afghanistan. Die andauernde Konfrontation zwischen der NATO und Russland im Ukraine-Konflikt birgt die Gefahr in sich, zu einem großen Krieg in Europa zu eskalieren. Auch mit dem Einsatz von Atomwaffen ist hier bereits gedroht worden.

Kriegsführungszentrum Kalkar

Eine der wichtigsten Zentren der Kriegsführung befindet sich in Kalkar am Niederrhein. Der Kommandant des Standortes, General Wundrak, bezeichnet ihn als einen «ganz großen Player in den deutschen Streitkräften und der NATO». Von den Tornados in Syrien bis zu den Transportern in Mali: Alle Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr im Ausland werden von Kalkar aus gesteuert, Soldaten von dort sind direkt an den Kriegsschauplätzen vor Ort. In Kalkar/Uedem haben die Bundeswehr und die NATO Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das «Zentrum Luftoperationen» in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist die oberste Kommandoebene für die direkte Einsatzsteuerung aller Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr. Von den Gefechtsständen in Kalkar will die Bundeswehr sogar künftig ihre auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel stationierten Kampfdrohnen steuern. Das Combined Air Operation Centre (CAOC) in Uedem ist ein internationaler Gefechtsstand, der die Luftkriegsführung der NATO nördlich der Alpen plant und durchführt. Wenn NATO-Flieger über dem Baltikum an der Grenze zu Russland kreisen, werden sie durch das CAOC in Kalkar/Uedem dirigiert. Es untersteht direkt dem Luftwaffenkommando der NATO in Ramstein. Über Ramstein und Stuttgart ist Deutschland Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg und für die so begangenen Tötungen vieler Menschen durch diese Kampfdrohnen mitverantwortlich. Das muss aufhören!

Kriegsplanung in Essen

In der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist außerdem das multinationale Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) der NATO untergebracht, eine Denkfabrik, in der die Militärs Pläne zur Kriegsführung mit konventionellen Waffen und mit Atomwaffen entwickeln. Die diesjährige Jahrestagung des JAPCC findet vom 4.-6. Oktober in Essen statt. Dort soll über die Aufrechterhaltung der Kriegsführungs-fähigkeit unter «verschlechterten Bedingungen» beraten werden, auf der Tagung des JAPCC in 2014 wurde sogar ein großer Krieg in Europa für möglich und durchführbar erklärt. Statt dem Irrsinn zukünftiger Kriegen vorzubeugen, planen NATO-Militärs Kriege der Zukunft, mit Atomwaffen, unter «verschlechterten Bedingungen», in Europa. Damit muss Schluss sein!

Verpflichtung zu Frieden und Abrüstung

Mit dieser Doppelaktion protestieren wir gegen die Kriegsführung und -vorbereitung der Bundeswehr und der NATO zunächst in Kalkar und anschließend in Essen! Damit die Verpflichtungen zum Frieden und zur Abrüstung, wie sie im Vertrag zur Deutschen Einheit und im Zwei-plus-Vier-Vertrag enthalten sind, endlich umgesetzt werden, fordern wir am 3. Oktober:

  • Schluss mit den Kriegseinsätzen der Bundeswehr!
  • Stopp der Rüstungsexporte, Schritte zur Abrüstung und Vertrauensbildung!
  • Einvernehmliches Lösen von Konflikten im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa!
  • Den Abbau der Kommandozentralen in Kalkar/Uedem und anderer NATO-Einrichtungen in NRW und deren Umwandlung für zivile Zwecke!
  • Keine NATO-Kriegplanungen in Essen und anderswo!
  • Den Aufbau einer Friedens-Akademie in Kalkar/Uedem, die dem Frieden in Europa und in der Welt dient!

Wir sind alle aufgerufen, uns mit Mut, Kraft, Phantasie und langem Atem gegen die von Politik und Militärs ausgehenden Gefahren zu wehren und Alternativen zur Militärpolitik zu entwickeln.
Wir rufen auf: Kommt am 3.10.2016 zur Demonstration am Kriegsführungszentrum nach Kalkar und kommt im Anschluss mit nach Essen, um am Ort der NATO-Tagung unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Unser Nein zum Krieg ist ein Ja zum Leben.

Es rufen auf: der Ostermarsch Rhein/Ruhr sowie Friedensgruppen von Rhein und Ruhr

Quelle: DFG-VK NRW «Kalkar»
Foto: .Lang

 


Marcel de Jong 1960 – 2016

Gerresheim

Porträt Marcel de JongAm 11. September 2016 verstarb,
viel zu früh, unser Genosse
Marcel de Jong
kurz nach Vollendung des
56. Lebensjahres.

 

Marcel, passionierter Radwanderer und in der Jugend Judoka, kam schon früh zur kommunistischen Bewegung. Aktiv in seiner Schülerzeit, legte er in Düsseldorf-Gerresheim sein Abitur ab. Dort trat er auch in die DKP ein und war aktiv in den kommunalpolitischen Kämpfen und Aktionen. Später war er auch Mitglied der Kreisorganisationen Herne, Köln und Leverkusen der DKP.

In der Karl-Liebknecht-Schule der DKP hatte er sein zweites Zuhause. Viele haben ihn dort kennengelernt – und er lernte dort viele neue Genossinnen und Genossen seiner Partei kennen. Marcel war eine der Seelen des Hauses. Auf zentraler Ebene half er der DKP, wo immer er konnte.

Marcel war zeitweilig für das Bundesarchiv in Koblenz als Übersetzer niederländischer Texte tätig. Immer war er als guter Zuhörer und Leser erfolgreich engagiert, sein Wissen zu erweitern, sowohl das gesellschaftspolitische als auch das marxistische. Dabei war er – selbst gebürtig in Amsterdam, da aus deutsch-niederländischem Elternhaus stammend – vor allem an internationalen Entwicklungen interessiert. Sein erstes Interesse galt den Kommunistischen Parteien, deren manchmal komplizierte Entwicklungswege Marcel kenntnisreich beschreiben und einordnen konnte. In der Vier-Parteien-Konferenz fehlte Marcel von Beginn an nie als Übersetzer und als Organisator.

Wir werden ihn vermissen, aber wir werden auch stärker durch sein Andenken!

Met communistische groet – wij zullen je niet vergeten!

DKP Parteivorstand
DKP Bezirksvorstand Rheinland-Westfalen
DKP Düsseldorf
DKP Leverkusen
DKP Köln-Mülheim
DKP Düsseldorf-Gerresheim
Karl-Liebknecht-Schule
Internationale Kommission
AG queer
Kulturvereinigung Leverkusen

Foto: Klaus Müller, Leverkusen, 8. Mai 2014

  • Fotogalerie
  • Gedenkfeier: Leverkusen, 13. Oktober: Zum Tod von Marcel (Beitrag auf unseren Terminseiten)

 

NRW soll «Friedensland» werden

Allgemein, Friedenspolitik

Landesarbeitsausschuss der DFG-VK NRW

Landeskonferenz der
DFG-VK NRW

PRESSEMITTEILUNG

Friedensgesellschaft will in Landtagswahlkampf eingreifen

Düsseldorf. – Bei ihrer Landeskonferenz am vergangenen Wochenende hat die „Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) Nordrhein-Westfalen mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen Maßnahmen zur Stärkung der Friedenspolitik in NRW gefordert. Wie der wiedergewählte Landessprecher Felix Oekentorp (Bochum) gegenüber der Presse erklärte, gehöre dazu u.a. ein Landeskonversionsprogramm, „damit die Umwandlung militärischer Standorte in zivile nicht zu Lasten der Beschäftigten und der regionalen Wirtschaftgeht.“ Seit Jahren dränge die Friedensbewegung in NRW darauf, Einrichtungen wie die NATO-Kommandozentrale in Kalkar/Uedem und den AWACS-Stützpunkt in Geilenkirchen zu schließen. Eine zukünftige Landesregierung solle auch dafür Sorge tragen, dass nach Abzug der britischen Armee der Truppenübungsplatz Senne in einen Nationalpark umgewandelt werde, wie dies von Naturschutzverbänden bereits seit Längerem gefordert würde.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion konfrontierten die Kriegsgegner Parteienvertreter mit ihren Vorstellungen. Während Özlem Demirel, Landessprecherin der LINKE NRW, ihre Partei mit vielen Vorschlägen der Friedensorganisation einig sah, verwies Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, wiederholt auf die aus seiner Sicht kaum überwindbaren Sachzwänge wie etwa drohende Schadenersatzklagen der Rüstungsindustrie, die dem Maßnahmenkatalog entgegenstünden. Besonders klar traten die Unterschiede im Falle der Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Schulen hervor: Die Forderung der DFG-VK, der Bundeswehr Werbung an Schulen zu untersagen, fand nur die Unterstützung der LINKEN. Dem gegenüber befand zur Enttäuschung der Landeskonferenz der Grünen-Vertreter, solange man die Bundeswehr nicht abschaffen wolle, müsse auch Werbung an Schulen möglich sein. Sprecher der DFG-VK kritisierten, dass so auch Minderjährige indoktriniert würden und „Werbung für die Ausbildung zum Töten“ nichts mit Bildung zu tun habe. „Im Übrigen sind wir langfristig sehr wohl für die Abschaffung der Bundeswehr“, betonte Landessprecher Oekentorp. Beide Parteienvertreter stellten weitere Gespräche mit der Friedensgesellschaft in Aussicht.

Das Papier “Friedensland NRW: Zivil statt Militär” finden Sie im Anhang. Für weitere Informationen steht zur Verfügung:

Joachim Schramm, Landesgeschäftssführer der DFG-VK NRW.
Kontakt: Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW, Braunschweiger Straße 22, 44145 Dortmund, 0231/8180-32  (fax -31)

www.nrw.dfg-vk.de
NRW zivil

Beeindruckende Großdemo gegen TTIP und CETA in Köln

Allgemein, Wirtschaft&Soziales

Die gemeinsamen Feinde sind der Imperialismus und die Interessen der Monopole

17.09.2016 | Die DKP-Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen schätzten die Großdemo und Kundgebung gegen TTIP und CETA in Köln als großartigen Erfolg ein. Es war innerhalb der DKP gelungen, vielfach in den eigenen Reihen zu der Veranstaltung zu mobilisieren und zahlreiche Freundinnen und Freunde mitzunehmen. Das ging von jungen SDAJ-Mitgliedern bis zu Veteranen der Arbeiterbewegung von mehr als 80 Jahren, sogar Rollstuhl- und Rollatorfahrerinnen. Die beiden Infostände im Eingangsbereich und auf dem Gelände waren oftmals dicht umlagert. 1.000 Exemplare der UZ waren bereits verteilt, bevor sich die große Demonstration in Bewegung setzte.

Die KKE war – neben der DKP – die einzige europäische kommunistische Partei, die den Protest in Köln sichtbar unterstützt hat. Sie verwies auf die gemeinsamen und zugleich widersprüchlichen Interessen der imperialistischen Zentren EU und USA hin. Für die Arbeiterinnen und Arbeiter, für die Menschen aus den Volksschichten sei es nun entscheidend, «dass diese Reaktion die Herrschaft der Monopole insgesamt in Frage stellen. In allen anderen Fällen werden es Aktivitäten sein, die objektiv einem anderen Teil der Ausbeuter dienen, der lediglich für die eigenen Intererssen verhandelt.»

Der BUND listete die Teilnehmerzahlen für die Großkundgebungen auf:

Berlin: 70.000
Frankfurt: 50.000
Hamburg: 65.000
Köln: 55.000
Leipzig: 15.000
München: 25.000
Stuttgart: 40.000
Insgesamt: 320.000

Campact nennt die anhaltenden «Schwachstellen»:

Dienstleistungsabkommen TISA.

Die EU verhandelt streng geheim mit 21 Staaten über eine Liberalisierungswelle, die sich gewaschen hätte. Die Süddeutsche Zeitung schreibt nach aktuellen Leaks: «Bei TISA geht es um noch viel mehr als bei TTIP und CETA.» TISA kann unsere Gesundheit, Bildung, Nahverkehr und Wasser gefährden: Zentrale öffentliche Dienstleistungen stünden mit dem Abkommen unter heftigem Privatisierungsdruck. Die Verhandlungen sind schon weit fortgeschritten.

Investitions-Abkommen zwischen der EU und China.

Damit würde die gefährliche Paralleljustiz auch chinesischen (Staats-)Konzernen offenstehen, die unter anderem dabei sind, groß ins Geschäft mit Atomkraftwerken einzusteigen.

Abkommen mit den südost-asiatischen Staaten

Singapur, Vietnam, Malaysia, Thailand, Indonesien und den Philippinen. Dort haben die Menschen wenig demokratische Rechte und werden zum Teil rücksichtslos ausgebeutet. Den Konzernen, die sie ausbeuten, sollen unsere Dienstleistungsmärkte geöffnet werden – und sie bekommen Sonderklagerechte als Investoren.

EPA-Abkommen mit afrikanischen Staaten,

die dort vor allem Kleinbauern ins Elend treiben und die Ausbeutung seltener Rohstoffe auf Kosten der dort lebenden Menschen stützt.

TTIP

ist noch nicht erledigt. Gescheitert ist dank der starken Proteste bisher nur der Versuch, noch unter der Obama-Präsidentschaft mit dem Abkommen fertig zu werden. Die Kommission jedoch verhandelt schon für den Neustart. Und Angela Merkel ist sowieso dafür.

Uwe Koopmann

Fotogalerie

  • von Karl-Reiner Engels
  • von Berndt Bellwinckel & Irene Lang