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Grand Départ 2017

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Grand Départ 2017
pour les sans culottes!?

oder auf deutsch: der Start der Tour de France in einer Stadt, die sparen muss.

In Düsseldorf wird der Start der Tour de France geplant unnd viele events drehen sich 2017 um das Fahrrad und zugleich, weiss der Rat der Stadt noch nicht, wo er sparen soll.

Kommentar zum Jahresbeginn: I. Lang
alte Karrikatur von Stefan Siegert
für die DKP Düsseldorf

 

 

Gibt es Spendenmarken der DKP?

Spendenmarke

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

die kleinen, bunten DKP-Marken werden durch das Online-Banking und andere Formen der Spendentätigkeit etwas ins Abseits gedrängt. Haben sie das verdient? Ich meine: Nein!

Die Parteiarbeit leidet unter Finanzknappheit, unser Eingreifen in die politischen Auseinandersetzungen wird durch unseren engen finanziellen Spielraum begrenzt. Jeder Euro erhöht unseren Aktionsradius, stärkt die politische und organisatorische Basis der DKP. Mit dem Erlös aus dem Verkauf der Spendenmarken sollen drei Bereiche der Parteiarbeit unterstützt werden: Bildung, die zentrale Organisation der DKP und die Weiterentwicklung der UZ.

«Vierteljährlich wird jedem Mitglied eine Spendenmarke für die UZ angeboten. Diese Spendenmarken dienen der Sicherung der Herausgabe der Zeitung der DKP.» Das beschloss der DKP-Parteitag bereits im Jahr 2002 und verankerte die Unterstützung für die UZ sogar im Statut. Mit diesen Spenden sollen dringende Investitionen finanziert werden, darunter der Erwerb einer neuen Telefonanlage und der Ausbau des UZ-Onlineportals.

Auch bei den Spendenmarken gilt: Spenden an die DKP sind steuerlich absetzbar. Bis zu einer Höhe von jährlich 1650 € (Ehepaare 3300 €) werden Rückerstattungen von 50% (!) geleistet.

Angeboten werden die Spendenmarken durch die Kassiererinnen und Kassierer der DKP. Sie können auch alle anderen Fragen zu Spendenzahlungen an die DKP beantworten. Nachfragen lohnt sich! Und sollte gerade keine Marke greifbar sein, kann die Spende auch auf das Konto der DKP (siehe unten) überwiesen werden. Im Verwendungszweck «Spendenmarke» + Adresse angeben, dann sende ich die Marken gerne zu.

Jeder Euro zählt! Organisierter Widerstand kostet Kraft – aber auch Geld.

Rote Grüße aus Essen
Klaus Leger
Bundeskassierer der DKP


Deutsche Kommunistische Partei – DKP | Parteivorstand
Hoffnungstraße 18 | 45127 Essen| [email protected]
Telefon 0201 177889-16 | Fax -28 | Mobil 0172 5326075
www.dkp.de | www.unsere-zeit.de | www.uzshop.de |

Spendenkonto DKP-Parteivorstand
GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01


 

Wahlenunterlagen

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Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

endlich sind sie da (im Anhang), die Formblätter für die Unterstützungsunterschriften sowohl für die Landtagswahl, wie auch für die Bundestagswahl.

Ihr könnt sie ausdrucken und sofort loslegen. In den nächsten Tagen kommen die Formblätter auch mit der Post an die Gruppen- und Kreisvorstände.

Hier noch ein paar Hinweise:

1.  Unterschreiben darf wer Bürger der Bundesrepublik ist und in NRW wohnt,wer 18 Jahre alt ist,
wer noch nicht für eine andere Partei unterschrieben hat
und wer dann bei uns unterschrieben hat, darf für keine andere Partei mehr unterschreiben.

2.  Die Bescheinigung des Wahlrechts muss beim Wahlamt im Wohnort des Unterschreibenden eingeholt werden.
Wenn Ihr Unterstützungsunterschriften aus anderen Kommunen habt, da wird die Bescheinigung des Wahlrechts vom Bezirk zentral eingeholt.

3.  Wir wollen in drei Etappen vorgehen zuerst die Genossinnen und Genossen unterschreiben lassen und ihnen Formblätter für die weitere Sammlung zur Verfügung stellen,
dann den Kreis der Freunde und Sympathisanten ansprechen,
dann auf die Straße und überall sammeln wo sich Möglichkeiten bieten.

4. Die ausgefüllten und bestätigten Unterschriftenbögen schnellsten zum Bezirk: DKP Rheinland-Westfalen, Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen bringen oder schicken.

Also machen wir uns auf die roten Socken,
erfolgreiches Sammeln und gute Diskussionen.

Wolfgang Bergmann
Sprecher der DKP Rheinland-Westfalen

Unterstützungsliste LTW

Unterstützungsliste BTW


 

Fidel Castro ist tot – Hasta siempre Comandante

Porträt Fidel Castro.

Fidel Castro 1926 – 2016

La Habana, 26.12.2016 | Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro ist tot. Er starb in der Nacht von Freitag auf Samstag, wie sein Bruder Raul Castro im kubanischen Fernsehen mitteilte.

Der kubanische Revolutiunär und Politiker «war unter anderem Regierungschef, Staatspräsident und Vorsitzender der Kommunistischen Partei Kubas. Castro war mit der Bewegung des 26. Juli (M-26-7) die treibende Kraft der kubanischen Revolution, die 1959 zum Sturz des Diktators Fulgencio Batista führte.

Mit einer Amtszeit von nahezu einem halben Jahrhundert – von 1959 bis 2008 – war Castro das am längsten regierende nicht-monarchische Staatsoberhaupt seiner Zeit.» (Wikipedia)

Quelle: Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba


Raul Castro im kubanischen Fernsehen
Fidel Castro – Der ewige Revolutionär

 

Kulturelle Kontinuität

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Spaziergang zum 39er Denkmal am Reeser Platz, durch die ehemalige Schlageter-Siedlung, den Nordpark und die Nordpark-Siedlung

19. November 2016. Der Düsseldorfer Nordpark entstand in der Folge der Ausstellung «Schaffendes Volk» von 1937. Grundriss, axiale Anlage, plastischer Schmuck und eine Reihe von Details lassen diese Herkunft erkennen. Der Nordpark und insbesondere die beiden Siedlungen, die Teil dieser Ausstellung waren, weisen idyllische Qualitäten auf, die Bestandteil der faschistischen Demagogie waren und womöglich heute noch ihre Wirkung entfalten. Uns überraschen kulturelle Kontinuitäten, die aus den zwanziger Jahren in die Nazizeit und wieder in die Gegenwart reichen. Darüber wollte eine Gruppe der Naturfreunde Düsseldorf mehr wissen.

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Solidarität mit Kobane-Rojava

Solidarität mit Kobane-RojavaEindrucksvoll Solidaritätstreffen für Kobane vor der Kunstsammlung NRW in Düsseldorf

Solidarität mit Kobane-Rojava

Viele große Transparente und Fahnen, laute Parolen und Forderungen drückten auf dem Grabbe-Platz in Düsseldorf eindrucksvoll die Solidarität mit den Menschen von Kobane-Rojava in Nordsyrien aus. Auch die Düsseldorfer DKP war beim „Welt-Kobane-Tag“ vertreten.

Gegen die IS-Terroristen hatten sich die Kurden von den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ sowie von den internationalistischen Brigaden 134 Tage erfolgreich verteidigt, obwohl die IS-Milizen die Unterstützung aus der Türkei und von Saudi-Arabien, Katar und Kuweit bekommen.

Auf große Anerkennung stieß der Wiederaufbau der weitgehend zerstörten Stadt. Kritisiert wurde das Embargo, mit dem die Grenzen von der Türkei und der kurdischen Regionalregierung (KRG) versperrt werden. Die Aufmerksamkeit wurde auf die Gefahr eines zweiten Kobane im Kanton Afrin gerichtet, das momentan von türkischen Streitkräften, der Freien Syrischen Armee und dem IS umzingelt sei. Ein Aufruf richtete sich an die Kundgebungsteilnehmer, die humanitäre Hilfe fortzusetzen: helpkobane.com

Text: Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorg


70 Jahr VVN-BDA NRW

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Nie wieder Faschismus!
Nie wieder Krieg!

Veröffentlicht am 14.08.2016
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen, wurde am 26. Oktober 1946 in Düsseldorf von den Delegierten der über 50.000 Naziopfer des Landes gegründet. In der VVN organisierten sich Frauen und Männer, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden, den Holocaust überlebt, Widerstand geleistet haben oder vor dem Hitlerfaschismus fliehen mussten. Seit 1971 trägt sie den Zusatznamen „Bund der Antifaschist/innen“, denn von da an konnten auch Hinterbliebene und jüngere Antifaschistinnen und Antifaschisten Mitglied werden. Diese Personengruppe stellt heute den Großteil der rund 1000 Mitglieder in unserem Bundesland, Sie wirken als „Zeugen der Zeugen“.

Auf den Gründungskongress betonte der Ministerpräsident Rudolf Amelunxen vor den Vertretern aus allen demokratischen Parteien, aus Kirchen und anderen Religionsgemeinschaft, darunter der jüdischen: „Als ganz Deutschland ein Zuchthaus war, waren Sie diejenigen, die ihre Pflicht gegenüber dem Vaterland erfüllt haben und dafür viel Bitternis erdulden mussten. Für ihre Haltung und ihr Beispiel schuldet das deutsche Volk und ganz Europa Ihnen Dank.“

Heute gibt unsere Organisation Anstöße für die Verteidigung von Frieden und Demokratie, leistet sie Beiträge zur internationalen Solidarität, für das Erinnern an den Widerstand. Sie setzt Zeichen gegen die Versuche, die Geschichte zu verfälschen und sie zu vergessen. Wir begehen unseren 70. Jahrestag unter dem Motto: „Demokratie verwirklichen! Frieden schaffen! Nazis, Militaristen und Rassisten stoppen“.

Die VVN steht in der Tradition des “anderen Deutschlands” zwischen 1933 und 1945, repräsentiert von den Widerstandskämpferinnen und -kämpfern gegen den Faschismus – unabhängig von ihrer politischen Herkunft.

Der rote Winkel mit einer Nummer auf der Häftlingsjacke war in den faschistischen Konzentrationslagern Kennzeichen für die politischen Häftlinge. Der rote Winkel ist heute das Symbol der VVN/BdA. Die gemeinsame Forderung nach der Befreiung am 8. Mai 1945 war und ist es noch heute: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Quelle: youtube

youtube: 70 Jahre VVN-BDA NRW

Fotos: Veranstaltung im ZAKK


 

Kahlschlag nach dem Abbruch

Vorn Baumstümpfe und Geäst, hinten historisches Gebäude.Bäume weg – und «freier Blick» auf die denkmalgeschützte ehemalige Elektrozentrale.

Blitzaktion in Gerresheim

In einer Blitzaktion wurden auf der Industriebrache der Gerresheimer Glashütte sämtliche Bäume gefällt. Der komplette Kahlschlag hat in der Bevölkerung helle Empörung ausgelöst. Die Gruppe der Düsseldorfer Baumschützer hat interveniert, weil die Aktion in krassem Gegensatz zu bisherigen Bekundungen der Patrizia AG gesehen wird, die dort statt der ursprünglich geplantern 1.000 Wohnungen die Fläche nun mit 1.400 Wohnungen «verdichten» will.

Die DKP Gerresheim hat für die Sitzung der Bezirksvertretung 7 am Dienstag, 22. November, eine Bürgeranfrage eingereicht. Sie will wissen, ob überhaupt eine Genehmigung für die Abholzung der Bäume auf der Brache vorliegt, wann und von wem sie erteilt wurde. Weiter fragt sie, ob eine diesbezügliche Baugenehmigung vorliegt und ob es genaue Festlegungen für Ersatzpflanzungen gibt. Im Jahr 2012 war die Konkretisierung eines Masterplans zur Grundlage eines Bebauungsplans» angekündigt worden. Erste Grundlage war der «Bebauungsplanvorentwurf» von 2008.

Schließlich will die DKP noch wissen, was mit den Giftrückständen im Boden wird. Dort sind Schwermetalle, Sulfate, Blei, Cadmium, Arsen, alte Teerablagerungen, Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, (PAK), Chlorierte Kohlenwasserstoffe (CKW) abgelagert. Seit 2014 wird der Boden aufbereitet.

Auch die Baumschützergruppe bemängelt die unzureichende Transparenz. Sie fordert seit Jahren klare Bürgerinformationen, die nachvollziebar sind. Es reiche nicht, dass die Anträge im Rathaus in öffentlicher Sitzung beschlossen würden. Eine Recherche nach umfangreichen Sitzungsunterlagen sei oft nicht zu leisten. In bisherigen Veranstaltungen sei die Dimension der Baumfällungen nicht deutlich gemacht worden.

Text: Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorge


 

Dicke Luft in Deutschland und Düsseldorf

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Es stinkt! – Dicke Luft in Deutschland

ZDF Zoom brachte am 12.10.2016 eine Sendung über die Qualität unserer Luft: sie ist so schlecht, dass jährlich 60.000 Menschen in Europa daran sterben.

Quelle mediathek zdf
Foto: I.Lang

 ZDF mediathek: Es-stinkt!-Dicke-Luft-in-Deutschland


Schadstoffbelastung in Düsseldorf
Verwaltungsgericht
fordert Reduzierung

Auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Frist gesetzt, um wirksame Maßnahmen gegen die immer noch zu hohe Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) in Düsseldorf zu ergreifen. Diese Frist läuft im Oktober 2017 ab. Seitdem überschlagen sich Medien und Interessensverbände in der Kritik an dem Urteil. Die Forderung des Gerichts würde auf ein Fahrverbot von Dieselfahrzeugen in der Innenstadt hinauslaufen, was der Wirtschaft, den ArbeitnehmerInnen und der Bevölkerung nicht zuzumuten sei. Hier sind sich Parteien, Unternehmensverbände und Gewerkschaften einig. Es wird so getan, als komme das Urteil völlig überraschend und ließe den Beteiligten gar keine Zeit, um sinnvolle Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dabei ist das Thema längst überfällig. Bereits 2000 hat der Europarat eine Begrenzung der Belastung von NO2 auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft beschlossen. Gleichzeitig wurde eine Übergangszeit von 10 Jahren beschlossen, um den Mitgliedsländern die Möglichkeit zu geben, mit geeigneten Maßnahmen diesen Grenzwert ab 2010 einhalten zu können. Passiert ist nichts. Die Belastung in Düsseldorf liegt immer noch bei bis zu 59 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Es ist zu befürchten, dass die Stadtverwaltung auch weiterhin nichts unternimmt. Sie wartet jetzt auf Entscheidungen des Landes, denn dieses ist ja verklagt worden und nicht die Stadt. Dabei könnte die Verwaltung auch selbst tätig werden. Bereits 2010 hat DIE LINKE im Düsseldorfer Umweltausschuss Maßnahmen angeregt. So z. B. die Ausweitung der Umweltzone, die Einführung einer City-Maut, um den Autoverkehr zu reduzieren oder die Ausweitung von Tempo 30-Zonen. Nichts davon wurde aufgegriffen. Gleichzeitig wurden städtische Messstellen abgebaut. Sie seien nicht notwendig, denn man könne durch Verkehrszählungen und Hochrechnungen die Belastung des Autoverkehrs ermitteln. Dabei greift man auf die Werksangaben der Autohersteller zurück. Spätestens seit dem Abgasskandal wissen wir, dass die so ermittelten Werte reine Luftschlösser sind. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass Düsseldorf trotz heruntergerechneter Belastungen keine besseren Werte aufzuweisen hat. Diese werden übrigens von landeseigenen Messstellen ermittelt. Nach nunmehr 16 Jahren bestehender Grenzwerte, ist es an der Zeit, Maßnahmen zu ergreifen. Es geht nicht um die Erfüllung einer „unsinnigen“ EU Vorgabe, sondern um die Gesundheit der Bevölkerung.

Rheinblick Nr. 23
Zeitung der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf