Alle Artikel von redaktion

8. Aug. FriedensFahrradtour im Hambacher Forst und Jülich

Grafik: Friedensradfahrer:innen.Auf Achse für Frieden und Abrüstung, Klima- und Umweltschutz

FriedensFahrradtour NRW 2018!

5. – 11. August von Münster nach Kleine Brogel (B)

Mit unserer Friedensfahrradtour wollen wir für Frieden und Abrüstung aktiv werden, mit Mahnwachen, «Die in», Infoaktionen. Wir wollen aber auch Zeit haben, uns kennen zu lernen, Gedanken und Ideen auszutauschen, Urlaub zu genießen. Wir werden gemeinsam kochen, wir können zusammen Musik machen (also nicht vergessen, Instrumente mitzubringen) oder Anderen auch nur zuhören.

Im August ist es wieder so weit!. Eine Woche sind wir wieder mit dem Fahrrad unterwegs quer durch NRW, um für Frieden und Abrüstung zu demonstrieren und dabei gemeinsam Freizeit zu genießen.

Start: 4.8. Münster (Schnelle NATO-Eingreiftruppe)– Dülmen (US-Waffendepot) – Haltern
5.8. Duisburg (100 Jahre Ende I. Weltkrieg)
6.8. Düsseldorf (Rheinmetall-Zentrale) – Köln (Atomwaffen-Gedenkaktion) 7.8. Rasttag in Köln
8.8. Hambacher Forst (Tagebau) – Jülich (Atommüll)
9.8. Kerkrade (NL) (US-Panzerdepot)
10.8. Kleine Brogel (B) (US-Atombomben-Standort)
Abschluss: 11.8. Roermond (NL)

(Ab hier ist auch die individuelle Weiterfahrt entlang der Maas durch die Provinz Limburg empfehlenswert)

Also: Den Termin freihalten, Urlaub nehmen, die Räder fit machen! Wir freuen uns auf Euch!


Kosten:
Die Tour kostet pro Tag
für Organisation, Verpflegung und Übernachtung im Gemeinschaftsquartier oder eigenem Zelt:
Normal: 30,- – 40,- € (Selbsteinschätzung)
Wenigverdiener und Jugendliche bis 18 Jahre: 10,- €

Ohne Übernachtung: 10,- €


Anmeldung:
Ich melde mich zur Friedensfahrradtour NRW 2018 an! 

Wir benötigen folgende Angaben:
Ich fahre von …. bis …. mit, also … Etappen.
Ich zahle … € pro Etappe.
Zusätzlich spende ich … €. Zusammen überweise ich … € auf das Konto der DFG-VK NRW
Name, Anschrift, E-Mail, Tel.Nr.,


Die Bankverbindung der DFG-VK NRW: GLS Bank Bochum
IBAN DE87 4306 0967 4006 1617 20, BIC: GENODEM1GLS

 Quelle: dfg-vk nrw


Zum Appetitanregen:
Fotos und Audio-Mitschnitte von der letztjährigen Tour gibt es auf der Seite «Mutbürgerdokus» von Bodo Schmitz, der uns auf der Tour begleitet hat.


Kritik an schikanöser Behandlung

Schikane gegen Wohnungslosen, Gewalt gegen Streetworker

Kritik an schikanöser Behandlung. fiftyfifty stellt Strafanzeige gegen Stadtsheriffs. Stattdessen wird dem Streetworker am Mittwoch der Prozess gemacht.

Der ehemals wohnungslose Lukasz Szerla, jetzt im Housing-First-Programm von fiftyfifty, wurde wegen „Radfahren in Fußgängerzonen“ von gleich drei Mitarbeitern des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) der Stadt Düsseldorf durchsucht. Die Leibesvisitation wurde sogar noch fortgesetzt, nachdem die rabiaten Stadtsheriffs bereits die Geldbörse des zu 70 Prozent schwer behinderten Polen in Händen hielten. Lukasz war bereit, die geforderten 15 Euro Bußgeld sofort bezahlen. Dies wurde ihm jedoch verwehrt.  Stattdessen drohte man ohne nachvollziehbaren Grund, 600 Euro, die sich in seiner Geldbörse befanden, eine Nachzahlung des Jobcenters und fiftyfifty-Geld aus dem Verkauf von Zeitungen, zu beschlagnahmen. Die kommunalen Ordnungshüter ließen sich selbst dann noch nicht davon abhalten, als unser Klient mit einem Kontoauszug die Herkunft des Geldes belegen konnte. Unser langjährig für fiftyfifty tätige, sehr erfahrene Sozialarbeiter Oliver Ongaro kam während eines routinemäßigen Streetworkrundgangs zufällig vorbei und versuchte in dieser Situation, wie es seine Aufgabe ist, zu vermitteln. Doch statt eine besonnene Lösung zu finden reagierten die OSD-Mitarbeiter aggressiv. Mehr noch: Eine Mitarbeiterin versetzte Oliver Ongaro mit der Faust zwei Mal einen so heftigen Schlag auf das Brustbein, dass der Friedenspreisträger von Düsseldorf beinahe zu Boden ging. Oliver Ongaro hat daher Strafanzeige wegen „Körperverletzung im Amt“ gestellt. „Ich bin total entsetzt über das Verhalten der OSD-Mitarbeiter. In 15 Jahren als Streetworker bin ich viele heikle Situationen geraten, aber noch nie haben mich OSD-Mitarbeiter körperlich attackiert“, sagt er und fordert, die juristische Grundlage solcher Maßnahmen, den „rechtswidrigen“ Paragraphen 6 der Düsseldorfer Straßenordnung, zu streichen. Denn die dort festgelegten Ordnungswidrigkeiten wie „störender Alkoholgenuss“, „aggressives Betteln“ und „Lagern“ werden gezielt und einseitig gegen Wohnungslose angewendet. Der Vorfall zeigt nur exemplarisch das schikanöse Verhalten von OSD-Mitarbeitern gegenüber augenscheinlich armen Menschen. Eine einfache Ordnungswidrigkeit eskaliert nicht zum ersten Mal innerhalb weniger Sekunden. Körperdurchsuchungen, das Provozieren durch grenzwertige Äußerungen, die gezielte Entsorgung von Schlafsäcken oder das Beschlagnahmen von Wertgegenständen waren in der Vergangenheit keine Einzelfälle. fiftyfifty ist dagegen häufig erfolgreich juristisch vorgegangen. Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn sich die zu Unrecht behandelten Wohnungslosen melden. Beim OSD setzt man offensichtlich auf die mangelnde Beschwerdekompetenz von nicht selten drogenkranken Menschen.

Am Mittwoch nun soll ausgerechnet Oliver Ongaro der Prozess gemacht werden (Zeit und Ort s.u.). Denn die gegen ihn gewalttätige OSD-Mitarbeiterin hat ihrerseits Strafanzeige wegen angeblicher Körperverletzung erstattet. Pikant: Die Anzeige von Oliver Ongaro wurde zwischenzeitlich sogar fallen gelassen und erst nach Protest unseres Anwaltes wieder aufgenommen. Zudem: Zwei Wohnungslose, die als Zeugen bestätigen können, dass Oliver Ongaro sich friedfertig verhalten hat, wurden von der Polizei erst gar nicht vernommen. Wir wehren uns gegen die Kriminalisierung unserer auf Ausgleich bedachten Straßensozialarbeit. Wir kritisieren, dass Wohnungslose als Zeugen nicht ernst genommen werden und somit die unbegründeten Vorwürfe gegen unseren Streetworker durch die Anwesenheit gleich mehrerer Ordnungsdienstmitarbeiter ein stärkeres Gewicht bekommen sollen. Wer Zeit hat und in Düsseldorf wohnt, möge bitte zum Prozess kommen. Hubert Ostendorf

Mehr Augenmaß / Kommentar in der Onlinezeitung report d: Wenn nun Bagatelle wie das Radfahren in einer Fußgängerzone dermaßen aus dem Ruder läuft, sollte geschultes Personal in der Lage sein, deeskalierend zu wirken. … Warum muss ein Wohnungsloser sich rechtfertigen, Bargeld zu besitzen? Warum kann ihm ein Bußgeldbescheid nicht an seine Postadresse bei fiftyfifty geschickt werden? Der OSD ist dafür zuständig, die Einhaltung von Regeln zu überwachen. Aber darf man dabei nicht auch ein gewisses Augenmaß und ordentliches Verhalten erwarten? … Oliver Ongaro ist seit Jahren als Streetworker aktiv und ist als kompetenter Mensch allseits geschätzt. Nun muss anscheinend ein Gericht überprüfen, welche Wahrheit die richtige ist – alles für eine Bagatelle von 15 Euro Verwarngeld. Ute Neubauer

Aus der Strafanzeige, die Rechtsanwalt Jasper Prigge im Auftrag von Oliver Ongaro gestellt hat: … Einen Sturz mit schmerzhaften Folgen oder Verletzungen konnte mein Mandant (Oliver Ongaro) noch verhindern. … Er hob beide Arme und sagte laut und deutlich, der OSD-Mitarbeiter sollte aufhören, ihn zu schubsen. … Indem sie meinen Mandanten schlug, hat die OSD-Mitarbeiterin … ihn vorsätzlich in seiner körperlichen Unversehrtheit geschädigt. Dieser Angriff ist strafrechtlich als einer Körperverletzung im Amt … zu werten. … Darüber hinaus haben sich zwei Mitarbeiter des OSD durch ihre jeweiligen Handlungen der Nötigung … strafbar gemacht.

Einladung zum Pressegespräch vor der Hauptverhandlung mit:
Dominikaner-Pater Wolfgang Sieffert

Weiterlesen

…schon die Römer bauten erst die Straßen…

Schon die Römer bauten erst die Straßen und dann die Häuser.

Dies war die Aussage eines verärgerten Bezirksvertreter in der BV9 im Düsseldorfer Süden. Warum: Im Pauslmühlenviertel  – einem Stadtviertel Benraths eingegrenzt zwischen Bahndamm und Autobahn – wird gebaut, gebaut, gebaut ohne eine Planung des zukünftigen Verkehrs, Einkaufsbedürfnisse, von Schul- und Sportplätzen.

Vor einigen Jahren gab es Bürgeranhörungen für das „Mühlenviertel“ – ein Wohnviertel hinter den ersten Häusern an der Hildener Straße (Nord). Das Viertel ist nun endlich in Bau; sechs riesige Baukräne sind in Bewegung und es wachsen die ersten Mauern. Hier sollen fast 400 Wohnungen gebaut werden, auch öffentlich geförderte Wohnungen.

Nördlich davon wurde in kurzer Zeit das Albert-Dürer-Kolleg gebaut, das nach den Sommerferien seinen Betrieb mit tausend Lehrern und Schülern aufnimmt, und dazwischen ist eine weitere Brachfläche, die nach einstimmigem Beschluss der BV9 zum Bauland erklärt wird. Da sollen nun nach neuester Bekanntgabe weitere ca. 570 Wohnungen gebaut werden. Und das bringt die Bevölkerung nun mächtig in Rage.

Erst sprach man nur von 320 zusätzlichen Wohnungen – nun sollen es 570 werden.
Da stellen sich eine Menge Fragen:

  • ca. 1.000 Wohnungen mit schätzungsweise mindestens 2.000 Menschen; wie sollen die leben eingebunden zwischen Eisenbahnlinie und Autobahn A59?
  • wo sind die Möglichkeiten in das Viertel rein und wieder raus zu kommen? mit Auto ein Problem und zu Fuss auch;
  • auf der Hildener Südseite ehem. Outokumpo (davor Nirosta) sollen ebenfalls noch ca. 900 Wohnungen gebaut werden;
  • der Verkehr im Düsseldorfer Süden hat durch die Ansiedlung von Logistikern, DHL, Speditionsfirmen u.a.m. enorm zugenommen;
  • die Stadtverwaltung hat erst vor kurzem versprochen, ein Verkehrsgutachten auszuarbeiten (bis dato haben sie mit Zahlen von 2008 operiert!!!)
  • die U-Bahnlinien sollen ausgebaut werden
  • der RRX kommt irgendwann
  • auf dem Gewerbegebiet in Holthausen zwischen Wasserwerk, BASF und dem Stadtteil Itter liegt Scheren (Lagerung von Giftstoffen), das Arbeitsamt, die Rheinhöfe u.a.m. und nun werden von einem Logistikmakler noch zwei riesige Hallen für Logistikunternehmen gebaut (siehe Beitrag von Volker Götz).

Es droht ein Verkehrskollaps.
Die  bisherigen Beschaulichkeit des Paulmühlenviertels – einem ehemaligen Arbeiterviertel – und die Erholungsqualität des Düsseldorfer Südens mit Benrather Schlosspark, Kamper Acker und Rheinufer zwischen Monheim und Himmelgeister Rheinbogen gehen verloren. Die Münchener- und Frankfurter Straße als Entlastung für die alte Nord-Südachse Kölner Landstraße – Bonner Straße gebaut, haben auch schon tägliche Verkehrsstaus.

Am vergangenen Sonntag machten die Paulsmühler*innen Rabatz. Sie zogen mit über 400 Menschen aus dem Paulsmühlenviertel vor’s Benrather Rathaus.
Was die Bevölkerung und auch die Bezirksvertreter*innen erzürnt, ist die Gier nach Profit im Wohnungsbau ohne Rücksicht auf Lebensqualität und die gleichzeitige Ignoranz der Verwaltung.

Text und Foto: I. Lang


 

13. Sept. KMV DKP Düsseldorf

An die
Mitglieder der DKP Düsseldorf und Gäste

EINLADUNG ZUR KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG

 

Text folgt!
___________________________________________________________________________

Homepage:  https://www.dkp-duesseldorf.de
Spenden erbeten      Konto GLS-Bank 8024 951 800 BLZ 430609 67

20. Sept. MV DKP-Wersten

DKP-Wohngebietsgruppe Düsseldorf – Süd

Einladung

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
hiermit laden wir Euch herzlich zu unserer Mitgliederversammlung im September 2018 ein.

Wir treffen uns
Donnerstag, den 20. Sept. 2018 um 19:00 Uhr
in der Gaststätte „Zur Tränke“, Werstener Dorfstraße 77, 40591 Düsseldorf

Nutzt diese Einladung als persönliche Übergabe an Sympathisanten. Vergesst nicht, sie an
unsere Mitglieder weiterzugeben, die keine Mailadresse haben.
Rote Grüße,
für den Vorstand
Michael Rössig

 

Neuer Streit um den Hafenausbau in Reisholz

Vom Regen in die Traufe

Oberbürgermeister Thomas Geisel regiert gerne durch, sogar durch seine eigene Ampelkoalition. Neuestes Beispiel: Die Bebauung eines Grundstücks am Reisholzer Hafen.

Im Jahr 2012 stellten die „Neuss Düsseldorfer Häfen (NDH)“ und der Industrieclub ihren Containerterminal-Plan für den Hafen Reisholz vor – mit voller Unterstützung des damaligen Oberbürgermeisters Dirk Elbers (CDU). Das bedeutete: Auf 56 Hektar, in Sicht- und Hörweite vom Schlosspark Benrath, Containerschiffe aus Rotterdam und Antwerpen, 1.400 LKW täglich, großer Bahn-Terminal, und das alles im 24/7-Flutlicht-Betrieb.

Viele Bürgerinnen und Bürger waren entsetzt:

  • wegen der Naturschutzgebiete Benrather Schlosspark, Urdenbacher Kämpe, Zonser Grind, Himmelgeister Jücht
  • wegen des zu befürchtenden Verkehrschaos’
  • wegen der Lärm-, Licht- und Schadstoffimmissionen.

Weiterlesen

ver.di-Demonstration zur Gesundheits-ministerkonferenz in Düsseldorf

Demonstrierende Fußgänger und Rollstuhlfahrer mit Fahnen, Plakaten und Transparenten.

Lautstarker Protest für mehr Personal in
Krankenhäusern
und in der Altenpflege

20.06.2018 | Mehr Personal in Krankenhäusern und in der Altenpflege sowie eine bessere Bezahlung vor allem in der Altenpflege – das forderten am Mittwoch insgesamt 4.000 Beschäftigte bei der ver.di-Demonstration in Düsseldorf anlässlich der Gesundheitsministerkonferenz. Unter ihnen auch Streikende aus den Uni-Kliniken in Düsseldorf, Essen und Homburg, die von ihren Arbeitgebern ein Ende der gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen fordern und für einen Tarifvertrag Entlastung kämpfen. Die Abschlusskundgebung fand am Tagungsort der Gesundheitsministerkonferenz im Düsseldorfer Medienhafen statt.

Demonstrierende am DKPmobil.

«Die Beschäftigten haben heute ein starkes Signal an die Politik gesendet: Wir werden uns nicht mit Symbolpolitik abspeisen lassen, sondern erwarten schnelle, wirksame und nachhaltige Maßnahmen für eine gute Pflege und Versorgung sowie die Entlastung der Beschäftigten», so ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. «Das von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Sofortprogramm für die Pflege ist halbherzig.»

Die bundesweit 13.000 zusätzlichen Stellen in der stationären Altenpfle-ge seien nur ein Tropfen auf den heißen Stein, so Bühler weiter. Allein wenn man den bisher besten Schlüssel eines Bundeslandes für alle Länder zugrunde legen würde, fehlten 63.000 Stellen für Pflegefachkräfte in der stationären Altenpflege. In den Krankenhäusern fehlen bundesweit 80.000 Stellen für Pflegefachkräfte für eine sichere Versorgung, wie eine neue ver.di-Erhebung belegt, die am Montag veröffentlicht wurde. Die Demonstration der Beschäftigten am Mittwoch stand deshalb unter dem Motto: «Mehr von uns ist besser für alle!»

Demonstrierende, Plakat: «Spahn einsparn – Pflege aufstocken».

Die Beschäftigten der Krankenhäuser und Altenpflege fordern bundesweite gesetzliche Vorgaben für die Personalausstattung, Sofortprogramme zur kurzfristigen Entlastung der Beschäftigten und eine bessere Bezahlung vor allem in der Altenpflege durch die bundesweite Erstreckung eines Tarifvertrages. Zudem verlangen sie, dass die Bundesländer ihrer gesetzlichen Verpflichtung für die Investitionskosten der Krankenhäuser endlich und vollständig nachkommen. Bühler: «Spahn und seine Landeskollegen und -kolleginnen sind in der Pflicht, für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen zu sorgen. Daran werden wir sie messen.»

Text: verdi.de pressemitteilung
Fotos: Irène Lang und Uwe Koopmann


Weitere Fotos von Irène Lang und Uwe Koopmann
Fotos von Jupp


 

MONSANTO geschluckt!

BAYERs MONSANTO-Deal hat fatale Folgen

Widerstand jetzt verstärken!

Mit der nun amtlichen Übernahme von MONSANTO durch BAYER gelangt die vorerst letzte Runde im Agro-Monopoly zu ihrem Abschluss. Übrig bleiben vier Konzerne mit dem Leverkusener Multi an der Spitze, die das weltweite Geschäft mit der Nahrung unter sich aufteilen. In Gang gesetzt haben dieses Spiel mächtige Finanzmarkt-Akteure. Aktien-Pakete von allen Branchen-Größen haltend, hatten BLACKROCK und andere kein gesteigertes Interesse an der Konkurrenz „ihrer“ Unternehmen mehr und setzten stattdessen auf Zusammenschlüsse. So hat etwa Warren Buffetts Unternehmen BERKSHIRE HATHAWAY während der langwierigen Kartell-Prüfungen seine Beteiligung an MONSANTO aufgestockt und schon unmittelbar nach den Genehmigungen des Deals einen geschätzten Gewinn von 200 Millionen Dollar eingefahren.

Weiterlesen

Herzliche Glückwünsche Dieter Süverkrüp

Dieter Süverkrüp 2011

Am 30. Mai wurde Dieter Süverkrüp  84 Jahre alt

dazu brachte der WDR einen wunderbaren Beitragn den wir hier verlinken, damit alle, die ihn verpasst haben, ihn im Nachhinein noch  sehen können.

Süverkrüp
«Er ist der Literat unter den politischen Liedermachern, die in den 60er Jahren auf keinem Open-Air-Festival, aber auch bei keinem Polit-Event fehlten: der Düsseldorfer Dieter Süverkrüp. Der 83-Jährige singt zwar schon lange nicht mehr, aber er erinnert sich noch gerne an die damalige Zeit.»

Foto: I. Lang

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-duesseldorf/video–jahre-nach–dieter-sueverkruep-100.html


 

 

 

 

Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen. Wie erfassen wir Ihre Daten? Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten. Wofür nutzen wir Ihre Daten? Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden. Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten? Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung. Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Hoffnungstraße 18
45127 Essen

E-Mail:     pv(at)dkp.de
Telefon:  +49 201 177889-0
Datenschutzbeauftragter: Klaus Leger

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Auskunft, Sperrung, Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Widerspruch gegen Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.


Datenerfassung auf unserer Website

Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein. Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Verarbeiten von Daten
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme unserer Internetseiten (Nutzungsdaten) erheben, verarbeiten und nutzen wir nur, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen oder abzurechnen. Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Dienstleistungen und digitale Inhalte
Wir übermitteln personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

 

Analyse Tools und Werbung

Google Analytics
Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Google Analytics verwendet so genannte „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Speicherung von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren. IP Anonymisierung Wir haben auf dieser Website die Funktion IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Browser Plugin Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Widerspruch gegen Datenerfassung Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de. Auftragsdatenverarbeitung Wir haben mit Google einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig um. Demografische Merkmale bei Google Analytics Diese Website nutzt die Funktion “demografische Merkmale” von Google Analytics. Dadurch können Berichte erstellt werden, die Aussagen zu Alter, Geschlecht und Interessen der Seitenbesucher enthalten. Diese Daten stammen aus interessenbezogener Werbung von Google sowie aus Besucherdaten von Drittanbietern. Diese Daten können keiner bestimmten Person zugeordnet werden. Sie können diese Funktion jederzeit über die Anzeigeneinstellungen in Ihrem Google-Konto deaktivieren oder die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics wie im Punkt “Widerspruch gegen Datenerfassung” dargestellt generell untersagen.

Plugins und Tools

Google Web Fonts
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt. Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.