Kategorie-Archiv: Allgemein

Rheinmetall baut Panzer in der Türkei

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Rheinmetall beteiligt sich am Bau einer Panzerfabrik in der TürkeiAm Samstag, dem 2. September, demonstrierten um die 300 Menschen in Düsseldorf gegen den Bau einer Panzerfabrik in der Türkei unter dem Regime von Erdegan. Sie zogen mit Lautsprechern und Trommelwirbeln über die Königsallee.

Laut Recherchezentrum Carrectiv und dem «Stern»: wird in Karasu an der türkischen Schwarzmeerküste, ca. 3 Autostunden von Istanbul, auf einer Fläche so gross wie 300 Fussbalfeldern eine Fahrzeugfabrik gebaut, dort sollen in einer der vielen Hallen «MBT» (Main Battle Tank = Kampfpanzer) produziert werden. Zeitweise war ein Maschinenbaulabor der Rheinisch Westfälischen Technischen Hochschule RWTH aus Aachen beteiligt. Andere Ingenieurbüros haben diesen lukrativen Auftrag abgelehnt.

Eine Gesetzeslückeermöglicht die Unterstützung durch deutsche Experten bei ausländischen Rüstungsprojekten, deshalb kann der Vorstandsvorsitzende von Rheinmetall, Armin Pappberger, seelenruhig verkünden, dass er sich an alle gesetzlichen Vorgaben hält.

Die Demonstranten zogen über die Kö zum Schadowplatz, wo feine Bürger*innen gerade am Shoppen waren, und machten bekannt, was Rheinmetall und die Bundesregierung am liebsten «diskret» behandeln würden.

Die Hundertschaft der Duisburger Polizei stoppte die Demo, um zwei Fahnen mit Özalan auf gelben Grund zu entfernen und drehten durchgehenden ein Video zur Überwachung. Die Demo aus Friedensfreund*innen, Kurd*innen und Antifas ging trotzdem friedlich zu Ende.

Text: I.Lang (Quelle report-d)
Foto: B.Bellwinckel


 

Mieten runter, Wohnraum schaffen!

Veranstaltungsplakat.

Mieten runter, Wohnraum schaffen!

Gegen Grundstücksspekulation hilft Gemeineigentum!

Alternativen für bezahlbaren Wohnraum statt Rendite mit der Miete.

Laut Verivox beträgt derzeit die durchschnittliche Miete in Münster 11 € pro Quadratmeter. In Köln sind es 14 Euro, in NRW 8,32 Euro. Vermieter, denen die Gesetze erlauben, für energetische Sanierung die Mieten bizarr zu erhöhen und unter dürftigen Vorwänden Zwangsräumungen zu veranlassen, wüten in Münster vermutlich ebenso wie in Köln. Die Tatsache, dass angesichts der anhaltenden Überproduktionskrise Milliardensummen an überschüssigem Kapital vergeblich in der Industrie nach profitablen Anlagemöglichkeiten suchen, führt zu Immobilienblasen und keineswegs zu bezahlbaren Mieten. Im Gegenteil, die Mieten galoppieren. Gleichzeitig folgt aus der wachsenden Kluft von Arm und Reich die Vertreibung der gering Verdienenden aus der Stadt hinaus und in Wohnungen, die massenhaft von Wohnungskonzernen aufgekauft und in der Folge häufig vernachlässigt werden.

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Red Hand Day – Mahnwache vor dem Landtag

Demonstranten mit DFG-VK-Fahne und Transparenten vor dem Landtag: «Schule ohne Bundeswehr», «Keine Rekrutierung unter 18».

  • Rekrutierung Minderjähriger stoppen

  • Kooperations-vereinbarung kündigen!

Freitag, 10 Februar 2017 | Gemeinsam mit dem Bündnis «Schule ohne Bundeswehr NRW» und anderen rufen wir  zu einer gemeinsamen Aktion zum diesjährigen Red Hand Day auf:

Wir machten am Freitag dem 10. Februar von 11 – 12 Uhr eine Mahnwache vor dem Düsseldorfer Landtag.

Dabei protestieren wir gegen die Rekrutierung Minderjährige durch die Bundeswehr und wollen die Landesregierung an ihre Verantwortung erinnern, hiergegen tätig zu werden. Die Bundeswehr wirbt überall dort, wo junge Leute sind. Das sind natürlich nicht zuletzt die Schulen. Durch einen Stopp der Bundeswehrwerbung an und im Umfeld von Schulen könnte auch der Rekrutierung Minderjähriger entgegen  gewirkt werden. Dazu ist die Kündigung der Kooperationsvereinbarung von Schulministerium und Bundeswehr ein wichtiger Schritt.

Die Aktion Rote Hand am 12. Februar ist eine weltweite Protestbewegung gegen den Einsatz von Kindersoldaten. In den letzten Jahren beteiligten sich Hunderttausende auf allen Kontinenten an den Aktionen. Die Mehrzahl sind Kinder und Jugendliche. Rote Hände als Protest wurden zum ersten Mal am 12. Februar 2002 eingesetzt, als das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft trat. Dieser Tag ist seitdem ein weltweiter Aktionstag gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Das Zusatzprotokoll verbietet den Einsatz von Kindern unter 18 Jahren in Kriegen und Konflikten als Soldaten. Die Bundeswehr macht von Ausnahmen Gebrauch und rekrutiert jedes Jahr zahlreiche Minderjährige. Der diesjährige Red Hand Day unterstützt die Aktion www.unter18nie.de , bei der man auch online gegen die Rekrutierung Minderjähriger protestieren kann. Deutschland exportiert Kleinwaffen, die auch in Kinderhände gelangen!

Mehr zum Red Hand Day in NRW unter https://www.aktion-rote-hand.de/kommunale-aktion-nrw/

Wir führen unsere Aktion am Vormittag durch, um noch Menschen im Landtag zu erreichen.

Infos auch unter http://www.schule-ohne-bundeswehr-nrw.de


 

 

Wehrhahnanschlag: Zweifel an Einzeltäter-These

Werhahn-Anschlag.

Antifaschistische Gruppen bezweifeln damals wie heute die Einzeltäterthese

Forderung nach
Aufar­bei­tung im
Unter­su­chungs­-
ausschuss

Düsseldorf, 1. Februar 2017 | Heute hat ein Sondereinsatzkommando der Polizei den mutmaßlichen Attentäter des «Wehrhahn-Anschlages» festgenommen, bei dem vor sechzehn Jahren zehn Menschen mit Migrationshintergrund und zum Großteil jüdischen Glaubens teils schwer verletzt wurden.

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Herbert Mies starb am 14.01.2017

Herbert Mies starb am 14.01.2017

14.01.2017: Der langjährige Vorsitzende  der DKP Herbert Mies verstarb in der Nacht vom 13. auf den 14. Januar 2017. Erwurde 87 Jahre alt. Sein biografisches Buch «Wir hatten ein Ziel vor den Augen» schildert sein politisches Leben in vielen Episoden. Als er 1973 Kurt Bachmann als Vorsitzender der DKP ablöste, war eines seiner wichtigsten politischen Projekte die Erarbeitung des Mannheimer Parteiprogramms der DKP. In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischem Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren.

Männergruppe. Im Vordergrund: Herbert Mies wird abgeführt.Herbert Mies wird bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des KPD-Programms abgeführt, 8. Februar 1968 in Frankfurt/Main.

Die Niederlage des Sozialismus in Europa hatte für Herbert Mies auch dramatische persönliche Folgen, er erlitt einen Herzinfarkt. Als er sich von der Krankheit erholte, sagte er häufig bei Nachfragen zu seiner Gesundheit: Was ist schon ein Herzinfarkt gegen den Zusammenbruch und die Zerschlagung des Sozialismus in Europa!

1990 wählte die DKP zu seinen Nachfolgern vier gleichberechtigte Sprecherinnen und Sprecher.

Herbert Mies blieb als aktiver Kommunist tätig, wirkte im seinem Stadtteil Mannheim-Schönau und engagierte sich auch mit Veröffentlichungen für seine kommunistischen Ziele. Sein letzter politischer Auftritt in der Öffentlichkeit war 2016 während der  DKP-Veranstaltung zum 60 Jahrestag des KPD-Verbots in Karlsruhe.

Text: kommunisten.de
Foto 1 vom 7. Parteitag, 6.-8. Januar 1984 in Nürnberg
Foto 2: Anton Tripp


Betreff: Traueranzeige für Herbert Mies
Mitteilung vom Parteivorstand in Essen

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

der langjährige Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei, unser Genosse Herbert Mies, ist in der Nacht von Freitag auf Samstag an den Folgen eines Herzanfalls verstorben. In der beigefügten Pressemitteilung des Parteivorstands wird sein Leben gewürdigt.

Wir verlieren mit ihm einen großen Kommunisten, der unsere Partei wie kaum ein anderer geprägt hat. Mit seinem Namen ist die Neukonstituierung der DKP ebenso verbunden, wie die Erarbeitung des ersten DKP-Parteiprogramms im Jahr 1978. Noch im September 2016 nahm Herbert an der zentralen Veranstaltung der DKP in Karlsruhe aus Anlass des 60. Jahrestages des schändlichen KPD-Verbots teil. Seine kämpferische Rede wird allen TeilnehmerInnen dieser Veranstaltung in Erinnerung bleiben.

Herbert Mies wird uns fehlen. Wer das auch so sieht, ist herzlich eingeladen, die folgende Traueranzeige mit zu unterzeichnen, die vom Parteivorstand der DKP initiiert wurde und die in der UZ, in junge Welt und im ND in der nächsten Woche geschaltet werden soll:


Traueranzeige:

Unter jedem Grabstein liegt eine Weltgeschichte
Heinrich Heine

Herbert Mies
23.2.1929 – 14.1.2017

Unser Freund und Genosse Herbert Mies ist tot. Wir trauern um einen unbeugsamen Kommunisten, den langjährigen Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Wir verlieren ein Vorbild an Aufrichtigkeit und revolutionärem Tatendrang und sind dankbar, dass wir ihn gehabt haben.

[Namensliste in alphabetischer Reihenfolge]

Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung findet am 27. Januar 2017 um 12.00 Uhr in der Trauerhalle des Friedhofs Mannheim Sandhofen statt.


Wir bitten alle UnterzeichnerInnen dieser Anzeige einen Betrag von 20-30 Euro bis zum 23.01.2017 auf das Konto des DKP-Parteivorstands bei der GLS-Bank | IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01 zu überweisen. Bitte Namen und Verwendungszweck „Herbert Mies“ angeben.

Mit kommunistischem Gruß
Klaus Leger

 

Deutsche Kommunistische Partei | DKP-Parteivorstand
Hoffnungstraße 18 | 45127 Essen | finanzen@dkp.de
Telefon 0201 177889-16 | Fax -28 | Mobil 0172 5326075
www.dkp.de | www.unsere-zeit.de


 

 

17. Aug. DKP WG Düsseldorf – Wersten

Einladung

Wohngebietsgruppe Düsseldorf – Wersten

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
auch unsere Parteigruppe befindet sich im Wahlkampf. Einer unserer nächsten Aufgaben ist die Verteilung von Materialien in unserer Nachbarschaft. Als Kommunisten zeigen wir damit seit langem wieder bei Wahlen Profil nach außen. Wir sind sichtbar!

ACHTUNG: Dazu beitragen soll auch unser Infostand am Samstag, 08. April um 10:00 Uhr in der Fußgängerzone des Haupteinkaufszentrums von Garath, Höhe Kurt-Schuhmacher-Str. 3 , Brunnen „Blüte von Garath“. Dazu benötigen wir jede Hand. Auch die Unterstützung aus dem Kreis.
Wir treffen ist um 9:45 Uhr am Rechtsanwaltsbüro Engels, Fritz-Erler-Str. 20, D’dorf-Garath.Einladung
Das kapitalistische System erzeugt immer mehr Armut in NRW. Damit die Reichen immer
reicher werden, wird der soziale Kahlschlag immer dramatischer. Dauerarbeitslosigkeit im Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, fehlende Sozialwohnungen, drastische Erhöhungen kommunaler Gebühren und Privatisierungen sowie Altersarmut treiben Millionen Menschen in eine Sackgasse, die von persönlicher, wirtschaftlicher und sozialer Unsicherheit bestimmt ist. In einigen Stadtteilen lebt bereits jedes zweite Kind in Armut. Spardiktate und die Schuldenbremse auf Landesebene verstärken den sozialen Kahlschlag zu Lasten der Werktätigen, Erwerbslosen und Rentner.Offener Gruppenabend

Donnerstag, den 20. April 2017 um 19:00 Uhr

in der Gaststätte „Zur Tränke“, Werstener Dorfstraße 77, 40591 Düsseldorf

Tagesordnung:
1.Aktuelles aus der uz
2.Bericht 8. PV Tagung

– Diskussion
3. Öffentlichkeitsarbeit
– Orga Wahlkampf
– Verteilung Materialien
– tatsächliche Unterstützung und Umsetzung durch den Kreis
4. Berichte
– KV
– Hafenalarm
– Ostermarsch
5. Verschiedenes

Nutzt diese Einladung als persönliche Übergabe an Sympathisanten. Vergesst nicht, sie an unsere  Mitglieder weiterzugeben, die keine Mailadresse haben.

Mit kommunistischen Grüßen
Tim Engels

Märchen vom Auszug aller Ausländer

Bananen.

Das Märchen vom Auszug aller Ausländer

Helmut Wöllenstein

Es war einmal…, so beginnt das Märchen «Von denen, die auszogen, weil sie das Fürchten gelernt hatten.»

Es war einmal… etwa drei Tage vor Weihnachten, spät abends. Über den Markplatz der kleinen Stadt kamen ein paar Männer gezogen. Sie blieben an der Kirche stehen und sprühten auf die Mauer «Ausländer raus» und «Deutschland den Deutschen». Steine flogen in das Fenster des türkischen Ladens gegenüber der Kirche. Dann zog die Horde ab. Gespenstische Ruhe. Die Gardinen an den Bürgerhäusern waren schnell wieder zugefallen. Niemand hatte etwas gesehen.

«Los, kommt, es reicht, wir gehen.»

«Wo denkst du hin! Was sollten wir denn da unten im Süden?»

«…da unten? Das ist immerhin unsere Heimat. Hier wird es immer schlimmer. Wir tun einfach das, was da an der Wand geschrieben steht: «Ausländer raus!»

Tatsächlich, mitten in der Nacht kam Bewegung in die kleine Stadt. Die Türen der Geschäfte sprangen auf: Zuerst kamen die Kakaopäckchen heraus mit den Schokoladen und Pralinen in ihren Weihnachtsverkleidungen. Sie wollten nach Ghana und Westafrika, denn da waren sie zu Hause. Dann der Kaffee, palettenweise, der Deutschen Lieblingsgetränk; Uganda, Kenia und Lateinamerika waren seine Heimat. Ananas und Bananen räumten ihre Kisten, auch die Trauben und die Erdbeeren aus Südafrika. Fast alle Weihnachtsleckereien brachen auf, Pfeffernüsse, Spekulatius und Zimtsterne, denn die Gewürze in ihrem Inneren zog es nach Indien. Der Dresdner Christstollen zögerte. Man sah Tränen in seinen Rosinenaugen, als er zugab: Mischlingen wir mir geht’s besonders an den Kragen. Mit ihm kamen das Lübecker Marzipan und der Nürnberger Lebkuchen. Nicht Qualität, nur Herkunft zählte jetzt. Es war schon in der Morgendämmerung, als die Schnittblumen nach Kolumbien aufbrachen und die echten Pelzmäntel mit Gold und Edelsteinen an ihrer Seite in teuren Chartermaschinen in alle Welt starteten.

Der Verkehr brach an diesem Tag zusammen. Lange Schlangen japanischer Autos, vollgestopft mit Optik und Unterhaltungselektronik krochen gen Osten. Am Himmel sah man die Weihnachtsgänse nach Polen fliegen, auf ihrer Bahn gefolgt von den feinen Seidenhemden und den Teppichen aus dem fernen Asien.

Mit Krachen lösten sich die tropischen Hölzer aus den Fensterrahmen und schwirrten zurück ins Amazonasbecken. Man musste sich vorsehen, um draußen nicht auszurutschen, denn von überall her quollen Öl und Benzin hervor, floss zu Bächen zusammen und strömte in Richtung Naher Osten.

Doch man hatte bereits Vorsorge getroffen. Stolz holten die großen deutschen Autofirmen ihre Krisenpläne aus den Schubladen: Der alte Holzvergaser war ganz neu aufgelegt worden. Wozu ausländisches Öl?!

– Aber es half nichts, die VWs und die BMWs begannen sich aufzulösen in ihre Einzelteile, das Aluminium wanderte nach Jamaika, das Kupfer nach Somalia, ein Drittel der Eisenteile nach Brasilien, der Naturkautschuk nach Zaire. Und die Straßendecke hatte mit dem ausländischen Asphalt im Verbund auch immer ein besseres Bild abgegeben als heute.

Nach drei Tagen war der Spuk vorbei, der Auszug geschafft, gerade rechtzeitig zum Weihnachtsfest. Nichts Ausländisches war mehr im Land. Aber Tannenbäume gab es noch, auch Äpfel und Nüsse. Und „Stille Nacht“ durfte gesungen werden – wenn auch nur mit Extragenehmigung, das Lied kam immerhin aus Österreich.

© Helmut Wöllenstein (*1956), zuerst veröffentlicht als «Zuspruch am Morgen» am 20.12.1991 – im Hessischen Rundfunk – im Zusammenhang mit der massiv wachsenden Ausländerfeindlichkeit, die wenig später zu den Brand- und Mordanschlägen in Mölln und Solingen führte.

Quelle: DFG-VK Bonn-Rhein-Sieg
Foto: Steve Hopson


 

 

 

Grand Départ 2017

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Grand Départ 2017
pour les sans culottes!?

oder auf deutsch: der Start der Tour de France in einer Stadt, die sparen muss.

In Düsseldorf wird der Start der Tour de France geplant unnd viele events drehen sich 2017 um das Fahrrad und zugleich, weiss der Rat der Stadt noch nicht, wo er sparen soll.

Kommentar zum Jahresbeginn: I. Lang
alte Karrikatur von Stefan Siegert
für die DKP Düsseldorf

 

 

Gibt es Spendenmarken der DKP?

Spendenmarke

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

die kleinen, bunten DKP-Marken werden durch das Online-Banking und andere Formen der Spendentätigkeit etwas ins Abseits gedrängt. Haben sie das verdient? Ich meine: Nein!

Die Parteiarbeit leidet unter Finanzknappheit, unser Eingreifen in die politischen Auseinandersetzungen wird durch unseren engen finanziellen Spielraum begrenzt. Jeder Euro erhöht unseren Aktionsradius, stärkt die politische und organisatorische Basis der DKP. Mit dem Erlös aus dem Verkauf der Spendenmarken sollen drei Bereiche der Parteiarbeit unterstützt werden: Bildung, die zentrale Organisation der DKP und die Weiterentwicklung der UZ.

«Vierteljährlich wird jedem Mitglied eine Spendenmarke für die UZ angeboten. Diese Spendenmarken dienen der Sicherung der Herausgabe der Zeitung der DKP.» Das beschloss der DKP-Parteitag bereits im Jahr 2002 und verankerte die Unterstützung für die UZ sogar im Statut. Mit diesen Spenden sollen dringende Investitionen finanziert werden, darunter der Erwerb einer neuen Telefonanlage und der Ausbau des UZ-Onlineportals.

Auch bei den Spendenmarken gilt: Spenden an die DKP sind steuerlich absetzbar. Bis zu einer Höhe von jährlich 1650 € (Ehepaare 3300 €) werden Rückerstattungen von 50% (!) geleistet.

Angeboten werden die Spendenmarken durch die Kassiererinnen und Kassierer der DKP. Sie können auch alle anderen Fragen zu Spendenzahlungen an die DKP beantworten. Nachfragen lohnt sich! Und sollte gerade keine Marke greifbar sein, kann die Spende auch auf das Konto der DKP (siehe unten) überwiesen werden. Im Verwendungszweck «Spendenmarke» + Adresse angeben, dann sende ich die Marken gerne zu.

Jeder Euro zählt! Organisierter Widerstand kostet Kraft – aber auch Geld.

Rote Grüße aus Essen
Klaus Leger
Bundeskassierer der DKP


Deutsche Kommunistische Partei – DKP | Parteivorstand
Hoffnungstraße 18 | 45127 Essen| finanzen@dkp.de
Telefon 0201 177889-16 | Fax -28 | Mobil 0172 5326075
www.dkp.de | www.unsere-zeit.de | www.uzshop.de |

Spendenkonto DKP-Parteivorstand
GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01