Kategorie-Archiv: Allgemein

70 Jahre VVN-BDA, ZAKK Düsseldorf

Allgemein, Termine

70. Jahrestag der VVN-BdA
am 29. Oktober 2016 im Düsseldorfer ZAKK

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70. Jahrestag der VVN-BdA NRW
Im ZAKK wird gefeiert und nach vorn gesehen!

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen, wurde am 26. Oktober 1946 in Düsseldorf von den Delegierten der über 50.000 Naziopfer des Landes gegründet. In der VVN organisierten sich Frauen und Männer, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden, den Holocaust überlebt, Widerstand geleistet haben oder vor dem Hitlerfaschismus fliehen mussten. Seit 1971 trägt sie den Zusatznamen «Bund der Antifaschist/innen», denn von da an konnten auch Hinterbliebene und jüngere Antifaschistinnen und Antifaschisten Mitglied werden. Diese Personengruppe stellt heute den Großteil der rund 1000 Mitglieder in unserem Bundesland. Sie wirken als «Zeugen der Zeugen».

Auf dem VVN-Gründungskongress betonte der Ministerpräsident Rudolf Amelunxen (Zentrum) vor den Vertretern aller demokratischen Parteien, der christlichen Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften, darunter der jüdischen: „Als ganz Deutschland ein Zuchthaus war, waren Sie diejenigen, die ihre Pflicht gegenüber dem Vaterland erfüllt haben und dafür viel Bitternis erdulden mussten. Für ihre Haltung und ihr Beispiel schuldet das deutsche Volk und ganz Europa Ihnen Dank.»

Heute gibt unsere Organisation Anstöße für die Verteidigung von Frieden und Demokratie, leistet sie Beiträge zur internationalen Solidarität, für das Erinnern an den Widerstand. Sie setzt Zeichen gegen die Versuche, die Geschichte zu verfälschen und sie zu vergessen. Wir begehen unseren 70. Jahrestag unter dem Motto: «Demokratie verwirklichen! Frieden schaffen! Nazis, Militaristen und Rassisten stoppen».

Wir möchten hiermit einladen, an der Geburtstagsfeier und Kulturveranstaltung zum 70. Geburtstag der VVN NRW teilzunehmen.

Der 70. Jahrestag der VVN-BdA von NRW soll am 29. Oktober im Düsseldorfer ZAKK gefeiert werden. Ein ansprechendes Programm ist in Vorbereitung.  Ziel ist es, viele neue Mitglieder zu gewinnen. Bitte unbedingt den Termin vormerken. Und auf www.nrw.vvn-bda.de auf dem Laufenden bleiben.
Hier unser Programm: 

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Dicke Luft in Deutschland und Düsseldorf

Allgemein, Umwelt

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Es stinkt! – Dicke Luft in Deutschland

ZDF Zoom brachte am 12.10.2016 eine Sendung über die Qualität unserer Luft: sie ist so schlecht, dass jährlich 60.000 Menschen in Europa daran sterben.

Quelle mediathek zdf
Foto: I.Lang

 ZDF mediathek: Es-stinkt!-Dicke-Luft-in-Deutschland

Schadstoffbelastung in Düsseldorf
Verwaltungsgericht
fordert Reduzierung

Auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Frist gesetzt, um wirksame Maßnahmen gegen die immer noch zu hohe Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) in Düsseldorf zu ergreifen. Diese Frist läuft im Oktober 2017 ab. Seitdem überschlagen sich Medien und Interessensverbände in der Kritik an dem Urteil. Die Forderung des Gerichts würde auf ein Fahrverbot von Dieselfahrzeugen in der Innenstadt hinauslaufen, was der Wirtschaft, den ArbeitnehmerInnen und der Bevölkerung nicht zuzumuten sei. Hier sind sich Parteien, Unternehmensverbände und Gewerkschaften einig. Es wird so getan, als komme das Urteil völlig überraschend und ließe den Beteiligten gar keine Zeit, um sinnvolle Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dabei ist das Thema längst überfällig. Bereits 2000 hat der Europarat eine Begrenzung der Belastung von NO2 auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft beschlossen. Gleichzeitig wurde eine Übergangszeit von 10 Jahren beschlossen, um den Mitgliedsländern die Möglichkeit zu geben, mit geeigneten Maßnahmen diesen Grenzwert ab 2010 einhalten zu können. Passiert ist nichts. Die Belastung in Düsseldorf liegt immer noch bei bis zu 59 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Es ist zu befürchten, dass die Stadtverwaltung auch weiterhin nichts unternimmt. Sie wartet jetzt auf Entscheidungen des Landes, denn dieses ist ja verklagt worden und nicht die Stadt. Dabei könnte die Verwaltung auch selbst tätig werden. Bereits 2010 hat DIE LINKE im Düsseldorfer Umweltausschuss Maßnahmen angeregt. So z. B. die Ausweitung der Umweltzone, die Einführung einer City-Maut, um den Autoverkehr zu reduzieren oder die Ausweitung von Tempo 30-Zonen. Nichts davon wurde aufgegriffen. Gleichzeitig wurden städtische Messstellen abgebaut. Sie seien nicht notwendig, denn man könne durch Verkehrszählungen und Hochrechnungen die Belastung des Autoverkehrs ermitteln. Dabei greift man auf die Werksangaben der Autohersteller zurück. Spätestens seit dem Abgasskandal wissen wir, dass die so ermittelten Werte reine Luftschlösser sind. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass Düsseldorf trotz heruntergerechneter Belastungen keine besseren Werte aufzuweisen hat. Diese werden übrigens von landeseigenen Messstellen ermittelt. Nach nunmehr 16 Jahren bestehender Grenzwerte, ist es an der Zeit, Maßnahmen zu ergreifen. Es geht nicht um die Erfüllung einer „unsinnigen“ EU Vorgabe, sondern um die Gesundheit der Bevölkerung.

Rheinblick Nr. 23
Zeitung der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf

Kaiser’s Tengelmann

Allgemein, Wirtschaft&Soziales

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Kaiser’s Tengelmann -
16.000 Arbeitsplätze in Gefahr

16.10.2016: Es ist kein schlechter Witz: Karl-Erivan Haub leistet sich in Mühlheim ein Tengelmann-Museum. Haub ist der (Noch-)Eigentümer der Lebensmittelhandelskette, hat das Geschäft von seinem Vater übernommen. Damit in der Konzernzentrale die Geschichte des Unternehmens bis zum Ende dokumentiert wird, muss nun die Ausstellung «Es war einmal: 16.000 Arbeitsplätze zerschlagen!» hinzugefügt werden. Dass die seit mehr als zwei Jahren für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfenden hoffenden Kolleg_innen bei Kaiser´s Tengelmann Lust und Zeit für einen Museumsbesuch investieren, ist unwahrscheinlich.

Noch im März 2016 schien das Ende von Kaiser´s Tengelmann durch eine Erlaubnis des Bundeswirtschaftsministers Gabriel weiterzugehen. Er hatte einer Übernahme der Ladenkette durch Edeka zugestimmt, unter der Voraussetzung des Fortbestands existierender Tarifverträge und Mitbestimmungsstrukturen. Stefanie Nutzenberger, Bundesvorstandsmitglied bei ver.di sagte damals: „Auch dank der vielen Aktionen und Gespräche von Beschäftigten, Betriebsräten und ver.di ist es gelungen, eine Absicherung der Beschäftigungsverhältnisse und der Arbeitnehmerrechte zur Bedingung für die Übernahme zu machen.»

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NRW soll «Friedensland» werden

Allgemein, Friedenspolitik

Landesarbeitsausschuss der DFG-VK NRW

Landeskonferenz der
DFG-VK NRW

PRESSEMITTEILUNG

Friedensgesellschaft will in Landtagswahlkampf eingreifen

Düsseldorf. – Bei ihrer Landeskonferenz am vergangenen Wochenende hat die „Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) Nordrhein-Westfalen mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen Maßnahmen zur Stärkung der Friedenspolitik in NRW gefordert. Wie der wiedergewählte Landessprecher Felix Oekentorp (Bochum) gegenüber der Presse erklärte, gehöre dazu u.a. ein Landeskonversionsprogramm, „damit die Umwandlung militärischer Standorte in zivile nicht zu Lasten der Beschäftigten und der regionalen Wirtschaftgeht.“ Seit Jahren dränge die Friedensbewegung in NRW darauf, Einrichtungen wie die NATO-Kommandozentrale in Kalkar/Uedem und den AWACS-Stützpunkt in Geilenkirchen zu schließen. Eine zukünftige Landesregierung solle auch dafür Sorge tragen, dass nach Abzug der britischen Armee der Truppenübungsplatz Senne in einen Nationalpark umgewandelt werde, wie dies von Naturschutzverbänden bereits seit Längerem gefordert würde.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion konfrontierten die Kriegsgegner Parteienvertreter mit ihren Vorstellungen. Während Özlem Demirel, Landessprecherin der LINKE NRW, ihre Partei mit vielen Vorschlägen der Friedensorganisation einig sah, verwies Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, wiederholt auf die aus seiner Sicht kaum überwindbaren Sachzwänge wie etwa drohende Schadenersatzklagen der Rüstungsindustrie, die dem Maßnahmenkatalog entgegenstünden. Besonders klar traten die Unterschiede im Falle der Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Schulen hervor: Die Forderung der DFG-VK, der Bundeswehr Werbung an Schulen zu untersagen, fand nur die Unterstützung der LINKEN. Dem gegenüber befand zur Enttäuschung der Landeskonferenz der Grünen-Vertreter, solange man die Bundeswehr nicht abschaffen wolle, müsse auch Werbung an Schulen möglich sein. Sprecher der DFG-VK kritisierten, dass so auch Minderjährige indoktriniert würden und „Werbung für die Ausbildung zum Töten“ nichts mit Bildung zu tun habe. „Im Übrigen sind wir langfristig sehr wohl für die Abschaffung der Bundeswehr“, betonte Landessprecher Oekentorp. Beide Parteienvertreter stellten weitere Gespräche mit der Friedensgesellschaft in Aussicht.

Das Papier “Friedensland NRW: Zivil statt Militär” finden Sie im Anhang. Für weitere Informationen steht zur Verfügung:

Joachim Schramm, Landesgeschäftssführer der DFG-VK NRW.
Kontakt: Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW, Braunschweiger Straße 22, 44145 Dortmund, 0231/8180-32  (fax -31)

www.nrw.dfg-vk.de
NRW zivil

Beeindruckende Großdemo gegen TTIP und CETA in Köln

Allgemein, Wirtschaft&Soziales

Die gemeinsamen Feinde sind der Imperialismus und die Interessen der Monopole

17.09.2016 | Die DKP-Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen schätzten die Großdemo und Kundgebung gegen TTIP und CETA in Köln als großartigen Erfolg ein. Es war innerhalb der DKP gelungen, vielfach in den eigenen Reihen zu der Veranstaltung zu mobilisieren und zahlreiche Freundinnen und Freunde mitzunehmen. Das ging von jungen SDAJ-Mitgliedern bis zu Veteranen der Arbeiterbewegung von mehr als 80 Jahren, sogar Rollstuhl- und Rollatorfahrerinnen. Die beiden Infostände im Eingangsbereich und auf dem Gelände waren oftmals dicht umlagert. 1.000 Exemplare der UZ waren bereits verteilt, bevor sich die große Demonstration in Bewegung setzte.

Die KKE war – neben der DKP – die einzige europäische kommunistische Partei, die den Protest in Köln sichtbar unterstützt hat. Sie verwies auf die gemeinsamen und zugleich widersprüchlichen Interessen der imperialistischen Zentren EU und USA hin. Für die Arbeiterinnen und Arbeiter, für die Menschen aus den Volksschichten sei es nun entscheidend, «dass diese Reaktion die Herrschaft der Monopole insgesamt in Frage stellen. In allen anderen Fällen werden es Aktivitäten sein, die objektiv einem anderen Teil der Ausbeuter dienen, der lediglich für die eigenen Intererssen verhandelt.»

Der BUND listete die Teilnehmerzahlen für die Großkundgebungen auf:

Berlin: 70.000
Frankfurt: 50.000
Hamburg: 65.000
Köln: 55.000
Leipzig: 15.000
München: 25.000
Stuttgart: 40.000
Insgesamt: 320.000

Campact nennt die anhaltenden «Schwachstellen»:

Dienstleistungsabkommen TISA.

Die EU verhandelt streng geheim mit 21 Staaten über eine Liberalisierungswelle, die sich gewaschen hätte. Die Süddeutsche Zeitung schreibt nach aktuellen Leaks: «Bei TISA geht es um noch viel mehr als bei TTIP und CETA.» TISA kann unsere Gesundheit, Bildung, Nahverkehr und Wasser gefährden: Zentrale öffentliche Dienstleistungen stünden mit dem Abkommen unter heftigem Privatisierungsdruck. Die Verhandlungen sind schon weit fortgeschritten.

Investitions-Abkommen zwischen der EU und China.

Damit würde die gefährliche Paralleljustiz auch chinesischen (Staats-)Konzernen offenstehen, die unter anderem dabei sind, groß ins Geschäft mit Atomkraftwerken einzusteigen.

Abkommen mit den südost-asiatischen Staaten

Singapur, Vietnam, Malaysia, Thailand, Indonesien und den Philippinen. Dort haben die Menschen wenig demokratische Rechte und werden zum Teil rücksichtslos ausgebeutet. Den Konzernen, die sie ausbeuten, sollen unsere Dienstleistungsmärkte geöffnet werden – und sie bekommen Sonderklagerechte als Investoren.

EPA-Abkommen mit afrikanischen Staaten,

die dort vor allem Kleinbauern ins Elend treiben und die Ausbeutung seltener Rohstoffe auf Kosten der dort lebenden Menschen stützt.

TTIP

ist noch nicht erledigt. Gescheitert ist dank der starken Proteste bisher nur der Versuch, noch unter der Obama-Präsidentschaft mit dem Abkommen fertig zu werden. Die Kommission jedoch verhandelt schon für den Neustart. Und Angela Merkel ist sowieso dafür.

Uwe Koopmann

Fotogalerie

  • von Karl-Reiner Engels
  • von Berndt Bellwinckel & Irene Lang

 

Demo gegen TTIP 17. Sept.

Allgemein, Wirtschaft&Soziales

DKP Rheinland-
Westfalen unterstützt
P1180969Grossdemo in Köln

Liebe Genossinnen und Genossen,die Mobilisierung für die Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP geht in die heiße Phase. In den noch verbleibenden Wochen bis zum Bundesweiten Demonstrationstag am 17. September 2016 kommt es darauf an, möglichst viele Menschen dafür zu gewinnen, ihren Protest gegen die Freihandelsabkommen in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt/Main, Stuttgart, München und Leipzig auf die Straße tragen!

Die DKP ruft zur Teilnahme auf und wird sich in allen Demo-Städten mit einem gut sichtbaren Block beteiligen.

Die DKP Rheinland-Westfalen trifft sich ab 11 Uhr in der Siegburger Strasse zwischen Deutzer Brücke und Severinsbrücke oder bei der Schlusskundgebung am Stand auf der Deutzer Werft (ca. 300 m vom Deutzer Bahnhof.

Wir werden ein Fronttransparent «Nein zu TTIP & CETA!» und Sandwiches bereitstellen.
Bitte bringt Fahnen und eigene Transparente mit, bestellt die UZ für Verteilaktionen!

Aus vielen Städten fahren Busse oder es wird eine gemeinsame Anreise per Bahn organisiert.
Nähere Infos findet ihr hier: http://ttip-demo.de/anreise/mitfahrboerse/

Nutzt bereits die gemeinsame Anreise, um auf der Fahrt zu den Demostädten die UZ zu verteilen.
Die UZ ist hilfreich, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und unsere Argumente einzubringen.
Zahlreiche Artikel sind in der UZ bereits zu diesem Thema erschienen. Nachzulesen unter www.unsere-zeit.de [Volltextsuche TTIP oder CETA]

 

Zum 90. Geburtstag von Fidel Castro

Allgemein
Fidel Castro in ZDF-Video.
ZDF-History vom 14. August 2016

Die Solidarität und der Internationalismus
Fidel Castros werden sein Leben überdauern

Am 13. August vollendet Fidel Castro sein neunzigstes Lebensjahr. Nur wenige Menschen auf dem Planeten können auf ein annähernd bewegtes Leben zurückblicken und haben dabei gleichzeitig so viele Attentate auf ihr Leben überstehen müssen. Die Kubanische Revolution und Fidel Castro sind untrennbar miteinander verbunden, auch wenn es zu ihrer Errichtung und Festigung eines ganzen Volkes und nicht nur einer einzigen Persönlichkeit bedurfte – so ungewöhnlich stark diese auch sein mag.

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75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Allgemein, Gerresheim

"Waldfriedhof Gerresheim: Gedenken an die Opfer des Überfalls der Nazi-Truppen auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941.

 

Gedenken an den 75. Jahrestag des Überfalls
des faschistischen Deutschlands  und die 27 Millionen Toten in der Sowjetunion

Uwe Koopmann, Sprecher der DKP Rheinland-Westfalen, erinnerte in seiner Rede an den Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetuion vor 75 Jahren:

«Am 22.06.1941 überfiel die faschistische deutsche Wehrmacht gemeinsam mit ihren Verbündeten die Sowjetunion. Ohne Kriegserklärung überschritten 153 Divisionen mit etwa 3 Millionen Soldaten der faschistischen Wehrmacht gemeinsam mit Soldaten aus Rumänien, Ungarn, Finnland, der Slowakei und Italien auf etwa 1.600 km die Grenze zur Sowjetunion und richteten dort ein bis dahin unvorstellbares Blutbad an. Bis zum 08. Mai 1945, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, kostete dieser Überfall mehr als 20 Millionen Sowjetbürger das Leben. Darunter etwa 7 Millionen Zivilisten.» Weiterlesen →