Kategorie-Archiv: Allgemein

Wehrhahnanschlag: Zweifel an Einzeltäter-These

Werhahn-Anschlag.

Antifaschistische Gruppen bezweifeln damals wie heute die Einzeltäterthese

Forderung nach
Aufar­bei­tung im
Unter­su­chungs­-
ausschuss

Düsseldorf, 1. Februar 2017 | Heute hat ein Sondereinsatzkommando der Polizei den mutmaßlichen Attentäter des «Wehrhahn-Anschlages» festgenommen, bei dem vor sechzehn Jahren zehn Menschen mit Migrationshintergrund und zum Großteil jüdischen Glaubens teils schwer verletzt wurden.

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Herbert Mies starb am 14.01.2017

Herbert Mies starb am 14.01.2017

14.01.2017: Der langjährige Vorsitzende  der DKP Herbert Mies verstarb in der Nacht vom 13. auf den 14. Januar 2017. Erwurde 87 Jahre alt. Sein biografisches Buch «Wir hatten ein Ziel vor den Augen» schildert sein politisches Leben in vielen Episoden. Als er 1973 Kurt Bachmann als Vorsitzender der DKP ablöste, war eines seiner wichtigsten politischen Projekte die Erarbeitung des Mannheimer Parteiprogramms der DKP. In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischem Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren.

Männergruppe. Im Vordergrund: Herbert Mies wird abgeführt.Herbert Mies wird bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des KPD-Programms abgeführt, 8. Februar 1968 in Frankfurt/Main.

Die Niederlage des Sozialismus in Europa hatte für Herbert Mies auch dramatische persönliche Folgen, er erlitt einen Herzinfarkt. Als er sich von der Krankheit erholte, sagte er häufig bei Nachfragen zu seiner Gesundheit: Was ist schon ein Herzinfarkt gegen den Zusammenbruch und die Zerschlagung des Sozialismus in Europa!

1990 wählte die DKP zu seinen Nachfolgern vier gleichberechtigte Sprecherinnen und Sprecher.

Herbert Mies blieb als aktiver Kommunist tätig, wirkte im seinem Stadtteil Mannheim-Schönau und engagierte sich auch mit Veröffentlichungen für seine kommunistischen Ziele. Sein letzter politischer Auftritt in der Öffentlichkeit war 2016 während der  DKP-Veranstaltung zum 60 Jahrestag des KPD-Verbots in Karlsruhe.

Text: kommunisten.de
Foto 1 vom 7. Parteitag, 6.-8. Januar 1984 in Nürnberg
Foto 2: Anton Tripp


Betreff: Traueranzeige für Herbert Mies
Mitteilung vom Parteivorstand in Essen

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

der langjährige Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei, unser Genosse Herbert Mies, ist in der Nacht von Freitag auf Samstag an den Folgen eines Herzanfalls verstorben. In der beigefügten Pressemitteilung des Parteivorstands wird sein Leben gewürdigt.

Wir verlieren mit ihm einen großen Kommunisten, der unsere Partei wie kaum ein anderer geprägt hat. Mit seinem Namen ist die Neukonstituierung der DKP ebenso verbunden, wie die Erarbeitung des ersten DKP-Parteiprogramms im Jahr 1978. Noch im September 2016 nahm Herbert an der zentralen Veranstaltung der DKP in Karlsruhe aus Anlass des 60. Jahrestages des schändlichen KPD-Verbots teil. Seine kämpferische Rede wird allen TeilnehmerInnen dieser Veranstaltung in Erinnerung bleiben.

Herbert Mies wird uns fehlen. Wer das auch so sieht, ist herzlich eingeladen, die folgende Traueranzeige mit zu unterzeichnen, die vom Parteivorstand der DKP initiiert wurde und die in der UZ, in junge Welt und im ND in der nächsten Woche geschaltet werden soll:


Traueranzeige:

Unter jedem Grabstein liegt eine Weltgeschichte
Heinrich Heine

Herbert Mies
23.2.1929 – 14.1.2017

Unser Freund und Genosse Herbert Mies ist tot. Wir trauern um einen unbeugsamen Kommunisten, den langjährigen Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Wir verlieren ein Vorbild an Aufrichtigkeit und revolutionärem Tatendrang und sind dankbar, dass wir ihn gehabt haben.

[Namensliste in alphabetischer Reihenfolge]

Die Trauerfeier mit anschließender Urnenbeisetzung findet am 27. Januar 2017 um 12.00 Uhr in der Trauerhalle des Friedhofs Mannheim Sandhofen statt.


Wir bitten alle UnterzeichnerInnen dieser Anzeige einen Betrag von 20-30 Euro bis zum 23.01.2017 auf das Konto des DKP-Parteivorstands bei der GLS-Bank | IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01 zu überweisen. Bitte Namen und Verwendungszweck „Herbert Mies“ angeben.

Mit kommunistischem Gruß
Klaus Leger

 

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Märchen vom Auszug aller Ausländer

Bananen.

Das Märchen vom Auszug aller Ausländer

Helmut Wöllenstein

Es war einmal…, so beginnt das Märchen «Von denen, die auszogen, weil sie das Fürchten gelernt hatten.»

Es war einmal… etwa drei Tage vor Weihnachten, spät abends. Über den Markplatz der kleinen Stadt kamen ein paar Männer gezogen. Sie blieben an der Kirche stehen und sprühten auf die Mauer «Ausländer raus» und «Deutschland den Deutschen». Steine flogen in das Fenster des türkischen Ladens gegenüber der Kirche. Dann zog die Horde ab. Gespenstische Ruhe. Die Gardinen an den Bürgerhäusern waren schnell wieder zugefallen. Niemand hatte etwas gesehen.

«Los, kommt, es reicht, wir gehen.»

«Wo denkst du hin! Was sollten wir denn da unten im Süden?»

«…da unten? Das ist immerhin unsere Heimat. Hier wird es immer schlimmer. Wir tun einfach das, was da an der Wand geschrieben steht: «Ausländer raus!»

Tatsächlich, mitten in der Nacht kam Bewegung in die kleine Stadt. Die Türen der Geschäfte sprangen auf: Zuerst kamen die Kakaopäckchen heraus mit den Schokoladen und Pralinen in ihren Weihnachtsverkleidungen. Sie wollten nach Ghana und Westafrika, denn da waren sie zu Hause. Dann der Kaffee, palettenweise, der Deutschen Lieblingsgetränk; Uganda, Kenia und Lateinamerika waren seine Heimat. Ananas und Bananen räumten ihre Kisten, auch die Trauben und die Erdbeeren aus Südafrika. Fast alle Weihnachtsleckereien brachen auf, Pfeffernüsse, Spekulatius und Zimtsterne, denn die Gewürze in ihrem Inneren zog es nach Indien. Der Dresdner Christstollen zögerte. Man sah Tränen in seinen Rosinenaugen, als er zugab: Mischlingen wir mir geht’s besonders an den Kragen. Mit ihm kamen das Lübecker Marzipan und der Nürnberger Lebkuchen. Nicht Qualität, nur Herkunft zählte jetzt. Es war schon in der Morgendämmerung, als die Schnittblumen nach Kolumbien aufbrachen und die echten Pelzmäntel mit Gold und Edelsteinen an ihrer Seite in teuren Chartermaschinen in alle Welt starteten.

Der Verkehr brach an diesem Tag zusammen. Lange Schlangen japanischer Autos, vollgestopft mit Optik und Unterhaltungselektronik krochen gen Osten. Am Himmel sah man die Weihnachtsgänse nach Polen fliegen, auf ihrer Bahn gefolgt von den feinen Seidenhemden und den Teppichen aus dem fernen Asien.

Mit Krachen lösten sich die tropischen Hölzer aus den Fensterrahmen und schwirrten zurück ins Amazonasbecken. Man musste sich vorsehen, um draußen nicht auszurutschen, denn von überall her quollen Öl und Benzin hervor, floss zu Bächen zusammen und strömte in Richtung Naher Osten.

Doch man hatte bereits Vorsorge getroffen. Stolz holten die großen deutschen Autofirmen ihre Krisenpläne aus den Schubladen: Der alte Holzvergaser war ganz neu aufgelegt worden. Wozu ausländisches Öl?!

– Aber es half nichts, die VWs und die BMWs begannen sich aufzulösen in ihre Einzelteile, das Aluminium wanderte nach Jamaika, das Kupfer nach Somalia, ein Drittel der Eisenteile nach Brasilien, der Naturkautschuk nach Zaire. Und die Straßendecke hatte mit dem ausländischen Asphalt im Verbund auch immer ein besseres Bild abgegeben als heute.

Nach drei Tagen war der Spuk vorbei, der Auszug geschafft, gerade rechtzeitig zum Weihnachtsfest. Nichts Ausländisches war mehr im Land. Aber Tannenbäume gab es noch, auch Äpfel und Nüsse. Und „Stille Nacht“ durfte gesungen werden – wenn auch nur mit Extragenehmigung, das Lied kam immerhin aus Österreich.

© Helmut Wöllenstein (*1956), zuerst veröffentlicht als «Zuspruch am Morgen» am 20.12.1991 – im Hessischen Rundfunk – im Zusammenhang mit der massiv wachsenden Ausländerfeindlichkeit, die wenig später zu den Brand- und Mordanschlägen in Mölln und Solingen führte.

Quelle: DFG-VK Bonn-Rhein-Sieg
Foto: Steve Hopson


 

 

 

Grand Départ 2017

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Grand Départ 2017
pour les sans culottes!?

oder auf deutsch: der Start der Tour de France in einer Stadt, die sparen muss.

In Düsseldorf wird der Start der Tour de France geplant unnd viele events drehen sich 2017 um das Fahrrad und zugleich, weiss der Rat der Stadt noch nicht, wo er sparen soll.

Kommentar zum Jahresbeginn: I. Lang
alte Karrikatur von Stefan Siegert
für die DKP Düsseldorf

 

 

Gibt es Spendenmarken der DKP?

Spendenmarke

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

die kleinen, bunten DKP-Marken werden durch das Online-Banking und andere Formen der Spendentätigkeit etwas ins Abseits gedrängt. Haben sie das verdient? Ich meine: Nein!

Die Parteiarbeit leidet unter Finanzknappheit, unser Eingreifen in die politischen Auseinandersetzungen wird durch unseren engen finanziellen Spielraum begrenzt. Jeder Euro erhöht unseren Aktionsradius, stärkt die politische und organisatorische Basis der DKP. Mit dem Erlös aus dem Verkauf der Spendenmarken sollen drei Bereiche der Parteiarbeit unterstützt werden: Bildung, die zentrale Organisation der DKP und die Weiterentwicklung der UZ.

«Vierteljährlich wird jedem Mitglied eine Spendenmarke für die UZ angeboten. Diese Spendenmarken dienen der Sicherung der Herausgabe der Zeitung der DKP.» Das beschloss der DKP-Parteitag bereits im Jahr 2002 und verankerte die Unterstützung für die UZ sogar im Statut. Mit diesen Spenden sollen dringende Investitionen finanziert werden, darunter der Erwerb einer neuen Telefonanlage und der Ausbau des UZ-Onlineportals.

Auch bei den Spendenmarken gilt: Spenden an die DKP sind steuerlich absetzbar. Bis zu einer Höhe von jährlich 1650 € (Ehepaare 3300 €) werden Rückerstattungen von 50% (!) geleistet.

Angeboten werden die Spendenmarken durch die Kassiererinnen und Kassierer der DKP. Sie können auch alle anderen Fragen zu Spendenzahlungen an die DKP beantworten. Nachfragen lohnt sich! Und sollte gerade keine Marke greifbar sein, kann die Spende auch auf das Konto der DKP (siehe unten) überwiesen werden. Im Verwendungszweck «Spendenmarke» + Adresse angeben, dann sende ich die Marken gerne zu.

Jeder Euro zählt! Organisierter Widerstand kostet Kraft – aber auch Geld.

Rote Grüße aus Essen
Klaus Leger
Bundeskassierer der DKP


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Spendenkonto DKP-Parteivorstand
GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS
IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01


 

Wahlenunterlagen

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Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

endlich sind sie da (im Anhang), die Formblätter für die Unterstützungsunterschriften sowohl für die Landtagswahl, wie auch für die Bundestagswahl.

Ihr könnt sie ausdrucken und sofort loslegen. In den nächsten Tagen kommen die Formblätter auch mit der Post an die Gruppen- und Kreisvorstände.

Hier noch ein paar Hinweise:

1.  Unterschreiben darf wer Bürger der Bundesrepublik ist und in NRW wohnt,wer 18 Jahre alt ist,
wer noch nicht für eine andere Partei unterschrieben hat
und wer dann bei uns unterschrieben hat, darf für keine andere Partei mehr unterschreiben.

2.  Die Bescheinigung des Wahlrechts muss beim Wahlamt im Wohnort des Unterschreibenden eingeholt werden.
Wenn Ihr Unterstützungsunterschriften aus anderen Kommunen habt, da wird die Bescheinigung des Wahlrechts vom Bezirk zentral eingeholt.

3.  Wir wollen in drei Etappen vorgehen zuerst die Genossinnen und Genossen unterschreiben lassen und ihnen Formblätter für die weitere Sammlung zur Verfügung stellen,
dann den Kreis der Freunde und Sympathisanten ansprechen,
dann auf die Straße und überall sammeln wo sich Möglichkeiten bieten.

4. Die ausgefüllten und bestätigten Unterschriftenbögen schnellsten zum Bezirk: DKP Rheinland-Westfalen, Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen bringen oder schicken.

Also machen wir uns auf die roten Socken,
erfolgreiches Sammeln und gute Diskussionen.

Wolfgang Bergmann
Sprecher der DKP Rheinland-Westfalen

Unterstützungsliste LTW

Unterstützungsliste BTW


 

Fidel Castro ist tot – Hasta siempre Comandante

Porträt Fidel Castro.

Fidel Castro 1926 – 2016

La Habana, 26.12.2016 | Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro ist tot. Er starb in der Nacht von Freitag auf Samstag, wie sein Bruder Raul Castro im kubanischen Fernsehen mitteilte.

Der kubanische Revolutiunär und Politiker «war unter anderem Regierungschef, Staatspräsident und Vorsitzender der Kommunistischen Partei Kubas. Castro war mit der Bewegung des 26. Juli (M-26-7) die treibende Kraft der kubanischen Revolution, die 1959 zum Sturz des Diktators Fulgencio Batista führte.

Mit einer Amtszeit von nahezu einem halben Jahrhundert – von 1959 bis 2008 – war Castro das am längsten regierende nicht-monarchische Staatsoberhaupt seiner Zeit.» (Wikipedia)

Quelle: Freundschaftsgesellschaft BRD – Kuba


Raul Castro im kubanischen Fernsehen
Fidel Castro – Der ewige Revolutionär

 

Kulturelle Kontinuität

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Spaziergang zum 39er Denkmal am Reeser Platz, durch die ehemalige Schlageter-Siedlung, den Nordpark und die Nordpark-Siedlung

19. November 2016. Der Düsseldorfer Nordpark entstand in der Folge der Ausstellung «Schaffendes Volk» von 1937. Grundriss, axiale Anlage, plastischer Schmuck und eine Reihe von Details lassen diese Herkunft erkennen. Der Nordpark und insbesondere die beiden Siedlungen, die Teil dieser Ausstellung waren, weisen idyllische Qualitäten auf, die Bestandteil der faschistischen Demagogie waren und womöglich heute noch ihre Wirkung entfalten. Uns überraschen kulturelle Kontinuitäten, die aus den zwanziger Jahren in die Nazizeit und wieder in die Gegenwart reichen. Darüber wollte eine Gruppe der Naturfreunde Düsseldorf mehr wissen.

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70 Jahr VVN-BDA NRW

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Nie wieder Faschismus!
Nie wieder Krieg!

Veröffentlicht am 14.08.2016
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen, wurde am 26. Oktober 1946 in Düsseldorf von den Delegierten der über 50.000 Naziopfer des Landes gegründet. In der VVN organisierten sich Frauen und Männer, die während der Naziherrschaft verfolgt wurden, den Holocaust überlebt, Widerstand geleistet haben oder vor dem Hitlerfaschismus fliehen mussten. Seit 1971 trägt sie den Zusatznamen „Bund der Antifaschist/innen“, denn von da an konnten auch Hinterbliebene und jüngere Antifaschistinnen und Antifaschisten Mitglied werden. Diese Personengruppe stellt heute den Großteil der rund 1000 Mitglieder in unserem Bundesland, Sie wirken als „Zeugen der Zeugen“.

Auf den Gründungskongress betonte der Ministerpräsident Rudolf Amelunxen vor den Vertretern aus allen demokratischen Parteien, aus Kirchen und anderen Religionsgemeinschaft, darunter der jüdischen: „Als ganz Deutschland ein Zuchthaus war, waren Sie diejenigen, die ihre Pflicht gegenüber dem Vaterland erfüllt haben und dafür viel Bitternis erdulden mussten. Für ihre Haltung und ihr Beispiel schuldet das deutsche Volk und ganz Europa Ihnen Dank.“

Heute gibt unsere Organisation Anstöße für die Verteidigung von Frieden und Demokratie, leistet sie Beiträge zur internationalen Solidarität, für das Erinnern an den Widerstand. Sie setzt Zeichen gegen die Versuche, die Geschichte zu verfälschen und sie zu vergessen. Wir begehen unseren 70. Jahrestag unter dem Motto: „Demokratie verwirklichen! Frieden schaffen! Nazis, Militaristen und Rassisten stoppen“.

Die VVN steht in der Tradition des „anderen Deutschlands“ zwischen 1933 und 1945, repräsentiert von den Widerstandskämpferinnen und -kämpfern gegen den Faschismus – unabhängig von ihrer politischen Herkunft.

Der rote Winkel mit einer Nummer auf der Häftlingsjacke war in den faschistischen Konzentrationslagern Kennzeichen für die politischen Häftlinge. Der rote Winkel ist heute das Symbol der VVN/BdA. Die gemeinsame Forderung nach der Befreiung am 8. Mai 1945 war und ist es noch heute: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Quelle: youtube

 

Dicke Luft in Deutschland und Düsseldorf

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Es stinkt! – Dicke Luft in Deutschland

ZDF Zoom brachte am 12.10.2016 eine Sendung über die Qualität unserer Luft: sie ist so schlecht, dass jährlich 60.000 Menschen in Europa daran sterben.

Quelle mediathek zdf
Foto: I.Lang

 ZDF mediathek: Es-stinkt!-Dicke-Luft-in-Deutschland


Schadstoffbelastung in Düsseldorf
Verwaltungsgericht
fordert Reduzierung

Auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Frist gesetzt, um wirksame Maßnahmen gegen die immer noch zu hohe Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) in Düsseldorf zu ergreifen. Diese Frist läuft im Oktober 2017 ab. Seitdem überschlagen sich Medien und Interessensverbände in der Kritik an dem Urteil. Die Forderung des Gerichts würde auf ein Fahrverbot von Dieselfahrzeugen in der Innenstadt hinauslaufen, was der Wirtschaft, den ArbeitnehmerInnen und der Bevölkerung nicht zuzumuten sei. Hier sind sich Parteien, Unternehmensverbände und Gewerkschaften einig. Es wird so getan, als komme das Urteil völlig überraschend und ließe den Beteiligten gar keine Zeit, um sinnvolle Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dabei ist das Thema längst überfällig. Bereits 2000 hat der Europarat eine Begrenzung der Belastung von NO2 auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft beschlossen. Gleichzeitig wurde eine Übergangszeit von 10 Jahren beschlossen, um den Mitgliedsländern die Möglichkeit zu geben, mit geeigneten Maßnahmen diesen Grenzwert ab 2010 einhalten zu können. Passiert ist nichts. Die Belastung in Düsseldorf liegt immer noch bei bis zu 59 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Es ist zu befürchten, dass die Stadtverwaltung auch weiterhin nichts unternimmt. Sie wartet jetzt auf Entscheidungen des Landes, denn dieses ist ja verklagt worden und nicht die Stadt. Dabei könnte die Verwaltung auch selbst tätig werden. Bereits 2010 hat DIE LINKE im Düsseldorfer Umweltausschuss Maßnahmen angeregt. So z. B. die Ausweitung der Umweltzone, die Einführung einer City-Maut, um den Autoverkehr zu reduzieren oder die Ausweitung von Tempo 30-Zonen. Nichts davon wurde aufgegriffen. Gleichzeitig wurden städtische Messstellen abgebaut. Sie seien nicht notwendig, denn man könne durch Verkehrszählungen und Hochrechnungen die Belastung des Autoverkehrs ermitteln. Dabei greift man auf die Werksangaben der Autohersteller zurück. Spätestens seit dem Abgasskandal wissen wir, dass die so ermittelten Werte reine Luftschlösser sind. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass Düsseldorf trotz heruntergerechneter Belastungen keine besseren Werte aufzuweisen hat. Diese werden übrigens von landeseigenen Messstellen ermittelt. Nach nunmehr 16 Jahren bestehender Grenzwerte, ist es an der Zeit, Maßnahmen zu ergreifen. Es geht nicht um die Erfüllung einer „unsinnigen“ EU Vorgabe, sondern um die Gesundheit der Bevölkerung.

Rheinblick Nr. 23
Zeitung der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf