Kategorie-Archiv: Allgemein

Kaiser’s Tengelmann

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Kaiser’s Tengelmann –
16.000 Arbeitsplätze in Gefahr

16.10.2016: Es ist kein schlechter Witz: Karl-Erivan Haub leistet sich in Mühlheim ein Tengelmann-Museum. Haub ist der (Noch-)Eigentümer der Lebensmittelhandelskette, hat das Geschäft von seinem Vater übernommen. Damit in der Konzernzentrale die Geschichte des Unternehmens bis zum Ende dokumentiert wird, muss nun die Ausstellung «Es war einmal: 16.000 Arbeitsplätze zerschlagen!» hinzugefügt werden. Dass die seit mehr als zwei Jahren für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfenden hoffenden Kolleg_innen bei Kaiser´s Tengelmann Lust und Zeit für einen Museumsbesuch investieren, ist unwahrscheinlich.

Noch im März 2016 schien das Ende von Kaiser´s Tengelmann durch eine Erlaubnis des Bundeswirtschaftsministers Gabriel weiterzugehen. Er hatte einer Übernahme der Ladenkette durch Edeka zugestimmt, unter der Voraussetzung des Fortbestands existierender Tarifverträge und Mitbestimmungsstrukturen. Stefanie Nutzenberger, Bundesvorstandsmitglied bei ver.di sagte damals: „Auch dank der vielen Aktionen und Gespräche von Beschäftigten, Betriebsräten und ver.di ist es gelungen, eine Absicherung der Beschäftigungsverhältnisse und der Arbeitnehmerrechte zur Bedingung für die Übernahme zu machen.»

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NRW soll «Friedensland» werden

Landesarbeitsausschuss der DFG-VK NRW

Landeskonferenz der
DFG-VK NRW

PRESSEMITTEILUNG

Friedensgesellschaft will in Landtagswahlkampf eingreifen

Düsseldorf. – Bei ihrer Landeskonferenz am vergangenen Wochenende hat die „Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) Nordrhein-Westfalen mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen Maßnahmen zur Stärkung der Friedenspolitik in NRW gefordert. Wie der wiedergewählte Landessprecher Felix Oekentorp (Bochum) gegenüber der Presse erklärte, gehöre dazu u.a. ein Landeskonversionsprogramm, „damit die Umwandlung militärischer Standorte in zivile nicht zu Lasten der Beschäftigten und der regionalen Wirtschaftgeht.“ Seit Jahren dränge die Friedensbewegung in NRW darauf, Einrichtungen wie die NATO-Kommandozentrale in Kalkar/Uedem und den AWACS-Stützpunkt in Geilenkirchen zu schließen. Eine zukünftige Landesregierung solle auch dafür Sorge tragen, dass nach Abzug der britischen Armee der Truppenübungsplatz Senne in einen Nationalpark umgewandelt werde, wie dies von Naturschutzverbänden bereits seit Längerem gefordert würde.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion konfrontierten die Kriegsgegner Parteienvertreter mit ihren Vorstellungen. Während Özlem Demirel, Landessprecherin der LINKE NRW, ihre Partei mit vielen Vorschlägen der Friedensorganisation einig sah, verwies Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, wiederholt auf die aus seiner Sicht kaum überwindbaren Sachzwänge wie etwa drohende Schadenersatzklagen der Rüstungsindustrie, die dem Maßnahmenkatalog entgegenstünden. Besonders klar traten die Unterschiede im Falle der Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Schulen hervor: Die Forderung der DFG-VK, der Bundeswehr Werbung an Schulen zu untersagen, fand nur die Unterstützung der LINKEN. Dem gegenüber befand zur Enttäuschung der Landeskonferenz der Grünen-Vertreter, solange man die Bundeswehr nicht abschaffen wolle, müsse auch Werbung an Schulen möglich sein. Sprecher der DFG-VK kritisierten, dass so auch Minderjährige indoktriniert würden und „Werbung für die Ausbildung zum Töten“ nichts mit Bildung zu tun habe. „Im Übrigen sind wir langfristig sehr wohl für die Abschaffung der Bundeswehr“, betonte Landessprecher Oekentorp. Beide Parteienvertreter stellten weitere Gespräche mit der Friedensgesellschaft in Aussicht.

Das Papier „Friedensland NRW: Zivil statt Militär“ finden Sie im Anhang. Für weitere Informationen steht zur Verfügung:

Joachim Schramm, Landesgeschäftssführer der DFG-VK NRW.
Kontakt: Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW, Braunschweiger Straße 22, 44145 Dortmund, 0231/8180-32  (fax -31)

www.nrw.dfg-vk.de
NRW zivil


Beeindruckende Großdemo gegen TTIP und CETA in Köln

Die gemeinsamen Feinde sind der Imperialismus und die Interessen der Monopole

17.09.2016 | Die DKP-Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen schätzten die Großdemo und Kundgebung gegen TTIP und CETA in Köln als großartigen Erfolg ein. Es war innerhalb der DKP gelungen, vielfach in den eigenen Reihen zu der Veranstaltung zu mobilisieren und zahlreiche Freundinnen und Freunde mitzunehmen. Das ging von jungen SDAJ-Mitgliedern bis zu Veteranen der Arbeiterbewegung von mehr als 80 Jahren, sogar Rollstuhl- und Rollatorfahrerinnen. Die beiden Infostände im Eingangsbereich und auf dem Gelände waren oftmals dicht umlagert. 1.000 Exemplare der UZ waren bereits verteilt, bevor sich die große Demonstration in Bewegung setzte.

Die KKE war – neben der DKP – die einzige europäische kommunistische Partei, die den Protest in Köln sichtbar unterstützt hat. Sie verwies auf die gemeinsamen und zugleich widersprüchlichen Interessen der imperialistischen Zentren EU und USA hin. Für die Arbeiterinnen und Arbeiter, für die Menschen aus den Volksschichten sei es nun entscheidend, «dass diese Reaktion die Herrschaft der Monopole insgesamt in Frage stellen. In allen anderen Fällen werden es Aktivitäten sein, die objektiv einem anderen Teil der Ausbeuter dienen, der lediglich für die eigenen Intererssen verhandelt.»

Der BUND listete die Teilnehmerzahlen für die Großkundgebungen auf:

Berlin: 70.000
Frankfurt: 50.000
Hamburg: 65.000
Köln: 55.000
Leipzig: 15.000
München: 25.000
Stuttgart: 40.000
Insgesamt: 320.000

Campact nennt die anhaltenden «Schwachstellen»:

Dienstleistungsabkommen TISA.

Die EU verhandelt streng geheim mit 21 Staaten über eine Liberalisierungswelle, die sich gewaschen hätte. Die Süddeutsche Zeitung schreibt nach aktuellen Leaks: «Bei TISA geht es um noch viel mehr als bei TTIP und CETA.» TISA kann unsere Gesundheit, Bildung, Nahverkehr und Wasser gefährden: Zentrale öffentliche Dienstleistungen stünden mit dem Abkommen unter heftigem Privatisierungsdruck. Die Verhandlungen sind schon weit fortgeschritten.

Investitions-Abkommen zwischen der EU und China.

Damit würde die gefährliche Paralleljustiz auch chinesischen (Staats-)Konzernen offenstehen, die unter anderem dabei sind, groß ins Geschäft mit Atomkraftwerken einzusteigen.

Abkommen mit den südost-asiatischen Staaten

Singapur, Vietnam, Malaysia, Thailand, Indonesien und den Philippinen. Dort haben die Menschen wenig demokratische Rechte und werden zum Teil rücksichtslos ausgebeutet. Den Konzernen, die sie ausbeuten, sollen unsere Dienstleistungsmärkte geöffnet werden – und sie bekommen Sonderklagerechte als Investoren.

EPA-Abkommen mit afrikanischen Staaten,

die dort vor allem Kleinbauern ins Elend treiben und die Ausbeutung seltener Rohstoffe auf Kosten der dort lebenden Menschen stützt.

TTIP

ist noch nicht erledigt. Gescheitert ist dank der starken Proteste bisher nur der Versuch, noch unter der Obama-Präsidentschaft mit dem Abkommen fertig zu werden. Die Kommission jedoch verhandelt schon für den Neustart. Und Angela Merkel ist sowieso dafür.

Uwe Koopmann


Fotogalerie


 

Demo gegen TTIP 17. Sept.

DKP Rheinland-
Westfalen unterstützt
P1180969Grossdemo in Köln

Liebe Genossinnen und Genossen,die Mobilisierung für die Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP geht in die heiße Phase. In den noch verbleibenden Wochen bis zum Bundesweiten Demonstrationstag am 17. September 2016 kommt es darauf an, möglichst viele Menschen dafür zu gewinnen, ihren Protest gegen die Freihandelsabkommen in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt/Main, Stuttgart, München und Leipzig auf die Straße tragen!

Die DKP ruft zur Teilnahme auf und wird sich in allen Demo-Städten mit einem gut sichtbaren Block beteiligen.

Die DKP Rheinland-Westfalen trifft sich ab 11 Uhr in der Siegburger Strasse zwischen Deutzer Brücke und Severinsbrücke oder bei der Schlusskundgebung am Stand auf der Deutzer Werft (ca. 300 m vom Deutzer Bahnhof.

Wir werden ein Fronttransparent «Nein zu TTIP & CETA!» und Sandwiches bereitstellen.
Bitte bringt Fahnen und eigene Transparente mit, bestellt die UZ für Verteilaktionen!

Aus vielen Städten fahren Busse oder es wird eine gemeinsame Anreise per Bahn organisiert.
Nähere Infos findet ihr hier: http://ttip-demo.de/anreise/mitfahrboerse/

Nutzt bereits die gemeinsame Anreise, um auf der Fahrt zu den Demostädten die UZ zu verteilen.
Die UZ ist hilfreich, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und unsere Argumente einzubringen.
Zahlreiche Artikel sind in der UZ bereits zu diesem Thema erschienen. Nachzulesen unter www.unsere-zeit.de [Volltextsuche TTIP oder CETA]

 

Zum 90. Geburtstag von Fidel Castro

Fidel Castro in ZDF-Video.
ZDF-History vom 14. August 2016

Die Solidarität und der Internationalismus
Fidel Castros werden sein Leben überdauern

Am 13. August vollendet Fidel Castro sein neunzigstes Lebensjahr. Nur wenige Menschen auf dem Planeten können auf ein annähernd bewegtes Leben zurückblicken und haben dabei gleichzeitig so viele Attentate auf ihr Leben überstehen müssen. Die Kubanische Revolution und Fidel Castro sind untrennbar miteinander verbunden, auch wenn es zu ihrer Errichtung und Festigung eines ganzen Volkes und nicht nur einer einzigen Persönlichkeit bedurfte – so ungewöhnlich stark diese auch sein mag.

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UZ-Pressefest 1.-3. Juli 2016 in Dortmund

UZ-Pressefest
Volksfest der DKP

1.-3. Juli 2016

Dortmund Revierpark Wischlingen

Es ist wieder soweit: Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 19. UZ-Pressefest nach Dortmund! Vom 1.-3. Juli 2016 werden die ROTEN wieder zeigen, dass es Spaß macht, gemeinsam und generationsübergreifend zu diskutieren und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz.

Diese Zeit braucht ein Fest des Friedens und der Solidarität…


Solidaritätsbutton
zur Finanzierung
des Festes
5 Euro und 10 Euro

  • weil die NATO-Staaten auf Krieg setzen und die Bundeswehr mit in der ersten Reihe steht, um andere Länder zu überfallen und zu besetzen.
  • weil die Bundesregierung Flüchtlinge missbraucht, um soziale und demokratische Rechte weiter abzubauen, während Flüchtlingsunterkünfte wieder brennen.
  • weil die gezielte Verarmung der Lohnabhängigen und Erwerbslosen in unserem Land mit großen Schritten vorangetrieben wird, während eine kleine Zahl von Reichen immer reicher wird.
  • weil Menschen zusammenkommen müssen, die sich einig darin sind, dass dieses Land dringend Widerstand gegen Faschismus, Krieg und Kapitalismus braucht.

Erinnerungen an das Pressefest 2014:
{youtube: T5R5stI-P0s}

Pressefestwerbung

 

Obama, weg mit den Atomwaffen aus Büchel!

Gruppenbild: Friedensaktivisten mit beschrifteten Warnwesten (jeweils ein Buchstabe): «US-Atomwaffen raus».

Atomwaffen raus!

Blockadewochen in Büchel. Die Tage vom 26. bis zum 29. Mai hat die DKP übernommen und dazu Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die belgische PTB zu gemeinsamer Aktion gegen die US-amerikanischen Atomwaffen eingeladen. Wir blockierten den Hauptzugang und ein Nebentor des Fliegerhorsts. Es gab Gelegenheit zur Diskussion zwischen Mario Franssen, dem Internationalen Sekretär der PTB, dem KPL-Präsidenten Ali Ruckert und dem DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele über die wachsende Kriegsgefahr, die jüngsten Aufrüstungsbestrebungen in ihren Ländern, deren hohe Kosten und die Lage der Friedensbewegungen. Marion Küpker vom Trägerkreis der Kampagne, Vertreterin der Gruppe «Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen» (GAAA) machte auf die technischen Einzelheiten der neuen Generation von Atombomben aufmerksam. Kosten 10 Mrd Dollar. Das Gespräch geriet bald zum Seminar über die Notwendigkeit der Verbindung der sozialen Frage mit den Fragen von Aufrüstung und Krieg.

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Wir sind eine Welt

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 «Wir sind eine Welt»

Unter dieser Losung luden die Ehrenamtler des Drehkreuzes Düsseldorf am Samstag zum Burgplatz in Düsseldorf ein. Sie setzen sich seit Monaten für die Unterbringungen der Flüchtlinge, die am Bahnhof Flughafen ankommen und in NRW auf die verschiedenen Kommunen verteilt werden, ein. Sie wollten zusammen mit «Düsseldorf stellt sich quer», dem Türkeizentrum und dem Lila Frauenaufstand, Gewerkschaftern und Linken – und vielen anderen in Köln, Dortmund, Passau und Hamburg – ein Zeichen gegen Rasissmus setzen.

Mehrere hundert waren gekommen und sangen das Lied «We are the world» und tanzten zusammen.

Text und Foto: I.Lang


Wir sind die Welt, Foto: BB und I.Lang