Kategorie-Archiv: Allgemein

UZ-Pressefest 1.-3. Juli 2016 in Dortmund

UZ-Pressefest
Volksfest der DKP

1.-3. Juli 2016

Dortmund Revierpark Wischlingen

Es ist wieder soweit: Die Kommunistinnen und Kommunisten laden ein zum 19. UZ-Pressefest nach Dortmund! Vom 1.-3. Juli 2016 werden die ROTEN wieder zeigen, dass es Spaß macht, gemeinsam und generationsübergreifend zu diskutieren und zu feiern – selbstorganisiert und ohne Kommerz.

Diese Zeit braucht ein Fest des Friedens und der Solidarität…


Solidaritätsbutton
zur Finanzierung
des Festes
5 Euro und 10 Euro

  • weil die NATO-Staaten auf Krieg setzen und die Bundeswehr mit in der ersten Reihe steht, um andere Länder zu überfallen und zu besetzen.
  • weil die Bundesregierung Flüchtlinge missbraucht, um soziale und demokratische Rechte weiter abzubauen, während Flüchtlingsunterkünfte wieder brennen.
  • weil die gezielte Verarmung der Lohnabhängigen und Erwerbslosen in unserem Land mit großen Schritten vorangetrieben wird, während eine kleine Zahl von Reichen immer reicher wird.
  • weil Menschen zusammenkommen müssen, die sich einig darin sind, dass dieses Land dringend Widerstand gegen Faschismus, Krieg und Kapitalismus braucht.

Erinnerungen an das Pressefest 2014:
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Pressefestwerbung

 

Obama, weg mit den Atomwaffen aus Büchel!

Gruppenbild: Friedensaktivisten mit beschrifteten Warnwesten (jeweils ein Buchstabe): «US-Atomwaffen raus».

Atomwaffen raus!

Blockadewochen in Büchel. Die Tage vom 26. bis zum 29. Mai hat die DKP übernommen und dazu Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die belgische PTB zu gemeinsamer Aktion gegen die US-amerikanischen Atomwaffen eingeladen. Wir blockierten den Hauptzugang und ein Nebentor des Fliegerhorsts. Es gab Gelegenheit zur Diskussion zwischen Mario Franssen, dem Internationalen Sekretär der PTB, dem KPL-Präsidenten Ali Ruckert und dem DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele über die wachsende Kriegsgefahr, die jüngsten Aufrüstungsbestrebungen in ihren Ländern, deren hohe Kosten und die Lage der Friedensbewegungen. Marion Küpker vom Trägerkreis der Kampagne, Vertreterin der Gruppe «Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen» (GAAA) machte auf die technischen Einzelheiten der neuen Generation von Atombomben aufmerksam. Kosten 10 Mrd Dollar. Das Gespräch geriet bald zum Seminar über die Notwendigkeit der Verbindung der sozialen Frage mit den Fragen von Aufrüstung und Krieg.

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Wir sind eine Welt

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 «Wir sind eine Welt»

Unter dieser Losung luden die Ehrenamtler des Drehkreuzes Düsseldorf am Samstag zum Burgplatz in Düsseldorf ein. Sie setzen sich seit Monaten für die Unterbringungen der Flüchtlinge, die am Bahnhof Flughafen ankommen und in NRW auf die verschiedenen Kommunen verteilt werden, ein. Sie wollten zusammen mit «Düsseldorf stellt sich quer», dem Türkeizentrum und dem Lila Frauenaufstand, Gewerkschaftern und Linken – und vielen anderen in Köln, Dortmund, Passau und Hamburg – ein Zeichen gegen Rasissmus setzen.

Mehrere hundert waren gekommen und sangen das Lied «We are the world» und tanzten zusammen.

Text und Foto: I.Lang


Wir sind die Welt, Foto: BB und I.Lang


Stadt genehmigte Räume – Breiter Protest gegen Kreisparteitag

Menschenmenge mit weißen Rosen.

Düsseldorfer AfD mietete sich ins Geschwister-Scholl-Gymnasium ein

Die AfD mietete Räume für ihren Düsseldorfer Parteitag an – angeblich ganz zufällig im städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium. Die Stadtverwaltung genehmigte den Mietvertrag, weil sie nach eigenen Angaben die Schulräume nicht verweigern dürfte: Da die AfD-Gruppe mit einem Ratsherrn im Rat vertreten sei, habe sie ein Recht auf Nutzung städtischer Räume.

Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) schloss sich dieser Rechtsauffassung an – und verurteilte gleichzeitig politisch den AfD-Auftritt. Das ambivalente Verhältnis zwischen Stadt und AfD setzte sich damit fort. Zuvor war bereits die mehrheitlich der Stadt gehörende Messe an die AfD vermietet worden.

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Asylpaket II: Düsseldorf hat sich quer gestellt

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Am 23.01.2016 hat sich Düsseldorf quer gestellt

Sexismus kann man nicht mit Rassismus bekämpfen und Rassismus bekämpft man nicht, in dem man das Asylgesetzt verschärft und alle Flüchtlinge in einen Topf wirft und sie für Probleme verantwortlich macht unter denen sie am meisten zu leiden haben:

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  • Deutschland ist mitschuld an den Fluchtursachen in Lybien, Irak, Syrien und Afghanistan
  • die Bundesregierung traf keine Vorbereitung auf den Flüchtlingsstrom und die Verwaltung ist z.Zt. völlig überfordert
  • tausende junger Menschen sitzen monatelang in grossen Hallen und können nichts tun
  • wer noch kein Asylrecht hat, darf nicht am Deutschunterrricht teilnehmen
  • es fehlt an Pädagog*innen und Sozialarbeiter*innen
  • seit Jahren fehlt es an bezahlbarem Wohnraum auch für die bereits hier Ansässigen
  • viele junge Nordafrikaner leben zum Teil seit Jahren ohne Papiere hier, tun sich in Banden zusammen und versuchen sich mit kleinen und grossen Diebstählen über Wasser zu halten (was keine Entschuldigung für kriminelle Taten ist).

P1260754An der heutigen Demonstration von DSSQ (Düsseldorf stellt sich quer) marschierten etwa 400 Teilnehmer*innen aus verschiedenen Organisationen und Initiativen mit. Sie demonstrierten gegen die Verschärfung des Asylgesetz und den zunehmenden Rassismus, angeheizt durch rechtspopulistische Organisationen wie Pegida und AfD und durch die Berichterstattung der Medien.

Text: I.Lang
Fotos: B.B.

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Nicht an ihren Worten…

Das Rheinufer bei Düsseldorf 2003

an ihren Taten sollt ihr sie erkennen!

Dieses Bibelzitat fällt einem ein bei der Lektüre über COP21. 147 Staats- und Regierungschefs sind in Paris zum Klimagipfel angereist. Francois Hollande, der Präsident Frankreichs, sagte: «Noch nie waren so viele Regierungsvertreter zusammen und noch nie stand so viel auf dem Spiel».

An diesem Punkt muss man ihm Recht geben, denn manchen sogenannten Entwicklungsländern steht das Wasser buchstäblich bis zum Hals:

z.B. Anote Tong, Präsident der Inselgruppe Kiribati, dessen Staat aus 33 Inseln im Pazifik besteht, die bei einer weiteren Klimaerwärmung untergehen werden oder in Afrika, wo der Wüstensand ihnen ins Gesicht bläst, weil die Wüste im Vormarsch ist und Weideland und Ackerflächen ausdörren. Die Folge ist die Landflucht.

Symbol der Umweltschutzkonferenz in Paris: Grünes Blatt, leicht angeknappert, mit Eiffelturm.

In der Rheinischen Post steht, dass die Industralisierung einen grossen Anteil daran hat. Das ist nur ein Teil der Wahrheit: im Streben nach immer mehr Profit geht man über Leichen. Ohne Rücksicht auf Mensch und Tier wird die Erde ausgeplündert. Riesen-Flächen an Wäldern, die für unseren Sauerstoff zuständig sind, werden gerodet, weil z.B. Raps zu Öl verarbeitet sehr viel Gewinn abwirft.

Oder bei uns werden z.B. immer mehr Sonnenblumen angepflanzt, die den Boden auslaugen, aber zu Öl verarbeitet einen sicheren Gewinn versprechen. Die Bauern können nur existieren, wenn sie auf Massentierhaltung setzen. Das macht Mensch und Tier krank und erzeugt so viel Gülle, dass sie unser Grundwasser verunreinigt.

Deutschland war mal Spitzenreiter in puncto grüner Energie, aber heute ist es so, dass selbst Privatpersonen ihren eigenen Strom erzeugen können, d.h. der Gewinn ist weg!

Warum macht man Bus und Bahn nicht so günstig und zuverlässig, dass die meisten ihr Auto Zuhause stehen lassen? Statt dessen wird die Bahn privatisiert, funktioniert immer weniger und «unrentable» Strecken werden stillgelegt.

Die Bahn wäre das umweltfreundlichste Transportmittel, besser als die Schifffahrt mit ihrem Feinstaubausstoss!

Es ist nur zu hoffen, dass dieser Klimagipfel verbindliche Ziele zur spürbaren Reduzierung der Klimaerwärmung bringt.

Text und Foto: I.Lang


Beschluss des 21. Parteitages


 

»Reps« machen Stimmung gegen Flüchtlinge

Düsseldorf stellt sich quer

 

Antifaschisten mit flüchtlingsfreundlichen Transparenten.Den »Republikanern« versperrten Antifaschisten unter dem Bahnhof von Düsseldorf-Garath den »rechten Weg«.

Es sollte eine »Demo gegen weitere Zuteilung von Asylanten nach Garath und Hellerhof« werden. Doch daraus wurde nichts, denn Antifaschisten versperrten den »Republikanern« schon vor dem angekündigten Beginn den Weg. In der Bahnhofspassage vereinten sich dazu zahlreiche Transparente und die Fahnen von Antifa, SDAJ, DKP und Grünen. SPD und Linke beteiligten sich mit kommunalpolitischen Funktionsträgern oder standen beim Hotel.

»Düsseldorf stellt sich quer« (dssq) hatte informiert, »dass in Garath weitere Flüchtlinge zeitlich begrenzt untergebracht werden. Die oftmals traumatisierten Flüchtlinge müssen dabei z.B. vorübergehend in einer Turnhalle unterkommen. Ein Mindestmaß an Privatsphäre ist bei dieser Art Unterbringung kaum zu gewährleisten. In rechtspopulistischer Manier versuchen die REPs »heimische Obdachlose« gegen Asylbewerber*innen auszuspielen, die aus Mangel städtischer Unterbringungsmöglichkeiten teilweise provisorisch in Hotels untergebracht werden.«

Die Reps verurteilten »mit aller Kraft« die Aufnahme von weiteren Flüchtlingen in dem Arbeiterstadtteil. Die Antifaschisten hielten lautstark dagegen: »Nazis verpisst Euch!  Keiner vermisst Euch!«

Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorge


Weitere Fotos von Irène Lang und Berndt Bellwinckel