Kategorie-Archiv: Friedenspolitik

Rock gegen Rechts

Das 5. Fest «Rock gegen Rechts» war ein «bombiges» Fest: das Thermometer kletterte weit über 30°C, die knallte rockig über den Platz mit den tausenden von BesucherInnen und  sovielen Ständen, daß wir eine zweite Reihe mit Friedensstand/DFG-VK, DKP, Flüchtlingsrat u.a.m. bilden mussten. Vor uns standen die Neusser Friedensfreunde, Juso, Solid, SDAJ und viele andere.

Wir hatten am Friedensstand viele Gespräche und Diskussionen mit jungen Menschen über die NATO, die unsägliche Werbung für die Bundeswehr, über die Friedensfahrradtour, die an diesem Samstag in Münster gestartet ist und im WDR5 erwähnt wurde.

Text und Fotos: I.Lang

http://www.report-d.de/Duesseldorf/Aktuelles/Duesseldorf-Volksgarten-Tausende-feiern-Rock-gegen-Rechts-102022

Fotogalerie von Jupp


 

Seebrücke – für sichere Häfen!

15.07.2018: Bundesweit finden seit Tagen in vielen Städten Demonstrationen und Aktionen für sichere Häfen statt, so auch in Düsseldorf. Am Samstag (21.7.) gingen mehr als 1.000 Menschen allein in Düsseldorf gegen die tödliche Abschottungspolitik der EU auf die Straße. Sie folgten dem Aufruf der Initiative SEEBRÜCKE HAMBURG, die zu einer Kundgebung und Demonstration für das Recht auf Seenotrettung, für sichere Fluchtwege und gegen Abschiebungen aufgerufen hatte.

Die Farbe Orange, die Farbe der Seenotrettung, dominierte das äußerliche Erscheinungsbild der HH Seebruecke 1 ANFDemonstration, die am Freitagabend vom Arrivati-Park im Schanzenviertel zum Fischmarkt auf St. Pauli zog. Viele Teilnehmer/innen kamen in orangefarbenen Rettungswesten. Die Demonstrant*innen forderten, dass Schiffe privater Organisationen auf dem Mittelmeer wieder europäische Häfen ansteuern dürfen. Mehrere EU-Staaten, darunter Italien, hatten ihre Häfen für Rettungsschiffe zuletzt gesperrt oder Rettungsschiffe beschlagnahmt.Der tödliche Rassismus wächst überall in Europa«Jeden Tag, auch jetzt im Moment, sind Boote auf dem Mittelmeer Richtung Europa unterwegs. Viele geraten in Seenot. Aber die Menschen in den Booten, die vor Krieg, Verfolgung, Vergewaltigung, Versklavung oder Hunger fliehen, werden keine Hilfe erhalten. Über 600 Menschen sind allein im Juni ertrunken, weil Italien, Malta und die anderen EU-Staaten die Schiffe der Rettungsorganisationen am Auslaufen hindern und die Crews kriminalisieren. So geht das Sterben im Mittelmeer immer weiter.Die EU-Länder überbieten sich gegenseitig in ihrer Abschottung und ihrer Hetze: Sowohl gegen Geflüchtete und Migranten als auch gegen die solidarischen Menschen und Organisationen, die das menschlich Selbstverständliche tun und den Ertrinkenden Hilfe leisten. Der tödliche Rassismus wächst überall in Europa», so lauten Auszüge aus dem Aufruf der Demonstration.

Das Problem in dieser Gesellschaft hat einen Namen. Es heißt nicht Flucht, es heißt nicht Migration. Es heißt Rassismus.

Zur Auftaktkundgebung am Arrivati-Park trugen Redner*innen unterschiedlicher Gruppen ihre Positionen vor.

HH Seebruecke 3Mit-Organisator Christoph Kleine sagte: „Das Sterbenlassen im Mittelmeer geschieht durch unsere Regierungen, in unserem Namen. Niemand kann sagen, nichts gewusst zu haben. Es ist Zeit aufzustehen und NEIN zu sagen zur Verweigerung von Hilfe und JA zur Seenotrettung und zu sicheren Fluchtrouten.” Er gedachte auch Jamal Naser Mahmodi, der sich nach seiner Abschiebung nach Afghanistan aus Verzweiflung das Leben genommen hat. Jamal hat vor seiner Abschiebung acht Jahre in Hamburg gelebt. Verantwortlich für seine Abschiebung in ein Kriegsgebiet ist die Hamburger Ausländerbehörde. “Abschiebungen”,so Kleine,” zumal in das Kriegsland Afghanistan, sind Unrecht, das sofort gestoppt werden muss. Innenminister Seehofer, der über das Elend der Betroffenen noch Witze reißt, muss sofort von seinem Amt zurücktreten.“ (siehe auch auf kommunisten.de: 69 Flüchtlinge am 69. Geburtstag abgeschoben. Einer erhängt sich)

Heiko Habbe vom Fluchtpunkt Hamburg sagte: «Es ist Zeit, dass die Debatte in Deutschland umsteuert. Es ist Zeit, dass wir deutlich machen, dass wir weiter für eine humane und weltoffene Gesellschaft eintreten. Denn das Problem in dieser Gesellschaft hat einen Namen. Es heißt nicht Flucht, es heißt nicht Migration. Es heißt Rassismus. Und dem Vordringen von Rassismus und Menschenfeindlichkeit müssen wir entgegentreten: Stop Racism!»

«Die größte Fluchtursache ist der globale Kapitalismus»

Emily Laquer von der Interventionistischen Linken spracht in ihrem Redebeitrag deutlich die Ursache der Probleme an: «Ein großer Teil der Fluchtursachen entsteht auch hier. Die Kriegswaffen verkaufen deutsche Konzerne, das Klima und die Lebensgrundlagen in globalen Süden werden hier zerstört. Die allergrößte Fluchtursache, über die kaum jemand spricht, ist der globale Kapitalismus!» Und weiter: «Die Geschichtsbücher werden kein gutes Wort über diejenigen verlieren, die jetzt für Recht und Ordnung eintreten, die Gesetze mit ihrer tödlichen Konsequenz verteidigen. Das ist ein Aufruf zum Ungehorsam! Zum Sturz dieses Grenzregimes. Eine Rekrutierung. Lasst uns die Anti-Abschiebe-Industrie sein, die Dobrindt so fürchtet. Es gibt keinen neutralen Boden. Jeder muss sich entscheiden, auf welcher Seite er steht.»

Nicht offene Grenzen sind das Problem, sondern geschlossene

HH Seebruecke 2Die Demonstration endete am Hamburger Fischmarkt. Dort wurden eine Schweigeminute für die Opfer abgehalten und Blumen dem Wasser übergeben.

Auf der anschließenden Abschlusskundgebung gab es weitere Redebeiträge, wie der eines Menschen, der als Retter auf der Aquarius hilft, dem Schiff, das kürzlich eine unbeschreibliche Irrfahrt hinter sich gebracht hat, da Italien und Malta sich weigerten, die Häfen zu öffnen und somit über 600 Menschen, gerade erst dem Tod entkommen, erneut in akute Lebensgefahr brachten.

„We’ll come united“ rief dazu auf, sich dem Rassismus vereint gegenüber zu stellen, sich gegen Ausgrenzung und Kriegsunterstützung einzusetzen und Solidarität praktisch werden zu lassen. Die Initiative, bestehend aus Personen aus verschiedenen sozialen, antirassistischen und politischen Netzwerken, ruft weiterhin zur großen antirassistischen und solidarischen Parade auf, die am 29. September in Hamburg stattfinden wird (https://www.welcome-united.org/de/well-come-united/).

Anschließend gab es noch eine spontane Rede eines Mitglieds der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“, welche er als ein Plädoyer für Menschlichkeit und ein solidarisches Miteinander hielt: Ein sehr kraftvolles Statement, das dazu aufrief, zu kämpfen, bis alle ein Leben in Würde führen können.

Insgesanmt haben an diesem Wochenende über 20.000 Menschen in mehreren Städten an SEEBRÜCKE-Versammlungen teilgenommen.

HH Seebruecke Logo

 

Aufruf zur Demonstration »Seebrücke Hamburg – schafft sichere Häfen!«

Jeden Tag, auch jetzt im Moment, sind Boote auf dem Mittelmeer Richtung Europa unterwegs. Viele geraten in Seenot. Aber die Menschen in den Booten, die vor Krieg, Verfolgung, Vergewaltigung, Versklavung oder Hunger fliehen, werden keine Hilfe erhalten. Über 600 Menschen sind allein im Juni ertrunken, weil Italien, Malta und die anderen EU-Staaten die Schiffe der Rettungsorganisationen am Auslaufen hindern und die Crews kriminalisieren. So geht das Sterben im Mittelmeer immer weiter.

Die EU-Länder überbieten sich gegenseitig in ihrer Abschottung und ihrer Hetze: Sowohl gegen Geflüchtete und Migranten als auch gegen die solidarischen Menschen und Organisationen, die das menschlich Selbstverständliche tun und den Ertrinkenden Hilfe leisten. Der tödliche Rassismus wächst überall in Europa.

In dieser Situation sind wir alle aufgefordert, Stellung zu beziehen. Niemand kann sagen, nichts gewusst zu haben. Das Sterbenlassen im Mittelmeer geschieht durch unsere Regierungen, in unserem Namen. Es ist Zeit aufzustehen und NEIN zu sagen zur Verweigerung von Hilfe und JA zur Seenotrettung und zu sicheren Fluchtrouten!

Am vergangenen Wochenende sind Zehntausende in vielen Städten unter dem Motto SEEBRÜCKE – FÜR SICHERE HÄFEN auf die Straße gegangen. Jetzt wollen wir uns auch in Hamburg versammeln – damit nicht Grenzen geschützt werden, sondern Menschen. Gegen die Masterpläne des Todes, für das Recht auf Leben in Würde und Sicherheit für alle Menschen.

Kommt mit uns, werdet Teil der SEEBRÜCKE. Wir treffen uns am Freitag um 18 Uhr am Neuen Pferdemarkt / Arrivati Park

Erzählt Euren Freund*innen von der SEEBRÜCKE, tragt Orange, die Farbe der Seenotrettung, und kommt mit!

 

fotos: https://www.facebook.com/seebrueckehamburg, ANF,

Quelle: kommunisten.de
Foto aus Düsseldorf: Berndt Bellwinckel

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Drei Tage Ostermarsch RheinRuhr

Dokumentation:

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Drei Tage geschafft!

Der Ostermarsch RheinRuhr kam Ostermontag im Wicherhaus im Dortmunder Norden an.


 


31. März Ostermarsch in Düsseldorf

Udo Bonn

 

 

 

Ostermarsch RheinRuhr in Düsseldorf

linke Bazillen

 

14 Uhr treffen sich Ostermarschierer*innen aus dem Ruhrgebiet und
aus dem Rheinland vor dem DGB Haus (ca. 500 m vom Bahnhof). Udo Bonn, Sprecher der Partei die Linke in Düsseldorf und ehem. Betriebsrat wird alle begrüßen.(1) Es können Ostermarschbuttons gekauft werden (1 Euro).

Dann marschieren wir durch die Innenstadt Düsseldorfs, über die Kö bis zum

Sabine Lösing

Marktplatz vor dem Düsseldorfer Rathaus. Dort empfangen uns einige Stände verschiedener Organisationen.

15 Uhr, wenn die Ostermarschierer*innen angekommen sind,
beginnt die Abschlussveranstaltung vom ersten Tag des Ostermarsches RheinRuhr 2018.

Als Erste wird sprechen Sabine Lösing,

Europaabgeordnete für die Partei die Linke und Mitglied der Fraktion GUE/NGL und Kennerin der Aufrüstungspläne

Thomas Keuer

der EU «PESCO». Danach spricht Thomas Keuer, Geschäftsführer von Ver.di Duisburg.

Übergabe des Friedenspreises der

Düsseldorfer Friedensgruppen an Bernd Trautvetter vom Essener Friedensforum; die Laudatio hält Hermann Kopp für das Düsseldorfer Friedensforum.

Bernd Trautvetter

Dazwischen heizen uns ein langerjähriger Begleiter der Ostermärsche Klaus der Geiger und sein Begleiter auf.

Es moderiert Klaus Winkes (VVN-BDA)..

 

 

 

 

 

 

Keine NATO-Zentrale in Kalkar

Demo mit Fahnen und Plakat: «Kein Krieg von deutschem Boden aus. Kalkar».

Demonstration in Kalkar eine bunte,
stimmige Aktion gegen Krieg und Rüstung

4.10.2017

«Wir wollen keine Kriegsführungszentralen von NATO und Bundeswehr am Niederrhein» Mit dieser zentralen Botschaft demonstrierten am 3. Oktober friedensbewegte Menschen von Rhein und Ruhr in Kalkar. Ein bunter Demonstrationszug bewegte sich von der «von-Seydlitz»-Kaserne zum Marktplatz von Kalkar. Vor der Kaserne war nach der Rede von Falk Mikosch, Landessprecher der VVN.BdA NRW ein Kranz für die umgekommenen Kriegsflüchtlinge niedergelegt worden.

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz verwies die Geschäftsführerin der DGB Niederrhein, Angelika Wagner auf die sozialen Probleme unseres Landes und das dort das Geld, das die Bundesregierung für eine Erhöhung des Militärhaushaltes vorgesehen habe, deutlich besser aufgehoben wäre. Tobias Pflüger, langjähriger Friedensaktivist und frischgebackener Bundestagsabgeordneter der LINKEN machte deutlich, das in Kalkar/Uedem alle Einrichtung zur Koordinierung von Luftkriegseinsätzen der NATO und der Bundeswehr vorhanden wären.

Plakat von Wilfried Porwol

Gerne würden die Militärs solche Einrichtungen in ländlichen Gegenden einrichten, um Proteste klein zu halten. Deshalb sei es wichtig, genau dort zu demonstrieren. Zum Abschluss der Kundgebung ließen die TeilnehmerInnen 500 Friedensluftballons aufsteigen, um eine Friedensbotschaft vom Niederrhein über das Land fliegen zu lassen.

Text Quelle: Seite Kalkar der DFG-VK
Foto: I.Lang



 

Red Hand Day – Mahnwache vor dem Landtag

Demonstranten mit DFG-VK-Fahne und Transparenten vor dem Landtag: «Schule ohne Bundeswehr», «Keine Rekrutierung unter 18».

  • Rekrutierung Minderjähriger stoppen

  • Kooperations-vereinbarung kündigen!

Freitag, 10 Februar 2017 | Gemeinsam mit dem Bündnis «Schule ohne Bundeswehr NRW» und anderen rufen wir  zu einer gemeinsamen Aktion zum diesjährigen Red Hand Day auf:

Wir machten am Freitag dem 10. Februar von 11 – 12 Uhr eine Mahnwache vor dem Düsseldorfer Landtag.

Dabei protestieren wir gegen die Rekrutierung Minderjährige durch die Bundeswehr und wollen die Landesregierung an ihre Verantwortung erinnern, hiergegen tätig zu werden. Die Bundeswehr wirbt überall dort, wo junge Leute sind. Das sind natürlich nicht zuletzt die Schulen. Durch einen Stopp der Bundeswehrwerbung an und im Umfeld von Schulen könnte auch der Rekrutierung Minderjähriger entgegen  gewirkt werden. Dazu ist die Kündigung der Kooperationsvereinbarung von Schulministerium und Bundeswehr ein wichtiger Schritt.

Die Aktion Rote Hand am 12. Februar ist eine weltweite Protestbewegung gegen den Einsatz von Kindersoldaten. In den letzten Jahren beteiligten sich Hunderttausende auf allen Kontinenten an den Aktionen. Die Mehrzahl sind Kinder und Jugendliche. Rote Hände als Protest wurden zum ersten Mal am 12. Februar 2002 eingesetzt, als das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft trat. Dieser Tag ist seitdem ein weltweiter Aktionstag gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Das Zusatzprotokoll verbietet den Einsatz von Kindern unter 18 Jahren in Kriegen und Konflikten als Soldaten. Die Bundeswehr macht von Ausnahmen Gebrauch und rekrutiert jedes Jahr zahlreiche Minderjährige. Der diesjährige Red Hand Day unterstützt die Aktion www.unter18nie.de , bei der man auch online gegen die Rekrutierung Minderjähriger protestieren kann. Deutschland exportiert Kleinwaffen, die auch in Kinderhände gelangen!

Mehr zum Red Hand Day in NRW unter https://www.aktion-rote-hand.de/kommunale-aktion-nrw/

Wir führen unsere Aktion am Vormittag durch, um noch Menschen im Landtag zu erreichen.

Infos auch unter http://www.schule-ohne-bundeswehr-nrw.de


 

 

Solidarität mit Kobane-Rojava

Solidarität mit Kobane-RojavaEindrucksvoll Solidaritätstreffen für Kobane vor der Kunstsammlung NRW in Düsseldorf

Solidarität mit Kobane-Rojava

Viele große Transparente und Fahnen, laute Parolen und Forderungen drückten auf dem Grabbe-Platz in Düsseldorf eindrucksvoll die Solidarität mit den Menschen von Kobane-Rojava in Nordsyrien aus. Auch die Düsseldorfer DKP war beim „Welt-Kobane-Tag“ vertreten.

Gegen die IS-Terroristen hatten sich die Kurden von den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ sowie von den internationalistischen Brigaden 134 Tage erfolgreich verteidigt, obwohl die IS-Milizen die Unterstützung aus der Türkei und von Saudi-Arabien, Katar und Kuweit bekommen.

Auf große Anerkennung stieß der Wiederaufbau der weitgehend zerstörten Stadt. Kritisiert wurde das Embargo, mit dem die Grenzen von der Türkei und der kurdischen Regionalregierung (KRG) versperrt werden. Die Aufmerksamkeit wurde auf die Gefahr eines zweiten Kobane im Kanton Afrin gerichtet, das momentan von türkischen Streitkräften, der Freien Syrischen Armee und dem IS umzingelt sei. Ein Aufruf richtete sich an die Kundgebungsteilnehmer, die humanitäre Hilfe fortzusetzen: helpkobane.com

Text: Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorg


NATO: Spiel mit dem Feuer

"

Fäuste weg vom
Bomben-Buzzer*

Rund 400 Teilnehmer – nach Veranstalter-Angabe – setzten mit einem bunten Fahnenmeer und zahlreichen Transparenten in Kalkar am Niederrhein erneut ein deutliches Zeichen gegen die NATO-Kommandozentrale in der Seydlitz-Kaserne. Dort wird auf den Buzzer gedrückt, um völkerrechtswidrig zum «richtigen» Zeitpunkt wo auch immer in der Welt einen Bombenhagel auf Soldaten und Zivilisten regnen zu lassen.

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3. Oktober: Auf nach Kalkar & Essen


Aufruf zur Doppel-Aktion

Doppelaktion Kalkar / Essen
3. Oktober 2016
Bundeswehr und NATO: Krieg beginnt an Rhein und Ruhr

An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten und den Schrecken des Krieges zu entkommen. Waffen aus Deutschland werden in allen Kriegen zum Töten benutzt, aber auch deutsche Soldaten sind im Krieg: in Syrien, in Mali, im Irak und immer noch in Afghanistan. Die andauernde Konfrontation zwischen der NATO und Russland im Ukraine-Konflikt birgt die Gefahr in sich, zu einem großen Krieg in Europa zu eskalieren. Auch mit dem Einsatz von Atomwaffen ist hier bereits gedroht worden.

Kriegsführungszentrum Kalkar

Eine der wichtigsten Zentren der Kriegsführung befindet sich in Kalkar am Niederrhein. Der Kommandant des Standortes, General Wundrak, bezeichnet ihn als einen «ganz großen Player in den deutschen Streitkräften und der NATO». Von den Tornados in Syrien bis zu den Transportern in Mali: Alle Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr im Ausland werden von Kalkar aus gesteuert, Soldaten von dort sind direkt an den Kriegsschauplätzen vor Ort. In Kalkar/Uedem haben die Bundeswehr und die NATO Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das «Zentrum Luftoperationen» in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist die oberste Kommandoebene für die direkte Einsatzsteuerung aller Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr. Von den Gefechtsständen in Kalkar will die Bundeswehr sogar künftig ihre auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel stationierten Kampfdrohnen steuern. Das Combined Air Operation Centre (CAOC) in Uedem ist ein internationaler Gefechtsstand, der die Luftkriegsführung der NATO nördlich der Alpen plant und durchführt. Wenn NATO-Flieger über dem Baltikum an der Grenze zu Russland kreisen, werden sie durch das CAOC in Kalkar/Uedem dirigiert. Es untersteht direkt dem Luftwaffenkommando der NATO in Ramstein. Über Ramstein und Stuttgart ist Deutschland Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg und für die so begangenen Tötungen vieler Menschen durch diese Kampfdrohnen mitverantwortlich. Das muss aufhören!

Kriegsplanung in Essen

In der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist außerdem das multinationale Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) der NATO untergebracht, eine Denkfabrik, in der die Militärs Pläne zur Kriegsführung mit konventionellen Waffen und mit Atomwaffen entwickeln. Die diesjährige Jahrestagung des JAPCC findet vom 4.-6. Oktober in Essen statt. Dort soll über die Aufrechterhaltung der Kriegsführungs-fähigkeit unter «verschlechterten Bedingungen» beraten werden, auf der Tagung des JAPCC in 2014 wurde sogar ein großer Krieg in Europa für möglich und durchführbar erklärt. Statt dem Irrsinn zukünftiger Kriegen vorzubeugen, planen NATO-Militärs Kriege der Zukunft, mit Atomwaffen, unter «verschlechterten Bedingungen», in Europa. Damit muss Schluss sein!

Verpflichtung zu Frieden und Abrüstung

Mit dieser Doppelaktion protestieren wir gegen die Kriegsführung und -vorbereitung der Bundeswehr und der NATO zunächst in Kalkar und anschließend in Essen! Damit die Verpflichtungen zum Frieden und zur Abrüstung, wie sie im Vertrag zur Deutschen Einheit und im Zwei-plus-Vier-Vertrag enthalten sind, endlich umgesetzt werden, fordern wir am 3. Oktober:

  • Schluss mit den Kriegseinsätzen der Bundeswehr!
  • Stopp der Rüstungsexporte, Schritte zur Abrüstung und Vertrauensbildung!
  • Einvernehmliches Lösen von Konflikten im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa!
  • Den Abbau der Kommandozentralen in Kalkar/Uedem und anderer NATO-Einrichtungen in NRW und deren Umwandlung für zivile Zwecke!
  • Keine NATO-Kriegplanungen in Essen und anderswo!
  • Den Aufbau einer Friedens-Akademie in Kalkar/Uedem, die dem Frieden in Europa und in der Welt dient!

Wir sind alle aufgerufen, uns mit Mut, Kraft, Phantasie und langem Atem gegen die von Politik und Militärs ausgehenden Gefahren zu wehren und Alternativen zur Militärpolitik zu entwickeln.
Wir rufen auf: Kommt am 3.10.2016 zur Demonstration am Kriegsführungszentrum nach Kalkar und kommt im Anschluss mit nach Essen, um am Ort der NATO-Tagung unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Unser Nein zum Krieg ist ein Ja zum Leben.

Es rufen auf: der Ostermarsch Rhein/Ruhr sowie Friedensgruppen von Rhein und Ruhr

Quelle: DFG-VK NRW «Kalkar»
Foto: .Lang


 

NRW soll «Friedensland» werden

Landesarbeitsausschuss der DFG-VK NRW

Landeskonferenz der
DFG-VK NRW

PRESSEMITTEILUNG

Friedensgesellschaft will in Landtagswahlkampf eingreifen

Düsseldorf. – Bei ihrer Landeskonferenz am vergangenen Wochenende hat die „Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) Nordrhein-Westfalen mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen Maßnahmen zur Stärkung der Friedenspolitik in NRW gefordert. Wie der wiedergewählte Landessprecher Felix Oekentorp (Bochum) gegenüber der Presse erklärte, gehöre dazu u.a. ein Landeskonversionsprogramm, „damit die Umwandlung militärischer Standorte in zivile nicht zu Lasten der Beschäftigten und der regionalen Wirtschaftgeht.“ Seit Jahren dränge die Friedensbewegung in NRW darauf, Einrichtungen wie die NATO-Kommandozentrale in Kalkar/Uedem und den AWACS-Stützpunkt in Geilenkirchen zu schließen. Eine zukünftige Landesregierung solle auch dafür Sorge tragen, dass nach Abzug der britischen Armee der Truppenübungsplatz Senne in einen Nationalpark umgewandelt werde, wie dies von Naturschutzverbänden bereits seit Längerem gefordert würde.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion konfrontierten die Kriegsgegner Parteienvertreter mit ihren Vorstellungen. Während Özlem Demirel, Landessprecherin der LINKE NRW, ihre Partei mit vielen Vorschlägen der Friedensorganisation einig sah, verwies Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, wiederholt auf die aus seiner Sicht kaum überwindbaren Sachzwänge wie etwa drohende Schadenersatzklagen der Rüstungsindustrie, die dem Maßnahmenkatalog entgegenstünden. Besonders klar traten die Unterschiede im Falle der Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Schulen hervor: Die Forderung der DFG-VK, der Bundeswehr Werbung an Schulen zu untersagen, fand nur die Unterstützung der LINKEN. Dem gegenüber befand zur Enttäuschung der Landeskonferenz der Grünen-Vertreter, solange man die Bundeswehr nicht abschaffen wolle, müsse auch Werbung an Schulen möglich sein. Sprecher der DFG-VK kritisierten, dass so auch Minderjährige indoktriniert würden und „Werbung für die Ausbildung zum Töten“ nichts mit Bildung zu tun habe. „Im Übrigen sind wir langfristig sehr wohl für die Abschaffung der Bundeswehr“, betonte Landessprecher Oekentorp. Beide Parteienvertreter stellten weitere Gespräche mit der Friedensgesellschaft in Aussicht.

Das Papier „Friedensland NRW: Zivil statt Militär“ finden Sie im Anhang. Für weitere Informationen steht zur Verfügung:

Joachim Schramm, Landesgeschäftssführer der DFG-VK NRW.
Kontakt: Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW, Braunschweiger Straße 22, 44145 Dortmund, 0231/8180-32  (fax -31)

www.nrw.dfg-vk.de
NRW zivil