Kategorie-Archiv: Friedenspolitik

Red Hand Day – Mahnwache vor dem Landtag

Demonstranten mit DFG-VK-Fahne und Transparenten vor dem Landtag: «Schule ohne Bundeswehr», «Keine Rekrutierung unter 18».

  • Rekrutierung Minderjähriger stoppen

  • Kooperations-vereinbarung kündigen!

Freitag, 10 Februar 2017 | Gemeinsam mit dem Bündnis «Schule ohne Bundeswehr NRW» und anderen rufen wir  zu einer gemeinsamen Aktion zum diesjährigen Red Hand Day auf:

Wir machten am Freitag dem 10. Februar von 11 – 12 Uhr eine Mahnwache vor dem Düsseldorfer Landtag.

Dabei protestieren wir gegen die Rekrutierung Minderjährige durch die Bundeswehr und wollen die Landesregierung an ihre Verantwortung erinnern, hiergegen tätig zu werden. Die Bundeswehr wirbt überall dort, wo junge Leute sind. Das sind natürlich nicht zuletzt die Schulen. Durch einen Stopp der Bundeswehrwerbung an und im Umfeld von Schulen könnte auch der Rekrutierung Minderjähriger entgegen  gewirkt werden. Dazu ist die Kündigung der Kooperationsvereinbarung von Schulministerium und Bundeswehr ein wichtiger Schritt.

Die Aktion Rote Hand am 12. Februar ist eine weltweite Protestbewegung gegen den Einsatz von Kindersoldaten. In den letzten Jahren beteiligten sich Hunderttausende auf allen Kontinenten an den Aktionen. Die Mehrzahl sind Kinder und Jugendliche. Rote Hände als Protest wurden zum ersten Mal am 12. Februar 2002 eingesetzt, als das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft trat. Dieser Tag ist seitdem ein weltweiter Aktionstag gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Das Zusatzprotokoll verbietet den Einsatz von Kindern unter 18 Jahren in Kriegen und Konflikten als Soldaten. Die Bundeswehr macht von Ausnahmen Gebrauch und rekrutiert jedes Jahr zahlreiche Minderjährige. Der diesjährige Red Hand Day unterstützt die Aktion www.unter18nie.de , bei der man auch online gegen die Rekrutierung Minderjähriger protestieren kann. Deutschland exportiert Kleinwaffen, die auch in Kinderhände gelangen!

Mehr zum Red Hand Day in NRW unter https://www.aktion-rote-hand.de/kommunale-aktion-nrw/

Wir führen unsere Aktion am Vormittag durch, um noch Menschen im Landtag zu erreichen.

Infos auch unter http://www.schule-ohne-bundeswehr-nrw.de


 

 

Solidarität mit Kobane-Rojava

Solidarität mit Kobane-RojavaEindrucksvoll Solidaritätstreffen für Kobane vor der Kunstsammlung NRW in Düsseldorf

Solidarität mit Kobane-Rojava

Viele große Transparente und Fahnen, laute Parolen und Forderungen drückten auf dem Grabbe-Platz in Düsseldorf eindrucksvoll die Solidarität mit den Menschen von Kobane-Rojava in Nordsyrien aus. Auch die Düsseldorfer DKP war beim „Welt-Kobane-Tag“ vertreten.

Gegen die IS-Terroristen hatten sich die Kurden von den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ sowie von den internationalistischen Brigaden 134 Tage erfolgreich verteidigt, obwohl die IS-Milizen die Unterstützung aus der Türkei und von Saudi-Arabien, Katar und Kuweit bekommen.

Auf große Anerkennung stieß der Wiederaufbau der weitgehend zerstörten Stadt. Kritisiert wurde das Embargo, mit dem die Grenzen von der Türkei und der kurdischen Regionalregierung (KRG) versperrt werden. Die Aufmerksamkeit wurde auf die Gefahr eines zweiten Kobane im Kanton Afrin gerichtet, das momentan von türkischen Streitkräften, der Freien Syrischen Armee und dem IS umzingelt sei. Ein Aufruf richtete sich an die Kundgebungsteilnehmer, die humanitäre Hilfe fortzusetzen: helpkobane.com

Text: Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorg


NATO: Spiel mit dem Feuer

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Fäuste weg vom
Bomben-Buzzer*

Rund 400 Teilnehmer – nach Veranstalter-Angabe – setzten mit einem bunten Fahnenmeer und zahlreichen Transparenten in Kalkar am Niederrhein erneut ein deutliches Zeichen gegen die NATO-Kommandozentrale in der Seydlitz-Kaserne. Dort wird auf den Buzzer gedrückt, um völkerrechtswidrig zum «richtigen» Zeitpunkt wo auch immer in der Welt einen Bombenhagel auf Soldaten und Zivilisten regnen zu lassen.

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3. Oktober: Auf nach Kalkar & Essen


Aufruf zur Doppel-Aktion

Doppelaktion Kalkar / Essen
3. Oktober 2016
Bundeswehr und NATO: Krieg beginnt an Rhein und Ruhr

An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten und den Schrecken des Krieges zu entkommen. Waffen aus Deutschland werden in allen Kriegen zum Töten benutzt, aber auch deutsche Soldaten sind im Krieg: in Syrien, in Mali, im Irak und immer noch in Afghanistan. Die andauernde Konfrontation zwischen der NATO und Russland im Ukraine-Konflikt birgt die Gefahr in sich, zu einem großen Krieg in Europa zu eskalieren. Auch mit dem Einsatz von Atomwaffen ist hier bereits gedroht worden.

Kriegsführungszentrum Kalkar

Eine der wichtigsten Zentren der Kriegsführung befindet sich in Kalkar am Niederrhein. Der Kommandant des Standortes, General Wundrak, bezeichnet ihn als einen «ganz großen Player in den deutschen Streitkräften und der NATO». Von den Tornados in Syrien bis zu den Transportern in Mali: Alle Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr im Ausland werden von Kalkar aus gesteuert, Soldaten von dort sind direkt an den Kriegsschauplätzen vor Ort. In Kalkar/Uedem haben die Bundeswehr und die NATO Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das «Zentrum Luftoperationen» in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist die oberste Kommandoebene für die direkte Einsatzsteuerung aller Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr. Von den Gefechtsständen in Kalkar will die Bundeswehr sogar künftig ihre auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel stationierten Kampfdrohnen steuern. Das Combined Air Operation Centre (CAOC) in Uedem ist ein internationaler Gefechtsstand, der die Luftkriegsführung der NATO nördlich der Alpen plant und durchführt. Wenn NATO-Flieger über dem Baltikum an der Grenze zu Russland kreisen, werden sie durch das CAOC in Kalkar/Uedem dirigiert. Es untersteht direkt dem Luftwaffenkommando der NATO in Ramstein. Über Ramstein und Stuttgart ist Deutschland Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg und für die so begangenen Tötungen vieler Menschen durch diese Kampfdrohnen mitverantwortlich. Das muss aufhören!

Kriegsplanung in Essen

In der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist außerdem das multinationale Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) der NATO untergebracht, eine Denkfabrik, in der die Militärs Pläne zur Kriegsführung mit konventionellen Waffen und mit Atomwaffen entwickeln. Die diesjährige Jahrestagung des JAPCC findet vom 4.-6. Oktober in Essen statt. Dort soll über die Aufrechterhaltung der Kriegsführungs-fähigkeit unter «verschlechterten Bedingungen» beraten werden, auf der Tagung des JAPCC in 2014 wurde sogar ein großer Krieg in Europa für möglich und durchführbar erklärt. Statt dem Irrsinn zukünftiger Kriegen vorzubeugen, planen NATO-Militärs Kriege der Zukunft, mit Atomwaffen, unter «verschlechterten Bedingungen», in Europa. Damit muss Schluss sein!

Verpflichtung zu Frieden und Abrüstung

Mit dieser Doppelaktion protestieren wir gegen die Kriegsführung und -vorbereitung der Bundeswehr und der NATO zunächst in Kalkar und anschließend in Essen! Damit die Verpflichtungen zum Frieden und zur Abrüstung, wie sie im Vertrag zur Deutschen Einheit und im Zwei-plus-Vier-Vertrag enthalten sind, endlich umgesetzt werden, fordern wir am 3. Oktober:

  • Schluss mit den Kriegseinsätzen der Bundeswehr!
  • Stopp der Rüstungsexporte, Schritte zur Abrüstung und Vertrauensbildung!
  • Einvernehmliches Lösen von Konflikten im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa!
  • Den Abbau der Kommandozentralen in Kalkar/Uedem und anderer NATO-Einrichtungen in NRW und deren Umwandlung für zivile Zwecke!
  • Keine NATO-Kriegplanungen in Essen und anderswo!
  • Den Aufbau einer Friedens-Akademie in Kalkar/Uedem, die dem Frieden in Europa und in der Welt dient!

Wir sind alle aufgerufen, uns mit Mut, Kraft, Phantasie und langem Atem gegen die von Politik und Militärs ausgehenden Gefahren zu wehren und Alternativen zur Militärpolitik zu entwickeln.
Wir rufen auf: Kommt am 3.10.2016 zur Demonstration am Kriegsführungszentrum nach Kalkar und kommt im Anschluss mit nach Essen, um am Ort der NATO-Tagung unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Unser Nein zum Krieg ist ein Ja zum Leben.

Es rufen auf: der Ostermarsch Rhein/Ruhr sowie Friedensgruppen von Rhein und Ruhr

Quelle: DFG-VK NRW «Kalkar»
Foto: .Lang


 

NRW soll «Friedensland» werden

Landesarbeitsausschuss der DFG-VK NRW

Landeskonferenz der
DFG-VK NRW

PRESSEMITTEILUNG

Friedensgesellschaft will in Landtagswahlkampf eingreifen

Düsseldorf. – Bei ihrer Landeskonferenz am vergangenen Wochenende hat die „Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) Nordrhein-Westfalen mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen Maßnahmen zur Stärkung der Friedenspolitik in NRW gefordert. Wie der wiedergewählte Landessprecher Felix Oekentorp (Bochum) gegenüber der Presse erklärte, gehöre dazu u.a. ein Landeskonversionsprogramm, „damit die Umwandlung militärischer Standorte in zivile nicht zu Lasten der Beschäftigten und der regionalen Wirtschaftgeht.“ Seit Jahren dränge die Friedensbewegung in NRW darauf, Einrichtungen wie die NATO-Kommandozentrale in Kalkar/Uedem und den AWACS-Stützpunkt in Geilenkirchen zu schließen. Eine zukünftige Landesregierung solle auch dafür Sorge tragen, dass nach Abzug der britischen Armee der Truppenübungsplatz Senne in einen Nationalpark umgewandelt werde, wie dies von Naturschutzverbänden bereits seit Längerem gefordert würde.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion konfrontierten die Kriegsgegner Parteienvertreter mit ihren Vorstellungen. Während Özlem Demirel, Landessprecherin der LINKE NRW, ihre Partei mit vielen Vorschlägen der Friedensorganisation einig sah, verwies Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, wiederholt auf die aus seiner Sicht kaum überwindbaren Sachzwänge wie etwa drohende Schadenersatzklagen der Rüstungsindustrie, die dem Maßnahmenkatalog entgegenstünden. Besonders klar traten die Unterschiede im Falle der Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Schulen hervor: Die Forderung der DFG-VK, der Bundeswehr Werbung an Schulen zu untersagen, fand nur die Unterstützung der LINKEN. Dem gegenüber befand zur Enttäuschung der Landeskonferenz der Grünen-Vertreter, solange man die Bundeswehr nicht abschaffen wolle, müsse auch Werbung an Schulen möglich sein. Sprecher der DFG-VK kritisierten, dass so auch Minderjährige indoktriniert würden und „Werbung für die Ausbildung zum Töten“ nichts mit Bildung zu tun habe. „Im Übrigen sind wir langfristig sehr wohl für die Abschaffung der Bundeswehr“, betonte Landessprecher Oekentorp. Beide Parteienvertreter stellten weitere Gespräche mit der Friedensgesellschaft in Aussicht.

Das Papier „Friedensland NRW: Zivil statt Militär“ finden Sie im Anhang. Für weitere Informationen steht zur Verfügung:

Joachim Schramm, Landesgeschäftssführer der DFG-VK NRW.
Kontakt: Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW, Braunschweiger Straße 22, 44145 Dortmund, 0231/8180-32  (fax -31)

www.nrw.dfg-vk.de
NRW zivil


Kein Werben für’s Sterben!

VVN_Dü kein werben f st1 Kopie VVN_Dü kein werben f st2 KopieAm Fest zum 70. Geburtstag von NRW macht die Bundeswehr einen Werbestand direkt neben dem Kinderfest. Dies fordert uns heraus:
Treffpunkt diesen Samstag um 14:30 Uhr, Jugendherberge Oberkassel, Düsseldorfer Str. 1

Wir brauchen deine Hilfe.
VVN-BDA Düsseldorf
i.A. Jürgen Schuh

Rock gegen Rechts in Düsseldorf

Rock gegen Rechts

Hunderte vorwiegend junge Leute aus Düsseldorf und Umgebung kamen wieder zu «Rock gegen Rechts». Sie legten ihre Decke auf die Ballonwiese im Volksgarten und Kind und Kegel amüsierte sich. Die Rock Bands waren so laut, dass man sich nach Lust und Laune auch über die politische Arbeit und Privates unterhalten konnte und nur die Kleinsten brauchten Ohrenschützer auf die Ohren. Viele Organisationen aus Düsseldorf, die im vergangenen Jahr fast jeden Montag gegen die Rechten von DÜGIDA auf der Strasse waren, hatten ihre Stände und Tische aufgebaut. Das Wetter spielte diesmal mit sommerlicher Temperatur und ohne Regenschauer mit.

Die Moderatoren Andreas Dittmar und Peter-Ulrich Peters managten hervorragend das Bühnenprogramm und die erste Band «Lemons Light», die Peter-Ulrich auf der Strasse beim Musizieren getroffen hatte und spontan zu «Rock gegen Rechts» einlud, trafen gleich den Geschmack der jungen und älteren Zuhörer*innen. Sie brachten wie versprochen «Herze, Hirn und Hintern in Bewegung».

Dann heitzten die Jungs von RubbelDieKatz. ihren Trompeter ersetzten Noah und Simon von den «Betrayers of Babylon», und die Bands «Jetlag», «JPatterson» und die «Fitches» bis in die späten Abendstunden auch mit politischen Texten ein.

Die Stimmung war ausgezeichnet und friedlich, die Sicherheitsleute spazierten über den Platz und die Polizei war nicht zu sehen.

Text und Foto: I. Lang

weitere Bilder
www.youtube. Lawrence Dlangamandla


 

Organisation: Bündnis gegen Rechts & Rock gegen Rechts Düsseldorf e.V.
Gefördert durch den Musik Beirat und den Kulturausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf.

 

 

 

Obama, weg mit den Atomwaffen aus Büchel!

Gruppenbild: Friedensaktivisten mit beschrifteten Warnwesten (jeweils ein Buchstabe): «US-Atomwaffen raus».

Atomwaffen raus!

Blockadewochen in Büchel. Die Tage vom 26. bis zum 29. Mai hat die DKP übernommen und dazu Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die belgische PTB zu gemeinsamer Aktion gegen die US-amerikanischen Atomwaffen eingeladen. Wir blockierten den Hauptzugang und ein Nebentor des Fliegerhorsts. Es gab Gelegenheit zur Diskussion zwischen Mario Franssen, dem Internationalen Sekretär der PTB, dem KPL-Präsidenten Ali Ruckert und dem DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele über die wachsende Kriegsgefahr, die jüngsten Aufrüstungsbestrebungen in ihren Ländern, deren hohe Kosten und die Lage der Friedensbewegungen. Marion Küpker vom Trägerkreis der Kampagne, Vertreterin der Gruppe «Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen» (GAAA) machte auf die technischen Einzelheiten der neuen Generation von Atombomben aufmerksam. Kosten 10 Mrd Dollar. Das Gespräch geriet bald zum Seminar über die Notwendigkeit der Verbindung der sozialen Frage mit den Fragen von Aufrüstung und Krieg.

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Mahnwache gegen den Syrienkrieg

 

Mahnwache
in Düsseldorf

Am Samstag, dem 16.01.2016 trafen sich auf Initiative des Düsseldorfer Friedensforum Friedensfreunde zu einer ersten Aktion gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien. Der Einsatz der Bundeswehr ist weder von der Verfassung noch vom Völkerrecht gedeckt. Die Friedensfreunde machten darauf aufmerksam, dass Krieg gegen Terror bedeutet noch mehr Terror. Das Transparent der DFG-VK «Krieg ist keine Lösung» trifft den Nagel auf den Kopf. Jeder Tag, an dem nicht geschossen sondern verhandelt wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Waffenlieferungen in dieses Krisengebiet ist sofort zu stoppen, denn es ist kein Geheimnis mehr, dass auch der IS mit deutschen Waffen mordet.

Text: I.Lang
Foto: Ch.Jäger

 

 

Angstmache

Flüchtlinge im
Düsseldorfer Süden

Ich verstehe diese Angstmacherei nicht.

Gestern Abend gab es in der WDR-Lokalzeit Düsseldorf einen Bericht über Flüchtlinge im südlichen Stadtteil mit der großartigen Corrie Vogtmann vom Flüchtlingsrat. Sie berichtet darüber wie in den 90er Jahren vielmehr Flüchtlinge aufgenommen wurden wie heute und dass das alles doch gut geklappt hat. Es gibt auch Bilder von damals.

Das Video ist allerdings nur eine Woche zu sehen.

Flüchtlingshelferin im Düsseldorfer Süden