Kategorie-Archiv: Friedenspolitik

Obama, weg mit den Atomwaffen aus Büchel!

Gruppenbild: Friedensaktivisten mit beschrifteten Warnwesten (jeweils ein Buchstabe): «US-Atomwaffen raus».

Atomwaffen raus!

Blockadewochen in Büchel. Die Tage vom 26. bis zum 29. Mai hat die DKP übernommen und dazu Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die belgische PTB zu gemeinsamer Aktion gegen die US-amerikanischen Atomwaffen eingeladen. Wir blockierten den Hauptzugang und ein Nebentor des Fliegerhorsts. Es gab Gelegenheit zur Diskussion zwischen Mario Franssen, dem Internationalen Sekretär der PTB, dem KPL-Präsidenten Ali Ruckert und dem DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele über die wachsende Kriegsgefahr, die jüngsten Aufrüstungsbestrebungen in ihren Ländern, deren hohe Kosten und die Lage der Friedensbewegungen. Marion Küpker vom Trägerkreis der Kampagne, Vertreterin der Gruppe «Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen» (GAAA) machte auf die technischen Einzelheiten der neuen Generation von Atombomben aufmerksam. Kosten 10 Mrd Dollar. Das Gespräch geriet bald zum Seminar über die Notwendigkeit der Verbindung der sozialen Frage mit den Fragen von Aufrüstung und Krieg.

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Mahnwache gegen den Syrienkrieg

 

Mahnwache
in Düsseldorf

Am Samstag, dem 16.01.2016 trafen sich auf Initiative des Düsseldorfer Friedensforum Friedensfreunde zu einer ersten Aktion gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien. Der Einsatz der Bundeswehr ist weder von der Verfassung noch vom Völkerrecht gedeckt. Die Friedensfreunde machten darauf aufmerksam, dass Krieg gegen Terror bedeutet noch mehr Terror. Das Transparent der DFG-VK «Krieg ist keine Lösung» trifft den Nagel auf den Kopf. Jeder Tag, an dem nicht geschossen sondern verhandelt wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Waffenlieferungen in dieses Krisengebiet ist sofort zu stoppen, denn es ist kein Geheimnis mehr, dass auch der IS mit deutschen Waffen mordet.

Text: I.Lang
Foto: Ch.Jäger

 

 

Angstmache

Flüchtlinge im
Düsseldorfer Süden

Ich verstehe diese Angstmacherei nicht.

Gestern Abend gab es in der WDR-Lokalzeit Düsseldorf einen Bericht über Flüchtlinge im südlichen Stadtteil mit der großartigen Corrie Vogtmann vom Flüchtlingsrat. Sie berichtet darüber wie in den 90er Jahren vielmehr Flüchtlinge aufgenommen wurden wie heute und dass das alles doch gut geklappt hat. Es gibt auch Bilder von damals.

Das Video ist allerdings nur eine Woche zu sehen.

Flüchtlingshelferin im Düsseldorfer Süden

 

 

«NATOm-Krieg? Nein Danke!»

Das «Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)» der NATO will vom 23. bis 25. November in Essen in einer großen Konferenz ausloten, wie Krieg – mehr und anders als bisher – machbar ist. Das breite Bündnis «Verantwortung für den Frieden» kam den NATO-Denkstrategen zuvor: Es deckte die Kriegspläne auf, protestierte am Samstag dagegen und stellte klare Friedensforderungen auf.

Zum Auftakt am Hirschlandplatz, bei einer Zwischenkundgebung am Saalbau der Philharmonie und zum Abschuss auf dem Rüttenscheider Platz demonstrierten zahlreiche Sprecherinnen und Sprecher, unter ihnen der stellvertretende DKP-Vorsitzende Hans-Peter Brenner, das gemeinsame Friedensengagement.

Essen_image005Neu an den NATO-Planungen ist der Versuch, endlich eine Mehrheit in der Bevölkerung für neue Kriegseinsätze zu gewinnen. Bislang gibt es diese Mehrheit nicht. Kriegseinsätze der Bundeswehr werden allerorten abgelehnt. Um diesen Wertewandel durchzusetzen, geht die NATO so weit, dass sie zum Beispiel dem Kriegsvokabular ihren Inhalt nimmt: Aus «Kriegen» werden «Expeditionen». «Kriege» werden zu «friedensstiftenden Einsätzen». Das Säbelrasseln früherer Kriegsherren wird zum «Computerspiel» mit «nuklearem Potential». Drohnen töten außerhalb des Völkerrechts.

Unter dem Motto «NATOm-Krieg? Nein Danke!» lauteten die Forderungen:

  • Eine atomwaffenfreie Welt, vollständige nukleare Abrüstung und Abzug der Atomwaffen von deutschem Boden!
  • Keine NATO-Planung neuer Kriege – Kein Werben fürs Inferno!
  • Forschung, Entwicklung und Implementierung ziviler, gewaltfreier Konfliktlösungsmittel und -mechanismen statt Kriegs- und Militärpropaganda!
  • Abschaffung des JAPCC und umfassende Aufklärung der Öffentlichkeit!

Text: U.Koopmann
Foto: redpicture


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Atomwaffen abschaffen!

Infotisch, Demonstranten mit Plakaten.

Hiroshima, Nagasaki mahnen uns nicht nachzulassen im Kampf gegen Atomwaffen

Die Atombombe von Hiroshima tötete durch ihre Druckwelle, Hitze – 500-mal höher als auf der Sonnenoberfläche – und die Radioaktivität 340.000 Menschen und bis heute erkranken und sterben Menschen durch radioaktive Verseuchung auch durch Atomkraftwerke oder kommen Kinder verkrüppelt zur Welt.

Und die Gefahr ist gross: allein in Büchel lagern noch amerikanische Atomwaffen, die eine 13-mal höhere Sprengkraft haben, als die Atombombe von Hiroshima.

Wie in vielen anderen Städten mahnten am Samstag, dem 8. August auch DüsseldorferInnen vom Friedensforum, der DFG-VK, von Menschen-für-den-Frieden, Oekumenischen, den NaturFreunden, von Attac und Japanerinnen und Japaner vom Verein «Sayonara-Genpatsu-Düsseldorf» (Anti-AKW-Initiative) vor der Anwendung und Lagerung von Atomwaffen und dem Betrieb von Atomkraftwerken.

Der Bauzaun um den Tritonenbrunnen wurde zur Ausstellungswand für Fotos aus Hiroshima und zahlreiche Transparente. Viele Passanten freuten sich über die kleinen aus Papier gefalteten Kraniche, das Symbol für Frieden und Glück in Japan, und einige sangen spontan mit bei «We shall overcome».

Text und Foto: I.Lang


Millionenklage gegen die Bundeswehr

Großbaustelle, Schild: »Gartenstadt Reitzenstein. Hier entstehen 76 Mietwohnungen…«.
Die Bundeswehr könnte 2,6 Millionen Euro für die Beseitigung des vergessenen oder verheimlichten »Bauschutts« aus dem Untergrund zahlen. Sie verhält sich aber wie alle ertappten Umweltsünder…

Fliegerbombenfunde unter der »grünen Wiese« –
Bodenmängel »arglistig« verschwiegen

Vor neun Jahren begann alles eigentlich mit einem »Glücksgefühl« für alle beteiligten Seiten: Die Bundeswehr hatte schon 2006 das Wehrbereichskommando III und die 7. Panzerdivision (»Die Speerspitze des deutschen Heeres«) aus der NRW-Landeshauptstadt abgezogen. Die Friedensbewegung freute sich, dass der umstrittene Standort »Reitzenstein-Kaserne« geräumt wurde. Die Landeshauptstadt war erfreut, dass sie 220.000 qm in Baugrund für Wohnungen umwidmen konnte. Und Makler und Investoren erwarteten am Ende ihrer »Wertschöpfungskette« hochpreisige Projekte für 3.000 neue Bewohner. Und nun droht, so die Westdeutsche Zeitung, eine »Millionenklage gegen die Bundeswehr«.

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MEADS statt Kindergärten

Flaschenpost-248x300Kommentar aus der neuen Flaschenpost:

Fehlt es in Düsseldorf an Geld für die kommunale Infrastruktur, für Schulen, Krankenhäuser, für die Bezahlung von KindergärtnerInnen?
Ja, das Geld fehlt, weil es an anderer Stelle verballert wird.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat nun neue, äußerst umstrittene MEADS-Raketen bestellt. Bisherige Entwicklungskosten: vier Milliarden Euro. Mit weiteren vier Milliarden ist zu rechnen. Sechs neue Mehrzweckkampfschiffe schlagen mit zusätzlichen vier Milliarden zu Buche.

Uwe Koopmann

Düsseldorf atomwaffenfreie Zone

Am 13.12.1984 – also vor 30 Jahren – beschloss der Rat der Stadt, die Landeshauptstadt Düsseldorf zur atomwaffenfreien Zone zu erklären.

Die Bürgerinitiative «Düsseldorfer gegen Atomraketen» hatte sich 1980 gegründet, um gemeinsam «gegen die atomare Bedrohung vorzugehen und die Stationierung neuer Atomraketen am Niederrhein zu verhindern». Sie trat für die Abrüstung in Ost und West und für eine Fortsetzung der Entspannungspolitik ein. Es war eine überparteiliche Gruppe von Christen, Gewerkschafter, Sozialdemokraten, Kommunisten, Grünen und Vertretern zahlreicher Jugendorganisationen und einzelnen Atomwaffengegnern. Mit der Sammlung von Unterschriften unter den «Krefelder Appell» wuchs sie an und 1981 gründete sich die erste Statdtteilinitiative. 1985 waren es bereits 22 Stadtteil-, Berufs- und Betriebsgruppen. Tausende von Düsseldorfer Bürgern nahmen an Friedensaktionen, Demonstrationen und Ostermärschen teil. Man gedachte u.a. an den 40. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus (8. Mai 1945), den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki (6. Und 9. August), beging am 1. September den Antikriegstag und unterstützte gewaltfreie Blockaden und Aktionen der internationalen Solidarität und gegen Ausländerfeindlichkeit. Und man sammelte im Stadtteil von Tür zu Tür Unterschriften für eine atomwaffenfreie Zone.

Dieser Ratsbeschluss der Stadt Düsseldorf ist «Chance und Verpflichtung zu einer weitgehenden und intensiven kommunalen Friedenspolitik». In einer Broschüre der Bürgerinitiative «Düsseldorfer gegen Atomraketen» vom 4. April 1985 «Empfehlungen zur kommunalen Friedenspolitik an die Stadt Düsseldorf» wird unter Punkt      5. FRIEDENSERZIEHUNG empfohlen die Stadt Düsseldorf:

  • Soll Strassen und Plätze, die nach militärischen und militaristischen „Vorbildern“ benannt sind, umbenennen und friedensfördernden Vorbildern widmen;
  • Soll das miltaristische Denkmal am Reeser Platz entfernen;
  • Soll Schulen und andere Bildungseinrichtungen mit Materialien zur Friedenserziehung ausstatten (heute müsste man ergänzen: keine Werbung der Bundeswehr);
  • Soll entsprechend der Vorschläge des Stadtjugendringes eine Mahn- und Gedenkstätte für die Opfer von Krieg und Faschismus einrichten (was zwischenzeitlich erfolgt ist und die wegen Umbauarbeiten im Frühjahr 2015 wieder eröffnet werden soll).

Quelle: «Empfehlungen zur kommunalen Friedenspolitik an die Stadt Düsseldorf»